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Herzlich willkommen auf der Webseite der

„AfD Kreistagsfraktion im Landkreis Emsland“

sowie Stadt- und Gemeinderäten des emsländischen Landkreises

Pressemeldungen/Berichte AfD Fraktion im Emsland

902, 2021

Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion zum NOZ Artikel : Quarantäne-Verweigerer werden im Emsland in Wohnung überwacht

Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin afd-im-emsland.de

Liebe Leser und Interessierte,

am 26.01.2021 stellte die AfD-Kreistagsfraktion eine Anfrage an den Landkreis, mit dem Titel : Quarantänewohnung im Landkreis Emsland

Dazu gab es auch einen NOZ-Artikel : Quarantäne-Verweigerer werden im Emsland in Wohnung überwacht

Frage 1: Wann wurde diese Quarantänewohnung auf dem Twist eröffnet?

Der Mietvertrag für die Wohnung wurde zum 01.06.2020 geschlossen. Seither steht die Wohnung den Landkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim zur Verfügung, um dort auf richterlichen Beschluss Personen unterzubringen, die sich nicht an eine angeordnete Quarantäne halten.

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2501, 2021

Bericht zum emsländischen Kreistag am 18.01.2021

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte.

Wir möchten Ihnen wieder einmal einen kleinen Bericht zukommen lassen, in dem es um die Sitzung des emsländischen Kreistages vom 18.01.2021 geht.

Da es diesmal auch um den Haushalt ging, wurde es eine Sitzung, die fast fünf Stunden dauerte. Dies lag zum einen sicherlich an den Anträgen der SPD und denen der Grünen, die mal wieder nichts anderes zu tun hatten, als das Geld mit vollen Händen rausschmeißen zu wollen. Zum anderen aber auch an der Menge der Tagesordnungspunkte, die sich angehäuft hatten, denn eigentlich wäre die Kreistagssitzung schon im Dezember 2020 fällig gewesen.

Hauptredner waren diesmal der Fraktionsvorsitzende Jens Schmitz, sowie Fraktionsmitglied Rainer Pund.

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2212, 2020

Bericht aus dem Schulausschuss vom 10.12.2020

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

am 10.12.2020 fand der letzte Schulausschuss im Jahr 2020 statt. AfD-Abgeordneter Rainer Pund war in diesem Ausschuss zugegen.

TOP5: Errichtung einer Freisportanlage mit Kunstrasenplatz in Haselünne
a) Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse

b) Kreiszuschuss aus Mitteln der Sportförderung

Die AfD Fraktion stimmt der Beschlussvorlage trotz der schwierigen Haushaltslage bis auf den Teil bb) zu. Die AfD ist gegen eine Förderung von Kunstrasenplätzen.

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1311, 2020

Mehr als die Hälfte der Fachausschüsse des emsländischen Kreistages einfach gestrichen – AfD legt Beschwerde ein

Hartmut Krüger, stellv. Fraktionsvorsitzender

Liebe Leser und Interessierte,

wieder einmal legt ein weiterer Schritt der angeblich demokratischen Parteien mit Absprache des Landrates Burgdorf das Demokratieverständnis selbiger dar. Weit über die Hälfte der Fachausschüsse des emsländischen Kreistages wurden einfach gestrichen. Somit ist es den gewählten Mandatsträgern aller Parteien nicht möglich, über Themen zu debattieren, Meinungen kundzutun und dann über Beschlüsse abzustimmen. Eine eindeutige Beschneidung der Demokratie und des emsländischen Kreistages ! Natürlich alles unter dem Deckmäntelchen der „Corona-Pandemie“.

Die AfD-Fraktion im Emsland hat deshalb bei Landrat Burgdorf eine Beschwerde eingereicht, mit der Bitte, diese an die zuständige Stelle weiterzureichen.

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1210, 2020

Corona-Hotspot Emsland – Viele Corona-Regeln völlig realitätsfern und unverhältnismäßig

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Pressemitteilung

Corona-Hotspot Emsland – Viele Corona-Regeln völlig realitätsfern und unverhältnismäßig

Sehr geehrte Damen und Herren,

Schon Konrad Adenauer brachte es mit seinem Zitat genau auf den Punkt: „Jede Partei ist für das Volk da und nicht für sich selbst.“  Am 7. Oktober veröffentlichte die NOZ, dass der Landkreis Emsland den Schlachthof in Sögel aufgrund zuletzt anhaltend steigender Corona-Neuinfektionen „für die Dauer von 22 Tagen“ befristet“ schließen wolle. (*)

Diese Schließungsverfügung erfolgte, obgleich den gut 1.500 Mitarbeitern der Firma Weidemark sog. FFP2-Masken zur Verfügung standen, und jede Woche 8.000 Testungen durchgeführt worden sind. Zudem besteht bei der Einreise aus vielen Ländern die Pflicht, sich für 14 Tage in Quarantäne zu begeben, nachdem man sich zuvor per E-Mail oder Telefon bei der zuständigen Behörde, i.d.R. das Gesundheitsamt am Wohnort, gemeldet hat.

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610, 2020

Bericht zum emsländischen Kreistag am 05.10.2020

Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin

Liebe Leser und Interessierte !

Wieder einmal berichten wir für Sie über die gestrige emsländische Kreistagsitzung am 05.10.2020, die wieder einmal viele wichtige Punkte auf der Tagesordnung hatte. Und wie sollte es auch anders sein, ein Herr Mammes ist vor Ort und berichtet nicht über Redebeiträge der AfD. Wie gut, dass wir unsere eigene Berichterstattung haben und auf solche Journalisten in keinster Weise angewiesen sind. Sie, liebe Leser und Interessierte, können wir hier über unsere Arbeit in Kenntnis setzen, dafür brauchen wir keine staatsnahen Medien !

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Termine, Berichte AfD Stadt- und Samtgemeinde Räte

1202, 2021

AfD-Ratsherr in Papenburg Jens Schmitz fragt nach : Corona Ausbruch im Marien-Hospital Papenburg

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

Laut NOZ Bericht,  https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/2225784/corona-ausbruch-im-marien-hospital-in-papenburg

gab es einen Corona Ausbruch im Marien-Hospital in Papenburg. Folgende Fragen stellte AfD-Ratsherr Jens Schmitz an den Papenburger Bürgermeister Bechtluft :

1. Wurden die Ratsmitglieder erneut wieder nur über die Presse informiert? Wenn Nein, in welchem Ausschuss wurde darüber informiert?

Die Stadt Papenburg wurde nicht vorab über den Corona-Ausbruch im MHP informiert.

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1002, 2021

Jens Schmitz AfD-Ratsherr in Papenburg stellt Anfrage zum Baumkataster der Stadt Papenburg

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte

Jens Schmitz AfD-Ratsherr in Papenburg, stellte am 23.12.2020 einige Fragen zum Baumkataster der Stadt Papenburg. Die Ergebnisse dieser Anfrage können Sie nun hier bei uns auf der Homepage nachlesen.

Frage 1. Welche grundlegenden Daten sind im städtischen Baumkataster hinterlegt?

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2401, 2021

Pressemitteilung Jens Schmitz zum Thema Meyer Werft : Papenburg braucht ein zweites Standbein

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

das Thema Meyer Werft geht durch das Emsland und den Zeitungen.

Jens Schmitz, Ratsherr in der Stadt Papenburg und gleichzeitig Vorsitzender der AfD-Fraktion im Emsland, gab zu diesem Thema eine Pressemitteilung an die NOZ ab.

Zitat NOZ :

„Zweites wirtschaftliches Standbein für Papenburg“
Jens Schmitz, Vorsitzender der emsländischen AfD-Kreistagsfraktion, glaubt indes, dass das „Hupkonzert“, das Meyer-Mitarbeiter nach der Kundgebung am Donnerstag vor den Privatanwesen der Familien Meyer veranstaltet haben sollen – die Gewerkschaft IG Metall bestreitet dies – „eher zum Nachteil der Beschäftigten“ führe. Nach seiner Auffassung aber „sollte auch die Landes- oder Bundesförderung anteilig gestrichen“, sollte die Werft Mitarbeiter entlassen müssen. Schmitz zufolge brauche Papenburg ein zweites wirtschaftliches Standbein, die Abhängigkeit der Stadt von der Werft sei zu groß. Eine solche Entwicklung sei fatal.“(***)

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