Startseite2019-04-09T15:43:21+02:00

Herzlich willkommen auf der Webseite der

„AfD Kreistagsfraktion im Landkreis Emsland“

sowie Stadt- und Gemeinderäten des emsländischen Landkreises

1. Spender werden!

Unterstützen Sie den AfD Kreisverband Ems-Vechte mit einer Spende!

So können Sie Spenden!

Für AfD Kreisverband Ems-Vechte spenden :  Hier klicken!

2. Mitglied werden!

Gestalten Sie Deutschland!

So werden Sie Mitglied!

Hier geht’s zum Mitgliedsantrag: Hier klicken!

3. AfD Kreisverband Ems-Vechte und die AfD Fraktion im Emsland bei Facebook

Noch mehr Infos von uns über Facebook

AfD im Emsland und die AfD Grafschaft Bentheim bei Facebook

: AfD Fraktion im Emsland : >>>hier klicken<<< : AfD im Emsland : >>>hier klicken<<< : AfD Grafschaft Bentheim : >>>hier klicken<<< :

Pressemeldungen/Berichte AfD Fraktion im Emsland

1509, 2020

Ausschussbericht Finanzen und Beteiligung vom 14.09.2020

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

am 14.09.2020 tagte der Ausschuss „Finanzen und Beteiligung“, an dem  Rainer Pund als Vertreter für den erkrankten Fraktionsvorsitzenden „Jens Schmitz“ teilnahm.

Tagesordnungspunkt 5: Beschluss über den Jahresabschluss des Landkreises Emsland für das Haushaltsjahr 2019, Ergebnisverwendungsbeschluss 2019 und Entlastung des Landrats

Rede Rainer Pund : Vielen Dank, Herr Focks, für die Vorstellung der Haushalts zahlen ! Der Landkreis Emsland hat eine hohe finanzielle Leistungsfähigkeit. Dadurch kommt es zu den positiven Haushalts zahlen in 2019. Die Entlastung im Asylbereich beruht wahrscheinlich darauf, das dieser Personenkreis das Emsland in Richtung Ballungszentren verlässt.

(mehr …)

3008, 2020

Die E233-Problematik: Straßensanierung statt Autobahnbau

Hartmut Krüger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Pressesprecher

 

Liebe Leser und Interessierte

Die derzeit errechneten Gesamtkosten für den Ausbau der E233 zur Autobahn werden offiziell per 01.07.2020 mit 878,5 Mio € angegeben. Da bisher noch keine Baumaßnahmen erfolgt sind, kann nur vermutet werden, dass sich diese Kosten von ca 878,5 Mio € aus bisherigen Ausschreibungen und Vergaben (für welchen Bauabschnitt überhaupt?) errechnen.

Diese Gesamtkosten scheinen ohnehin fragwürdig zu sein:

Der unabhängige „Verein Verkehrswende Cloppenburg Emsland e.V.“ (VCE e.V.) kommt dem gegenüber zu ganz anderen Zahlen :

(mehr …)

2108, 2020

Stellungnahme unserer Fraktion zum heutigen Eilantrag der SPD Fraktion : Zusätzliche Busse für die Schülerbeförderung unter Corona-Bedingungen

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

 

Liebe Leser und Interessierte,

die SPD hat heute einen Eilantrag gestellt, der uns eher von der NOZ zugänglich gemacht wurde als wie normal zu erwarten wäre, von der Kreisverwaltung.
Die NOZ hat unsere Fraktion um 10:30 Uhr kontaktiert, um von uns eine Stellungnahme zu bekommen.

Hier also nun UNSERE komplette Stellungnahme, die der NOZ zuging.

(mehr …)

1907, 2020

Bericht zum Kreistag am 15.06.2020

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

sicherlich haben Sie schon auf unseren Bericht zum letzten Kreistag am 15.06.2020 gewartet. Durch von uns nicht geplante Umstände, kamen die Redebeiträge leider nicht ganz so zügig zusammen. Wir haben uns jedoch wie immer Mühe gegeben, einen objektiven Bericht zusammen zu bringen.

Zum Nachverfolgen der TOP´s des Kreistages setzen wir Ihnen zuerst einen Link zur Tagesordnung vom 15.06.2020

https://landkreis-emsland.ratsinfomanagement.net/sitzungsinfo/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZb3K-00fMSyrZO9HD5yRbRA

(mehr …)

2806, 2020

Bericht aus dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes vom 10.06.2020

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

Am Mittwoch, den 10. Juni 2020, fand um 15:00 Uhr wieder der Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes statt.

Zu diesem gehören 5 Abgeordnete der CDU-Fraktion, 2 Abgeordnete der SPD-Fraktion und 1 Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, die Grundmandate (ohne Stimmrecht) werden wahrgenommen von Hermann Willenborg (UWG), Tobias Kemper (FDP) und Jens Schmitz (AfD). Diesmal gab es 4 Punkte auf der Tagesordnung:

– Feststellung des Jahresabschlusses des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Emsland für das Wirtschaftsjahr 2019

– Abfallbilanz 2019

– Betrieb der Wertstoffhöfe im Landkreis Emsland; europaweite Ausschreibung

– Ergebnisse einer Bioabfallanalyse und Vorschlag für künftige Kontrollen

(mehr …)

2704, 2020

Fehlende Kinderbetreuung, Kurzarbeit oder drohende Arbeitslosigkeit, Insolvenzen

Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin

Liebe Leser und Interessierte.

Die Corona-Zeit ist für viele Bürgerinnen und Bürger keine einfache !

Fehlende Kinderbetreuung, Kurzarbeit oder drohende Arbeitslosigkeit, Insolvenzen.

Besonders schlimm sind dabei auch Kontaktverbote oder Ausgangsbeschränkungen – aber welche Wahl hat man?

Die AfD-Kreistagsfraktion im Emsland forderte in ihrem Antrag daher weitere 30 Testzentren im Emsland. Denkbar wären mobile Einrichtungen, z.B. Linienbusse, die relativ einfach für diese Zwecke umgebaut werden könnten.

Der Landkreis Emsland lehnt jedoch flächendeckende Testzentren ab, während auf Bundesebene bereits sog. Massentests geplant sind?(*)

Handelt der Landkreis hier also fahrlässig, nur weil der Antrag mal wieder von der AfD-Kreistagsfraktion gestellt wurde ? Oder weiß der eine mal wieder nicht, was der andere so macht in den Regierungsparteien ?

(mehr …)

Termine, Berichte AfD Stadt- und Samtgemeinde Räte

2202, 2020

Hass und Hetzkampagne von NOZ Redaktionsleiter Schade zeigt erste Früchte

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Hass und Hetzkampagne von NOZ Redaktionsleiter Schade zeigt erste Früchte

Wenige Stunden nach der politisch einseitigen Berichterstattung (*/**) durch den Redaktionsleiter Herrn Schade (Ems-Zeitung),
erhielt ich bereits die ersten Drohungen:

– PRIVATANSCHRIFT

– DAS LEBEN ZUR HÖLLE MACHEN, GUTE KONTAKTE ZU FRAKTIONEN UND ANTIFA

Dabei soll ein neues Gesetz der Bundesregierung („Hassattacken im Netz“) nun vor allem auch Kommunalpolitiker mehr schützen(***):

Siehe Abbildung (Auszug aus (***)

(mehr …)

1302, 2020

Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen

Die AfD-Kreistagsfraktion im Emsland

lädt ein zum

NEUJAHRSEMPFANG 2020

MS Antifa - Willkommen im sicheren Hafen von Lingen

Willkommen im sicheren Hafen von Lingen

Wann? 21. März 2020

Wo? IT-Zentrum Lingen

Uhrzeit? Beginn: 18:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr

Wir bitten um  eine zeitnahe Reservierung!

Anmeldung unter: neujahrsempfang@afd-im-emsland.de

Viele Abgeordnete der Alternative für Deutschland aus dem Niedersächsischen Landtag und dem Deutschen Bundestag stehen auf der Gästeliste.

Für Getränke und Verpflegung ist gesorgt.

Einladung als PDF

802, 2020

Mutige Landwirte

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

 Landwirte demonstrieren in Papenburg

Am 30.01.2020 demonstrierten die Landwirte aus dem nördlichen Emsland in der Stadt Papenburg und übergaben der CDU-Geschäftsstelle am Hauptkanal ein Protestschreiben(*).

Wie nicht anders zu erwarten war, fand sich dort nur ein Samtgemeindebürgermeister aus Sögel ein, der den Beschluss über die sog. „Bauernmilliarde“ aus vergangener Nacht vehement verteidigte.

Weder Gitta Connemann (CDU), noch Jens Gieseke (CDU), nicht einmal der Bürgermeister der Stadt Papenburg, Jan-Peter Bechtluft (CDU), stellten sich den Landwirten in einem persönlichen Gespräch.

(mehr …)

3001, 2020

Mit Freude blickt die AfD-Papenburg auf die Bürgermeisterwahlen 2021

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Sehr geehrte Leser und Interessierte.

„Ein Neujahrsempfang soll eigentlich dazu dienen, einen Austausch zwischen Verwaltungsmitarbeitern, der Politik und den Bürgern zu ermöglichen.“

https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1982947/papenburg-bekennt-sich-auf-neujahrsempfang-klar-zu-arbeitsmigranten

Bechtluft spricht in seiner Rede von „rechtspopulistischen Scharfmachern“ und diesen „den Wind aus den Segeln“ nehmen wolle. Er suggeriert somit indirekt, dass die AfD in Papenburg sich ausschließlich gegen eine Arbeitsmigration ausspreche.

(mehr …)

2301, 2020

B 70: Neubau der Gewölbebrücke und Fahrbahnsanierung zwischen Aschendorf und Papenburg

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Liebe Leser und Interessierte,

Die Gewölbebrücke wurde 2018 noch mit „ausreichend“ (2,9) bewertet, die Fahrbahnsanierung wird das vorzeitige Aus dieser alten Brücke zur Folge gehabt haben.

Einzig bleibt die Frage offen, ob die Analyse aus 2018 evtl. geschönt worden ist, oder man tatsächlich nun langfristig denkt, und die alte Brücke deshalb abreißt.

https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1390948/bruecken-im-emsland-in-ueberwiegend-gutem-zustand

(mehr …)