Neues aus den Stadt und Gemeinderäten2017-09-16T16:32:20+02:00

Neues aus den Stadt und Gemeinderäten im Emsland und dem Kreistag in der Grafschaft-Bentheim

Berichte und Beiträge

905, 2021

Falschbehauptungen und Lügen – Der NDR zurecht Lügen- bzw. Lückenpresse

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte.

Der NDR hält den Pressekodex sicherlich für ein Fremdwort ! Auch die NOZ hält es nicht für nötig und berichtet mal wieder nur einseitig.

Der NDR hat fälschlicherweise behauptet, ich sei für diesen „nicht zu sprechen“ gewesen, jedoch hatte ich keine Anrufe erhalten, auch keine Mail.
Selbst, wenn der NDR eine falsche Mobilfunk- oder Festnetznummer gehabt hätte, wäre ich zumindest nicht „erreichbar“ gewesen, die im Text von NDR verwendete Formulierung suggeriert allerdings,  dass ich mit diesem über das Thema nicht sprechen wollte. Und das ist klar falsch!

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2203, 2021

Ausgangssperre durch den Landkreis Emsland – Krisenmanagement in Papenburg?

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

Aufgrund der vom Landkreis Emsland angeordneten Ausgangssperre von 21:00 bis 05:00 Uhr für meine Heimatstadt Papenburg führte ich mit der Pressestelle der Nds. Landesregierung ein Gespräch, auf welcher rechtlichen Grundlage der Landrat diese Entscheidung treffen konnte.

Bisher war es doch der Kurs des niedersächsischen Ministerpräsidenten, Herrn Stephan Weil (SPD), auf diese besondere Corona-Maßnahme zu verzichten. Nun aber folgt die Verwaltung des Landkreises Emsland dem Kurs der aktuellen Bundeskanzlerin, neben der Corona-Maßnahmen-Endlosschleife die Bürgerinnen und Bürger auch mit einer Ausgangssperre zu drangsalieren.

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2202, 2021

„(JF) AfD-Verfassungsschutz (VS) – Verdachtsfall – In Sachen AfD“ ein Kommentar von AfD-Ratsherr Wendelin Wintering

Wendelin Wintering

Wendelin Wintering AfD-Ratsherr Stadt Freren

—- 05.02.2021 —- „(JF) AfD-Verfassungsschutz (VS) – Verdachtsfall – In Sachen AfD“

Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“. Es ist gut, dass sich die Partei unter Parteichef Meuthen jetzt mit aller Kraft juristisch dagegen wehrt, durch einen missbrauchten Verfassungsschutz stigmatisiert zu werden. Das Gebaren des VS ist auch parteipolitisch gelenkt. Auch ist klar, dass VS-Chef Haldenwang von Seehofer einen klaren Auftrag bekommen hat. Leider haben aber auch eine Reihe von Personen in der AfD mit Entgleisungen dem VS viel Angriffsfläche und Munition geboten.

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1602, 2021

Antwort bzw. Pressemeldung des AfD Ratsherrn Rainer Pund auf die Pressemeldung der SG Werlte – Einrichten eines Covid-Testzentrums im MVZ-Werlte

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

Die Samtgemeinde Werlte hat vor kurzem eine Pressemitteilung ausgegeben, in der von einem kostenlosen Testangebot die Rede ist. AfD-Ratsherr Rainer Pund hat darauf hin eine Presse Anfrage bekommen, die er wie folgt beantwortet hat.

Redaktion Emszeitung : Antwort der AfD auf die Pressemitteilung der Samtgemeinde Werlte

Sehr geehrte Damen und Herren von der Emszeitung,
Sehr geehrter Samtgemeindebürgermeister Kewe,
Sehr geehrter Erster Samtgemeinderat Rüve,

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1302, 2021

Rainer Pund mit seinem Bericht zur Samtgemeinde-Ratssitzung Werlte am 09.02.2021

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Lieber Leser und Interessierte

Am 09.02.2021 fand eine Samtgemeinde-Ratssitzung statt, bei der auch AfD-Ratsherr Rainer Pund mit von der Partie war. Hier sein Bericht dazu !

Bereits zu Beginn der Sitzung kündigte der Samtgemeindebürgermeister Kewe an, das wegen Corona vorläufig keine Ausschusssitzungen mehr stattfinden sollen, außer dem Samtgemeindeausschuss. Dort soll alles behandelt werden. Dort ist die AfD aber nicht vertreten. Das bedeutet, das die AfD von allen Entscheidungen ausgeschlossen wird.  

Dazu hatte AfD-Ratsherr Rainer Pund eine Wortmeldung, die aber vom Samtgemeinderatsvorsitzenden Stürmeyer zunächst nicht angenommen wurde. Rainer Pund setzte sich energisch durch !

Wortmeldung:

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1002, 2021

Jens Schmitz AfD-Ratsherr in Papenburg stellt Anfrage zum Baumkataster der Stadt Papenburg

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte

Jens Schmitz AfD-Ratsherr in Papenburg, stellte am 23.12.2020 einige Fragen zum Baumkataster der Stadt Papenburg. Die Ergebnisse dieser Anfrage können Sie nun hier bei uns auf der Homepage nachlesen.

Frage 1. Welche grundlegenden Daten sind im städtischen Baumkataster hinterlegt?

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Anfragen und Anträge

1202, 2021

AfD-Ratsherr in Papenburg Jens Schmitz fragt nach : Corona Ausbruch im Marien-Hospital Papenburg

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

Laut NOZ Bericht,  https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/2225784/corona-ausbruch-im-marien-hospital-in-papenburg

gab es einen Corona Ausbruch im Marien-Hospital in Papenburg. Folgende Fragen stellte AfD-Ratsherr Jens Schmitz an den Papenburger Bürgermeister Bechtluft :

1. Wurden die Ratsmitglieder erneut wieder nur über die Presse informiert? Wenn Nein, in welchem Ausschuss wurde darüber informiert?

Die Stadt Papenburg wurde nicht vorab über den Corona-Ausbruch im MHP informiert.

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1212, 2019

Antrag zur Samtgemeinde Ratssitzung am 10.12.2019 von AfD-Ratsherr Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

Zur Ratssitzung der Samtgemeinde Werlte am 10.12.2019, stelle AfD-Ratsherr Rainer Pund folgenden Antrag, der unter 8.1 der Tagesordnung festgeschrieben und behandelt wurde. Den Bericht zu der Sitzung können Sie >>>HIER<<< einsehen

 


Samtgemeinde Werlte,
Samtgemeinde Bürgermeister Ludger Kewe

Sachantrag an den Samtgemeinderat

Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister Kewe,

Asylbewerber sollen von der Samtgemeinde Werlte nicht mehr der Mitgliedsgemeinde Vrees zugewiesen werden.

Begründung:

Die Mitgliedsgemeinde Vrees hat durch ihre hohen Schülerzahlen einen Platzmangel in ihrer Grundschule. Es sind kaum noch Kapazitäten frei.

Deshalb sollten der Mitgliedsgemeinde Vrees von der Samtgemeinde Werlte keine weiteren Asylbewerber mehr zugewiesen werden.

Die zu verteilenden Asylbewerber können besser auf die anderen Mitgliedsgemeinden Rastdorf, Lahn, Lorup und Stadt Werlte verteilt werden. Diese haben noch genügend freie Kapazitäten in ihren Grundschulen. Die Asylbewerberschüler sichern zudem den Bestand der Grundschulen mit wenig Schülern wie Rastdorf und Lahn.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Pund

1308, 2018

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Jens Schmitz, AfD Ratsherr in Papenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Am 13.März 2017 stellte die AfD in Papenburg den „Antrag auf Erstellung eines systematischen Unterhaltungskonzepts
für die Straßen und Radwege der Stadt Papenburg.“

Ziel war es, zunächst den „Zustand der Stadt- und Gemeindestraßen sowie der Rad- und Gehwege umfassend zu bewerte(n)“, um damit ein städtisches Straßenkataster anzulegen. (mehr …)

2304, 2018

Papenburger AfD Stadtrat stellt Dringlichkeitsanträge zum Fatih-Moscheebau

1. Beratung und Beschlussfassung über eine Veränderungssperre als Satzung für
den Geltungsbereich „Mittelkanal Rechts 12, 26871 Papenburg“ mit
baugestalterischen Festsetzungen gemäß § 14 (1) und § 16 BauGB

2. Einladung durch die Verwaltung bzw. den Bürgermeister zu einem
Bürgerdialog zum geplanten Fatih-Moscheebau in Papenburg

Hier der gesamte Antrag zum nachlesen :  http://afd-im-emsland.de/wp-content/uploads/2018/04/Dringlichkeitsanträge-zum-24.04.2018-Veröffentlichung.pdf

 

Ergebnis : Da für den Papenburger Rat nicht dringlich genug, direkt als Dringlichkeitsantrag ABGELEHNT