Startseite2021-02-26T18:20:03+01:00

Herzlich willkommen auf der Webseite der

„AfD Kreistagsfraktion im Landkreis Emsland“

sowie Stadt- und Gemeinderäten des emsländischen Landkreises

Pressemeldungen/Berichte AfD Fraktion im Emsland

2203, 2021

Bericht aus dem Ausschuss Kultur und Tourismus vom 18.03.2021

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Hartmut Krüger, stellv. Fraktionsvorsitzender

am 18.03.2021 fand der Ausschuss für Kultur und Tourismus statt, an dem der AfD-Abgeordnete Rainer Pund teilnahm. Es ist ja nun nicht neue das Rede-Beiträge von AfD-Abgeordneten grundsätzlich nicht in den Medien erscheinen. Da aber Rede-Beiträge mal wieder nicht in Protokollen auftauchen, kommt nicht ganz so häufig vor, aber manchmal muss man leider ein Protokoll bemängeln, wenn gute Vorschläge einfach nicht in diesen auftauchen. Schließlich man kann ja diese Protokolle auch öffentlich lesen, wenn diese dann auch genehmigt sind !

(mehr …)

503, 2021

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Emsland zum politisch instrumentalisierten Verdachtsfall-AfD

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer.

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezogen auf die aktuelle Situation,  bitte ich um Veröffentlichung der PM der AfD-Kreistagsfraktion im Emsland:

„Auf der einen Seite hält das Bundesamt für Verfassungsschutz als sog. Inlandsnachrichtendienst ihre Begründung für den „Verdachtsfall AfD“ unter Verschluss, auf der anderen Seite tauchen plötzlich vertrauliche Schreiben in den Medien auf…im Wahljahr 2021!?
(*) https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-verfassungsschutz-beobachtung-1.5225125

Man darf sich sicherlich zu Recht fragen, warum ein Inlandsnachrichtendienst eine Geheimhaltung nicht garantieren kann, oder dieses keine personellen Konsequenzen nach sich zieht?

(mehr …)

303, 2021

Bericht aus dem Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration am 24.02.2021

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte

Am 24.02.2021 tagte der Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration. Mit dabei AfD-Abgeordneter Rainer Pund. Die AfD-Fraktion im Emsland stellte 2 Anträge.

Antrag 1 : Monitoring Covid-19-Impfungen

Antrag 2 : Wohnführerschein

Des weiteren kam es zu einem Eklat. Im Bericht kann man sehen wie die von sich selbst sagenden Sauber-Demokraten, AfD-Abgeordnete hindern ihre Reden zu halten und am liebsten diese gleich ganz Mundtot machen würden. Ein solch undemokratisches Handeln können wir nicht auf uns sitzen lassen und werden eine Beschwerde rausschicken !

(mehr …)

2502, 2021

AfD fragt nach – Anfrage zur Clankriminalität

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

am 22.05.2020 fragte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Emsland, Jens Schmitz, bei der „pressestelle@pi-el.polizei.niedersachsen.de“ folgendes an :

Sehr geehrte Damen und Herren

auf Grund einer gefühlt zunehmenden Einbruchsserie in Papenburg stellt sich langsam die Frage, ob es sich hier um eine Clan-Kriminalität handelt ?

Können Sie dies bestätigen ? Wenn Ja, welche besonderen Maßnahmen dagegen sind geplant ?

Mit freundlichen Grüßen

Jens Schmitz, Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion in Papenburg

(mehr …)

902, 2021

Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion zum NOZ Artikel : Quarantäne-Verweigerer werden im Emsland in Wohnung überwacht

Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin afd-im-emsland.de

Liebe Leser und Interessierte,

am 26.01.2021 stellte die AfD-Kreistagsfraktion eine Anfrage an den Landkreis, mit dem Titel : Quarantänewohnung im Landkreis Emsland

Dazu gab es auch einen NOZ-Artikel : Quarantäne-Verweigerer werden im Emsland in Wohnung überwacht

Frage 1: Wann wurde diese Quarantänewohnung auf dem Twist eröffnet?

Der Mietvertrag für die Wohnung wurde zum 01.06.2020 geschlossen. Seither steht die Wohnung den Landkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim zur Verfügung, um dort auf richterlichen Beschluss Personen unterzubringen, die sich nicht an eine angeordnete Quarantäne halten.

(mehr …)

2501, 2021

Bericht zum emsländischen Kreistag am 18.01.2021

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte.

Wir möchten Ihnen wieder einmal einen kleinen Bericht zukommen lassen, in dem es um die Sitzung des emsländischen Kreistages vom 18.01.2021 geht.

Da es diesmal auch um den Haushalt ging, wurde es eine Sitzung, die fast fünf Stunden dauerte. Dies lag zum einen sicherlich an den Anträgen der SPD und denen der Grünen, die mal wieder nichts anderes zu tun hatten, als das Geld mit vollen Händen rausschmeißen zu wollen. Zum anderen aber auch an der Menge der Tagesordnungspunkte, die sich angehäuft hatten, denn eigentlich wäre die Kreistagssitzung schon im Dezember 2020 fällig gewesen.

Hauptredner waren diesmal der Fraktionsvorsitzende Jens Schmitz, sowie Fraktionsmitglied Rainer Pund.

(mehr …)

Termine, Berichte AfD Stadt- und Samtgemeinde Räte

1302, 2021

Rainer Pund mit seinem Bericht zur Samtgemeinde-Ratssitzung Werlte am 09.02.2021

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Lieber Leser und Interessierte

Am 09.02.2021 fand eine Samtgemeinde-Ratssitzung statt, bei der auch AfD-Ratsherr Rainer Pund mit von der Partie war. Hier sein Bericht dazu !

Bereits zu Beginn der Sitzung kündigte der Samtgemeindebürgermeister Kewe an, das wegen Corona vorläufig keine Ausschusssitzungen mehr stattfinden sollen, außer dem Samtgemeindeausschuss. Dort soll alles behandelt werden. Dort ist die AfD aber nicht vertreten. Das bedeutet, das die AfD von allen Entscheidungen ausgeschlossen wird.  

Dazu hatte AfD-Ratsherr Rainer Pund eine Wortmeldung, die aber vom Samtgemeinderatsvorsitzenden Stürmeyer zunächst nicht angenommen wurde. Rainer Pund setzte sich energisch durch !

Wortmeldung:

(mehr …)

1202, 2021

AfD-Ratsherr in Papenburg Jens Schmitz fragt nach : Corona Ausbruch im Marien-Hospital Papenburg

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

Laut NOZ Bericht,  https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/2225784/corona-ausbruch-im-marien-hospital-in-papenburg

gab es einen Corona Ausbruch im Marien-Hospital in Papenburg. Folgende Fragen stellte AfD-Ratsherr Jens Schmitz an den Papenburger Bürgermeister Bechtluft :

1. Wurden die Ratsmitglieder erneut wieder nur über die Presse informiert? Wenn Nein, in welchem Ausschuss wurde darüber informiert?

Die Stadt Papenburg wurde nicht vorab über den Corona-Ausbruch im MHP informiert.

(mehr …)

1002, 2021

Jens Schmitz AfD-Ratsherr in Papenburg stellt Anfrage zum Baumkataster der Stadt Papenburg

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte

Jens Schmitz AfD-Ratsherr in Papenburg, stellte am 23.12.2020 einige Fragen zum Baumkataster der Stadt Papenburg. Die Ergebnisse dieser Anfrage können Sie nun hier bei uns auf der Homepage nachlesen.

Frage 1. Welche grundlegenden Daten sind im städtischen Baumkataster hinterlegt?

(mehr …)

2401, 2021

Pressemitteilung Jens Schmitz zum Thema Meyer Werft : Papenburg braucht ein zweites Standbein

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

das Thema Meyer Werft geht durch das Emsland und den Zeitungen.

Jens Schmitz, Ratsherr in der Stadt Papenburg und gleichzeitig Vorsitzender der AfD-Fraktion im Emsland, gab zu diesem Thema eine Pressemitteilung an die NOZ ab.

Zitat NOZ :

„Zweites wirtschaftliches Standbein für Papenburg“
Jens Schmitz, Vorsitzender der emsländischen AfD-Kreistagsfraktion, glaubt indes, dass das „Hupkonzert“, das Meyer-Mitarbeiter nach der Kundgebung am Donnerstag vor den Privatanwesen der Familien Meyer veranstaltet haben sollen – die Gewerkschaft IG Metall bestreitet dies – „eher zum Nachteil der Beschäftigten“ führe. Nach seiner Auffassung aber „sollte auch die Landes- oder Bundesförderung anteilig gestrichen“, sollte die Werft Mitarbeiter entlassen müssen. Schmitz zufolge brauche Papenburg ein zweites wirtschaftliches Standbein, die Abhängigkeit der Stadt von der Werft sei zu groß. Eine solche Entwicklung sei fatal.“(***)

(mehr …)