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„AfD Kreistagsfraktion im Landkreis Emsland“

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Pressemeldungen/Berichte AfD Fraktion im Emsland

1907, 2020

Bericht zum Kreistag am 15.06.2020

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

sicherlich haben Sie schon auf unseren Bericht zum letzten Kreistag am 15.06.2020 gewartet. Durch von uns nicht geplante Umstände, kamen die Redebeiträge leider nicht ganz so zügig zusammen. Wir haben uns jedoch wie immer Mühe gegeben, einen objektiven Bericht zusammen zu bringen.

Zum Nachverfolgen der TOP´s des Kreistages setzen wir Ihnen zuerst einen Link zur Tagesordnung vom 15.06.2020

https://landkreis-emsland.ratsinfomanagement.net/sitzungsinfo/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZb3K-00fMSyrZO9HD5yRbRA

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2806, 2020

Bericht aus dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes vom 10.06.2020

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

Am Mittwoch, den 10. Juni 2020, fand um 15:00 Uhr wieder der Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes statt.

Zu diesem gehören 5 Abgeordnete der CDU-Fraktion, 2 Abgeordnete der SPD-Fraktion und 1 Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, die Grundmandate (ohne Stimmrecht) werden wahrgenommen von Hermann Willenborg (UWG), Tobias Kemper (FDP) und Jens Schmitz (AfD). Diesmal gab es 4 Punkte auf der Tagesordnung:

– Feststellung des Jahresabschlusses des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Emsland für das Wirtschaftsjahr 2019

– Abfallbilanz 2019

– Betrieb der Wertstoffhöfe im Landkreis Emsland; europaweite Ausschreibung

– Ergebnisse einer Bioabfallanalyse und Vorschlag für künftige Kontrollen

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2704, 2020

Fehlende Kinderbetreuung, Kurzarbeit oder drohende Arbeitslosigkeit, Insolvenzen

Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin

Liebe Leser und Interessierte.

Die Corona-Zeit ist für viele Bürgerinnen und Bürger keine einfache !

Fehlende Kinderbetreuung, Kurzarbeit oder drohende Arbeitslosigkeit, Insolvenzen.

Besonders schlimm sind dabei auch Kontaktverbote oder Ausgangsbeschränkungen – aber welche Wahl hat man?

Die AfD-Kreistagsfraktion im Emsland forderte in ihrem Antrag daher weitere 30 Testzentren im Emsland. Denkbar wären mobile Einrichtungen, z.B. Linienbusse, die relativ einfach für diese Zwecke umgebaut werden könnten.

Der Landkreis Emsland lehnt jedoch flächendeckende Testzentren ab, während auf Bundesebene bereits sog. Massentests geplant sind?(*)

Handelt der Landkreis hier also fahrlässig, nur weil der Antrag mal wieder von der AfD-Kreistagsfraktion gestellt wurde ? Oder weiß der eine mal wieder nicht, was der andere so macht in den Regierungsparteien ?

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2503, 2020

AfD-Fraktion im Emsland fordert in einem Antrag flächendeckende Corona-Testzentren im Emsland

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

AfD-Fraktion im Emsland fordert in einem Antrag flächendeckende Corona-Testzentren im Emsland

Liebe Leser und Interessierte,

aktuell gibt es lediglich 3 mobile Testzentren im Landkreis Emsland: in Papenburg, Meppen und Lingen.

Bisher gilt als Voraussetzung für einen Abstrich in einem Testzentrum, dass ein Patient mit Atemwegsbeschwerden oder grippeähnlichen Symptomen Kontakt zu einem bestätigtem (!) COVID-19-Fall gehabt haben muss, oder sich in einem sog. Risikogebiet aufgehalten hat.

Jedoch ist diese Kenntnis bei vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht immer gegeben, eine Verbreitung der Corona-Viren erfolgt somit unbeabsichtigt und oft unbemerkt.

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1503, 2020

Bericht zum emsländischen Kreistag am 09.03.2020 Teil 2

Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin

Liebe Leser und Interessierte,

hier bekommen Sie nun den zweiten Teil des Berichts über die Märzsitzung im emsländischen Kreistages zu lesen, die am 09.03.2020 stattfand. Auch in diesem Teil gibt es sicherlich noch für den ein oder anderen etwas Interessantes zu lesen. Alle zum Haushalt gestellten Anträge wurden im ersten Teil unserer Berichterstattung zusammengefasst. Diesen können Sie >>>HIER<<< nachschlagen.

Nachdem also alle Anträge zum Haushalt gestellt und abgestimmt waren, ging es nun weiter mit der Abstimmung über den eigentlichen Haushalt 2020.

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1503, 2020

Bericht zum emsländischen Kreistag am 09.03.2020 Teil 1

Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin

Sehr geehrte Leser und Interessierte

Am 09.03.2020 fand der erste emsländische Kreistag des Jahres 2020 statt. Dieser beinhaltete den wichtigen Haushaltsplan für das Jahr 2020. Die AfD-Fraktion im Emsland stellte diesmal KEINEN Antrag zum Haushalt. Wir wissen, dass der Haushalt zwar in diesem Jahr gut aufgestellt ist, jedoch in den folgenden Jahren wahrscheinlich neue Kredite aufgenommen werden müssen und sich der Landkreis Emsland neu verschulden wird.

SPD will mit vollen Händen Steuergeld verschleudern

Aus diesem Grunde haben wir uns entschlossen, den Haushalt nicht zusätzlich zu belasten ! Andere Fraktionen sehen das jedoch anders und versuchen, mit vollen Händen die Steuergelder zu verschleudern. Allen voran die SPD-Fraktion, die gleich mit mehreren Millionenbeträgen um sich wirft.

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Termine, Berichte AfD Stadt- und Samtgemeinde Räte

2202, 2020

Hass und Hetzkampagne von NOZ Redaktionsleiter Schade zeigt erste Früchte

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Hass und Hetzkampagne von NOZ Redaktionsleiter Schade zeigt erste Früchte

Wenige Stunden nach der politisch einseitigen Berichterstattung (*/**) durch den Redaktionsleiter Herrn Schade (Ems-Zeitung),
erhielt ich bereits die ersten Drohungen:

– PRIVATANSCHRIFT

– DAS LEBEN ZUR HÖLLE MACHEN, GUTE KONTAKTE ZU FRAKTIONEN UND ANTIFA

Dabei soll ein neues Gesetz der Bundesregierung („Hassattacken im Netz“) nun vor allem auch Kommunalpolitiker mehr schützen(***):

Siehe Abbildung (Auszug aus (***)

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1302, 2020

Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen

Die AfD-Kreistagsfraktion im Emsland

lädt ein zum

NEUJAHRSEMPFANG 2020

MS Antifa - Willkommen im sicheren Hafen von Lingen

Willkommen im sicheren Hafen von Lingen

Wann? 21. März 2020

Wo? IT-Zentrum Lingen

Uhrzeit? Beginn: 18:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr

Wir bitten um  eine zeitnahe Reservierung!

Anmeldung unter: neujahrsempfang@afd-im-emsland.de

Viele Abgeordnete der Alternative für Deutschland aus dem Niedersächsischen Landtag und dem Deutschen Bundestag stehen auf der Gästeliste.

Für Getränke und Verpflegung ist gesorgt.

Einladung als PDF

802, 2020

Mutige Landwirte

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

 Landwirte demonstrieren in Papenburg

Am 30.01.2020 demonstrierten die Landwirte aus dem nördlichen Emsland in der Stadt Papenburg und übergaben der CDU-Geschäftsstelle am Hauptkanal ein Protestschreiben(*).

Wie nicht anders zu erwarten war, fand sich dort nur ein Samtgemeindebürgermeister aus Sögel ein, der den Beschluss über die sog. „Bauernmilliarde“ aus vergangener Nacht vehement verteidigte.

Weder Gitta Connemann (CDU), noch Jens Gieseke (CDU), nicht einmal der Bürgermeister der Stadt Papenburg, Jan-Peter Bechtluft (CDU), stellten sich den Landwirten in einem persönlichen Gespräch.

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3001, 2020

Mit Freude blickt die AfD-Papenburg auf die Bürgermeisterwahlen 2021

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Sehr geehrte Leser und Interessierte.

„Ein Neujahrsempfang soll eigentlich dazu dienen, einen Austausch zwischen Verwaltungsmitarbeitern, der Politik und den Bürgern zu ermöglichen.“

https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1982947/papenburg-bekennt-sich-auf-neujahrsempfang-klar-zu-arbeitsmigranten

Bechtluft spricht in seiner Rede von „rechtspopulistischen Scharfmachern“ und diesen „den Wind aus den Segeln“ nehmen wolle. Er suggeriert somit indirekt, dass die AfD in Papenburg sich ausschließlich gegen eine Arbeitsmigration ausspreche.

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2301, 2020

B 70: Neubau der Gewölbebrücke und Fahrbahnsanierung zwischen Aschendorf und Papenburg

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Liebe Leser und Interessierte,

Die Gewölbebrücke wurde 2018 noch mit „ausreichend“ (2,9) bewertet, die Fahrbahnsanierung wird das vorzeitige Aus dieser alten Brücke zur Folge gehabt haben.

Einzig bleibt die Frage offen, ob die Analyse aus 2018 evtl. geschönt worden ist, oder man tatsächlich nun langfristig denkt, und die alte Brücke deshalb abreißt.

https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1390948/bruecken-im-emsland-in-ueberwiegend-gutem-zustand

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