Neues von der AfD Fraktion im Emsland2017-09-16T16:34:40+02:00

Neuigkeiten von der AfD Fraktion im emsländischen Kreistag

Berichte & Beiträge

1609, 2020

Bericht und ein Antrag der AfD-Fraktion im Emsland zum Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration am 15.09.2020

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte

Die AfD-Fraktion im Emsland, vertreten durch Rainer Pund im Ausschuss Arbeit- Soziales und Integration, stellte einen Antrag zu TOP 8 „Fortführung der Sprachförderung für Neuzugewanderte; Mittelbereitstellung für das Jahr 2021″

Der Antrag der AfD-Fraktion im Emsland, sollte „alle“ die an einem Sprachkurs teilnehmen wollen gleichstellen. Es war natürlich erwartbar, dass unser Antrag wegen „alle sind gleicher als gleich, solange das die AfD nicht beantragt“, abgelehnt wurde.

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1509, 2020

Ausschussbericht Finanzen und Beteiligung vom 14.09.2020

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

am 14.09.2020 tagte der Ausschuss „Finanzen und Beteiligung“, an dem  Rainer Pund als Vertreter für den erkrankten Fraktionsvorsitzenden „Jens Schmitz“ teilnahm.

Tagesordnungspunkt 5: Beschluss über den Jahresabschluss des Landkreises Emsland für das Haushaltsjahr 2019, Ergebnisverwendungsbeschluss 2019 und Entlastung des Landrats

Rede Rainer Pund : Vielen Dank, Herr Focks, für die Vorstellung der Haushalts zahlen ! Der Landkreis Emsland hat eine hohe finanzielle Leistungsfähigkeit. Dadurch kommt es zu den positiven Haushalts zahlen in 2019. Die Entlastung im Asylbereich beruht wahrscheinlich darauf, das dieser Personenkreis das Emsland in Richtung Ballungszentren verlässt.

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3008, 2020

Die E233-Problematik: Straßensanierung statt Autobahnbau

Hartmut Krüger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Pressesprecher

 

Liebe Leser und Interessierte

Die derzeit errechneten Gesamtkosten für den Ausbau der E233 zur Autobahn werden offiziell per 01.07.2020 mit 878,5 Mio € angegeben. Da bisher noch keine Baumaßnahmen erfolgt sind, kann nur vermutet werden, dass sich diese Kosten von ca 878,5 Mio € aus bisherigen Ausschreibungen und Vergaben (für welchen Bauabschnitt überhaupt?) errechnen.

Diese Gesamtkosten scheinen ohnehin fragwürdig zu sein:

Der unabhängige „Verein Verkehrswende Cloppenburg Emsland e.V.“ (VCE e.V.) kommt dem gegenüber zu ganz anderen Zahlen :

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2108, 2020

Stellungnahme unserer Fraktion zum heutigen Eilantrag der SPD Fraktion : Zusätzliche Busse für die Schülerbeförderung unter Corona-Bedingungen

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

 

Liebe Leser und Interessierte,

die SPD hat heute einen Eilantrag gestellt, der uns eher von der NOZ zugänglich gemacht wurde als wie normal zu erwarten wäre, von der Kreisverwaltung.
Die NOZ hat unsere Fraktion um 10:30 Uhr kontaktiert, um von uns eine Stellungnahme zu bekommen.

Hier also nun UNSERE komplette Stellungnahme, die der NOZ zuging.

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1907, 2020

Bericht zum Kreistag am 15.06.2020

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

sicherlich haben Sie schon auf unseren Bericht zum letzten Kreistag am 15.06.2020 gewartet. Durch von uns nicht geplante Umstände, kamen die Redebeiträge leider nicht ganz so zügig zusammen. Wir haben uns jedoch wie immer Mühe gegeben, einen objektiven Bericht zusammen zu bringen.

Zum Nachverfolgen der TOP´s des Kreistages setzen wir Ihnen zuerst einen Link zur Tagesordnung vom 15.06.2020

https://landkreis-emsland.ratsinfomanagement.net/sitzungsinfo/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZb3K-00fMSyrZO9HD5yRbRA

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2806, 2020

Bericht aus dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes vom 10.06.2020

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

Am Mittwoch, den 10. Juni 2020, fand um 15:00 Uhr wieder der Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes statt.

Zu diesem gehören 5 Abgeordnete der CDU-Fraktion, 2 Abgeordnete der SPD-Fraktion und 1 Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, die Grundmandate (ohne Stimmrecht) werden wahrgenommen von Hermann Willenborg (UWG), Tobias Kemper (FDP) und Jens Schmitz (AfD). Diesmal gab es 4 Punkte auf der Tagesordnung:

– Feststellung des Jahresabschlusses des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Emsland für das Wirtschaftsjahr 2019

– Abfallbilanz 2019

– Betrieb der Wertstoffhöfe im Landkreis Emsland; europaweite Ausschreibung

– Ergebnisse einer Bioabfallanalyse und Vorschlag für künftige Kontrollen

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Anträge & Anfragen

1912, 2018

AfD bashing frei Haus auf der Kreistagssitzung am 17.12.2018, 4 Anträge der AfD Fraktion

Jens Schmitz,                           Hartmut Krüger,                     Rainer Pund

AfD bashing frei Haus auf der Kreistagssitzung am 17.12.2018, 4 Anträge der AfD Fraktion

Die AfD-Fraktion hatte vor der letzten Kreistagssitzung vier begründete Anträge zur Abstimmung im Kreistag eingereicht:
Ein Antrag befasste sich mit dem Vogelsterben durch den Usutu-Virus. Ein Antrag mit einer zu verbessernden Versorgung des Emslandes mit Hebammen. Zwei weitere mit Vorschlägen für Integrationskurse für Einwanderer. Damit war die AfD-Fraktion wieder einmal die fleißigste Fraktion des Landkreises Emsland.

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1611, 2018

Analyse der Beantwortung des Landkreises Emsland auf eine Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion des Emslandes vom 14.08.2018

Hartmut Krüger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Analyse der Beantwortung des Landkreises Emsland auf eine Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion des Emslandes vom 14.08.2018

Vorbemerkungen:

Die Beantwortung der Anfrage erfolgte am 11.09.2018. Der Umfang der Beantwortung der 10 detaillierten Fragen umfasst sechs DIN A4-Seiten und beinhaltet zwei Balkendiagramme und drei Tabellen. Trotzdem kann die Beantwortung nur als unvollständig und unbefriedigend empfunden werden.

Dazu im Einzelnen:

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2112, 2017

18.12.2017 Kreistag , AfD Fraktion im Emsland stellt 2 Anträge : Bahnstrecke Lathen-Werlte und Resulution gegen Gewalt

Antrag 1 : http://afd-im-emsland.de/wp-content/uploads/2017/12/Antrag-KT-11-12-2017-Bahstrecke-Lathen-Werlte.pdf
Antrag 2 : http://afd-im-emsland.de/wp-content/uploads/2017/12/Antrag-KT-11-12-2017-Resolution.pdf
Ergebnis zu 1 : Der Antrag wurde abgelehnt, offensichtlich verprasst man weiter gerne Steuergeld in diese Bahnstrecke.
Ergebnis zu 2 : Der Antrag wurde abgelehnt. Landrat Winter kennt keine politische Gewalt im Emsland und hat auch keine gesehen. SPD stellvertretender Fraktionsvorsitzender nennt Aktion gegen AfD Wahlkampf in Lingen als normal. Grüne Birgit Kemmer haut AfD Fraktions Vorsitzenden doch keine runter weil sie so eine gute Kinderstube genossen hat. Grüner Abgeordneter beantragt das Ende der Diskussion.
2709, 2017

26.09.2017 AfD Fraktion im Emsland stellt 2 Anträge, einen zum Nachtragshaushalt und einen gegen politische Gewalt

Antrag 1 : Aufstockung und Entbürokratisierung des Fonds für Familien in Not

Ergebnis : Der Antrag wurde mit Zustimmung der AfD Fraktion in den Ausschuss „Soziales, Arbeit und Integration“ verschoben

Antrag 2Resolution der AfD-Fraktion betreffend „Demokratische Grundwertebewahren – Politisch motivierte Gewalt verurteilen- Null Toleranz bei Gewalt

Ergebnis : Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung abzulehnen und als Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzuordnen. Weiterhin appellierte der Antrag an alle demokratischen Kräfte, die Grundwerte und die Meinungs-/Versammlungsfreiheit zu verteidigen und deutlich zu machen, dass die Förderung, Begünstigung oder Verharmlosung rechts- wie linkspolitischer Gewalt einen Verstoß gegen den demokratischen Grundkonsens unseres Staates darstellt.

Herr Hiebing (CDU) stellte sofort den Antrag auf NICHTBEFASSUNG.
Mit wenigen Ausnahmen stimmten die Mitglieder des Kreistages – parteiübergreifend! – seinem Antrag zu.

Das bedeutet: Die Kreistagsmitglieder der anderen Parteien (von wenigen Ausnahmen abgesehen) lehnen allein schon das Gespräch über rechts- und linkspolitisch motivierte Gewalt und ihr Bedrohungspotenzial ab.

Die AfD-Fraktion verließ daraufhin die Sitzung geschlossen und unter Protest.