(Stadtrat Jens Schmitz, Papenburg)

Abgelehnter Dringlichkeitsantrag der nicht dringlich genug war !  http://afd-im-emsland.de/wp-content/uploads/2018/04/Dringlichkeitsanträge-zum-24.04.2018-Veröffentlichung.pdf

Die Situation ist eigentlich ganz einfach:

Man liest Informationen über einen geplanten Moscheebau in Papenburg in der Tagespresse.

Im Stadtrat wird darüber nicht diskutiert, zumindest gibt es KEINEN EINZIGEN öffentlichen (!) Tagesordnungspunkt…

Für andere Projekte wird öffentlich nach Beschluss eine Veränderungssperre verhängt, häufige Grundlage ist dabei ein nicht „fehn-typisches“ Erscheinungsbild eines Projektes für unsere Stadt.

Über die Farbe der Ziegel wird gestritten, über andere Dinge im Hintergrund entschieden? Zufall?

Im stillen Kämmerlein werden oft Entscheidungen getroffen – aber bemerkt es jemand der Wählerinnen und Wähler?

Wie dem öffentlichen Protokoll der letzten Ratssitzung zu entnehmen ist, sei eine „Öffentlichkeitsbeteiligung nicht vorgesehen“…

Auf heutiger Sitzung erwähnte man zwar, dass man etwas plane (Anmerkung: was genau?), ob und wann,
vor allem vor oder nach Erteilung einer Baugenehmigung, steht in den Sternen..

Dass Ditib in NRW aktuell vom Verfassungsschutz beobachtet wird, während die Baugenehmigungsphase vor Ort weitergeht,
war heute KEIN Grund einer Dringlichkeit…

Na dann…

Es bleibt vorerst abzuwarten, oder die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt gründen eine Bürgerinitiative?

Vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden, mag bei der nächsten Wahl sicher die Entscheidung für die eine oder gegen die andere Partei erleichtern.

Auch die Logik der Zeitung ist interessant, denn es ist nicht Aufgabe der türkisch-islamischen Gemeinde, die Bürgerinnen und Bürger und alle Ratsherrn umfassend aufzuklären, sondern die der Stadt..

Die ‚AfD in Papenburg‘ bleibt am Ball..

NOZ berichtete darüber : https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1197744/rat-lehnt-eilantrag-der-afd-zu-moscheebau-in-papenburg-ab

Text : Jens Schmitz