Neues von der AfD Fraktion im Emsland2017-09-16T16:34:40+02:00

Neuigkeiten von der AfD Fraktion im emsländischen Kreistag

Berichte & Beiträge

2503, 2021

Bericht zum emsländischen Kreistag vom 22.03.2021 – Rederecht Entzug inklusive

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

am 22.03.2021 tagte der emsländische Kreistag im Hause Kamp. Vorangehend am Morgen des gleichen Tages fand die nicht öffentliche Sitzung des Kreisausschusses statt. In dieser vereinbarten die etablierten Parteien, ihre Reden nicht oder nur verkürzt zu halten. Die AfD-Fraktion stimmte diesem Vorgehen jedoch nicht zu !

Es begann also schon zu Anfang, Top 1- 3 wurden von der Vorsitzenden zügig vorgetragen, so dass sie bei Top 3 für sich entschied, dass beim Thema Tagesordnung keine Einsprüche erkennbar seien. Aus diesem Grunde war es auch nicht möglich, den vorangegangenen Widerspruch zu Top 3 durch die E- Mail des Fraktionsvorsitzenden, Jens Schmitz, vom 18. März 2021, 19:56 vorzutragen:

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2303, 2021

Bericht aus dem Ausschuss Kreisentwicklung vom 17.03.2021

Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin

Liebe Leser und Interessierte,

am 17.03.2021 tagte der Ausschuss Kreisentwicklung. Endlich mal wieder, muss man dazu sagen, denn bis Dato war dieser Ausschuss zwei mal hintereinander abgesagt worden. Daran Teil nahm der AfD-Abgeordnete Guido Stolte.

Top 5. Breitbandausbau im Emsland; a) 2. Ausbauphase; b) Erstellung einer Gigabitstrategie

Natürlich ist die AfD für den Breitbandausbau. Auch die grauen Flecken auf der Karte gilt es schnellst möglich zu tilgen.

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2203, 2021

Bericht aus dem Ausschuss Kultur und Tourismus vom 18.03.2021

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Hartmut Krüger, stellv. Fraktionsvorsitzender

am 18.03.2021 fand der Ausschuss für Kultur und Tourismus statt, an dem der AfD-Abgeordnete Rainer Pund teilnahm. Es ist ja nun nicht neue das Rede-Beiträge von AfD-Abgeordneten grundsätzlich nicht in den Medien erscheinen. Da aber Rede-Beiträge mal wieder nicht in Protokollen auftauchen, kommt nicht ganz so häufig vor, aber manchmal muss man leider ein Protokoll bemängeln, wenn gute Vorschläge einfach nicht in diesen auftauchen. Schließlich man kann ja diese Protokolle auch öffentlich lesen, wenn diese dann auch genehmigt sind !

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503, 2021

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Emsland zum politisch instrumentalisierten Verdachtsfall-AfD

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer.

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezogen auf die aktuelle Situation,  bitte ich um Veröffentlichung der PM der AfD-Kreistagsfraktion im Emsland:

„Auf der einen Seite hält das Bundesamt für Verfassungsschutz als sog. Inlandsnachrichtendienst ihre Begründung für den „Verdachtsfall AfD“ unter Verschluss, auf der anderen Seite tauchen plötzlich vertrauliche Schreiben in den Medien auf…im Wahljahr 2021!?
(*) https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-verfassungsschutz-beobachtung-1.5225125

Man darf sich sicherlich zu Recht fragen, warum ein Inlandsnachrichtendienst eine Geheimhaltung nicht garantieren kann, oder dieses keine personellen Konsequenzen nach sich zieht?

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303, 2021

Bericht aus dem Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration am 24.02.2021

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte

Am 24.02.2021 tagte der Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration. Mit dabei AfD-Abgeordneter Rainer Pund. Die AfD-Fraktion im Emsland stellte 2 Anträge.

Antrag 1 : Monitoring Covid-19-Impfungen

Antrag 2 : Wohnführerschein

Des weiteren kam es zu einem Eklat. Im Bericht kann man sehen wie die von sich selbst sagenden Sauber-Demokraten, AfD-Abgeordnete hindern ihre Reden zu halten und am liebsten diese gleich ganz Mundtot machen würden. Ein solch undemokratisches Handeln können wir nicht auf uns sitzen lassen und werden eine Beschwerde rausschicken !

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Anträge & Anfragen

303, 2021

Bericht aus dem Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration am 24.02.2021

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte

Am 24.02.2021 tagte der Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration. Mit dabei AfD-Abgeordneter Rainer Pund. Die AfD-Fraktion im Emsland stellte 2 Anträge.

Antrag 1 : Monitoring Covid-19-Impfungen

Antrag 2 : Wohnführerschein

Des weiteren kam es zu einem Eklat. Im Bericht kann man sehen wie die von sich selbst sagenden Sauber-Demokraten, AfD-Abgeordnete hindern ihre Reden zu halten und am liebsten diese gleich ganz Mundtot machen würden. Ein solch undemokratisches Handeln können wir nicht auf uns sitzen lassen und werden eine Beschwerde rausschicken !

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2502, 2021

AfD fragt nach – Anfrage zur Clankriminalität

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

am 22.05.2020 fragte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Emsland, Jens Schmitz, bei der „pressestelle@pi-el.polizei.niedersachsen.de“ folgendes an :

Sehr geehrte Damen und Herren

auf Grund einer gefühlt zunehmenden Einbruchsserie in Papenburg stellt sich langsam die Frage, ob es sich hier um eine Clan-Kriminalität handelt ?

Können Sie dies bestätigen ? Wenn Ja, welche besonderen Maßnahmen dagegen sind geplant ?

Mit freundlichen Grüßen

Jens Schmitz, Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion in Papenburg

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902, 2021

Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion zum NOZ Artikel : Quarantäne-Verweigerer werden im Emsland in Wohnung überwacht

Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin afd-im-emsland.de

Liebe Leser und Interessierte,

am 26.01.2021 stellte die AfD-Kreistagsfraktion eine Anfrage an den Landkreis, mit dem Titel : Quarantänewohnung im Landkreis Emsland

Dazu gab es auch einen NOZ-Artikel : Quarantäne-Verweigerer werden im Emsland in Wohnung überwacht

Frage 1: Wann wurde diese Quarantänewohnung auf dem Twist eröffnet?

Der Mietvertrag für die Wohnung wurde zum 01.06.2020 geschlossen. Seither steht die Wohnung den Landkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim zur Verfügung, um dort auf richterlichen Beschluss Personen unterzubringen, die sich nicht an eine angeordnete Quarantäne halten.

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1609, 2020

Bericht und ein Antrag der AfD-Fraktion im Emsland zum Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration am 15.09.2020

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte

Die AfD-Fraktion im Emsland, vertreten durch Rainer Pund im Ausschuss Arbeit- Soziales und Integration, stellte einen Antrag zu TOP 8 „Fortführung der Sprachförderung für Neuzugewanderte; Mittelbereitstellung für das Jahr 2021″

Der Antrag der AfD-Fraktion im Emsland, sollte „alle“ die an einem Sprachkurs teilnehmen wollen gleichstellen. Es war natürlich erwartbar, dass unser Antrag wegen „alle sind gleicher als gleich, solange das die AfD nicht beantragt“, abgelehnt wurde.

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2503, 2020

AfD-Fraktion im Emsland fordert in einem Antrag flächendeckende Corona-Testzentren im Emsland

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

AfD-Fraktion im Emsland fordert in einem Antrag flächendeckende Corona-Testzentren im Emsland

Liebe Leser und Interessierte,

aktuell gibt es lediglich 3 mobile Testzentren im Landkreis Emsland: in Papenburg, Meppen und Lingen.

Bisher gilt als Voraussetzung für einen Abstrich in einem Testzentrum, dass ein Patient mit Atemwegsbeschwerden oder grippeähnlichen Symptomen Kontakt zu einem bestätigtem (!) COVID-19-Fall gehabt haben muss, oder sich in einem sog. Risikogebiet aufgehalten hat.

Jedoch ist diese Kenntnis bei vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht immer gegeben, eine Verbreitung der Corona-Viren erfolgt somit unbeabsichtigt und oft unbemerkt.

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2910, 2019

AfD Fraktion im Emsland stellt 2 Anträge zum emsländischen Kreistag am 28.10.2019

Guido Stolte, Schatzmeister und Webmaster der AfD Fraktion im Emsland

 

Sehr geehrte Leser und Interessierte.

Zum Kreistag am 28.10.2019, stellte die AfD Kreistags Fraktion erneut zwei Anträge. Das Ergebnis war auch hier mal wieder von vornherein klar, da es sich wieder einmal um AfD Anträge handelte !

Antrag 1 : Änderung/Neufassung der Richtlinie des Landkreises Emsland für die Förderung von Erholungsmaßnahmen von Familien mit Kindern

ERGEBNIS : abgelehnt von allen anderen Parteien

Antrag 2 : Geschäftsordnungsänderungsantrag : Protokolle und Pflichten von Ausschuss Vorsitzenden

ERGEBNIS : abgelehnt von allen anderen Parteien

 

Redebeiträge und Berichte über den Kreistag können sie >>>Hier<<< nachlesen.