Neues aus den Stadt und Gemeinderäten im Emsland und dem Kreistag in der Grafschaft-Bentheim
Berichte und Beiträge
Trotz der Gefahr durch das Corona-Virus im Emsland immer auf dem Laufenden bleiben
Bildquelle : Landkreis Emsland
Sehr geehrte Leser und Interessierte,
wir möchten Sie darauf hinweisen, das Sie trotz der Gefahr durch das Corona-Virus im Emsland immer auf dem Laufenden bleiben können. Der Landkreis Emsland bietet Ihnen dafür auf seiner Webseite extra eine Kategorie an. In dieser bekommen Sie alle nötigen Informationen und Wissenswertes vermittelt.
Im Gegensatz zur Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), die diese Krise im Zusammenhang mit dem Corona-Virus offensichtlich ausnutzen möchte und die laut Ihrer Aussage „4 Wochen kostenlos Informationen“ anbietet. Wenn man jedoch auf den Link geht, wird man dazu aufgefordert ein ABO abzuschließen, das man dann sozusagen an der Backe hat. Zusätzlich gibt es immerhin einen Link der Bündelung zu diesem Thema, kostenlos ?!?
Absage des Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
Absage des Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen
Liebe Leser, Interessierte und Parteifreunde.
Gottesdienste werden abgesagt, Sportveranstaltungen verschoben, Kitas und Schulen sind geschlossen – Maßnahmen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Zur Sicherheit aller geben wir daher die Absage des Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen bekannt.
Auch die AfD-Kreistagsfraktion ist sich ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern bewusst, und hat daher auf eine Eilklage gegen das IT-Zentrum in Lingen verzichtet.
Rede von AfD-Ratsherr Rainer Pund im Schulausschuss der Samtgemeinde Werlte
Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
schon einmal berichteten wir über die geplante Erweiterung der Schule in Vrees. Gestern, am 10.03.2020, tagte nun wieder der Schulausschuss der Samtgemeinde Werlte. Diesem wohnte AfD-Ratsherr Rainer Pund ebenfalls bei.
Da die Reden von AfD-Abgeordneten nicht veröffentlicht werden, werden wir Sie wie immer hier darüber informieren.
REDE Rainer Pund :
Gegendarstellung gemäß Pressegesetz zur unsäglichen Hetze des NOZ-Redakteurs Gerd Schade
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
Gegendarstellung gemäß Pressegesetz zur unsäglichen Hetze des NOZ-Redakteurs Gerd Schade
Es ist ja nun nicht neu, dass Redakteure der NOZ gegenüber AfD-Abgeordneten, Hass und Hetze verbreiten. Manchmal könnte man sogar meinen, die NOZ und Teile ihrer Redaktionen sind von den Altparteien unterlaufen, um diese unsägliche Hetze gegen uns in Stellung zu bringen, koste es was es wolle.
Dabei wird wohlweislich in Kauf genommen, andere gegen AfD-Abgeordnete aufzuhetzen, um so deren Besitz und leibliche Unversehrtheit in Gefahr zu bringen. Ebenso die Vorgänge von Hanau in die Nähe der AfD zu verorten, ist an Hetze und Scheinheiligkeit der Altparteien und deren Medien-Steigbügelhaltern, kaum noch zu überbieten.
So eine Instrumentalisierung ist mehr als nur widerlich und lässt fast den Schluss zu, man möchte geradezu Leib und Leben demokratisch gewählter Abgeordneter in Gefahr bringen. Ja mehr noch, vielleicht möchte man sogar mit derartigen Angriffen auf die Demokratie eine Art Bürgerkrieg anzetteln und so die demokratische Grundordnung dieses Landes zerstören ?!
Hass und Hetzkampagne von NOZ Redaktionsleiter Schade zeigt erste Früchte
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
Hass und Hetzkampagne von NOZ Redaktionsleiter Schade zeigt erste Früchte
Wenige Stunden nach der politisch einseitigen Berichterstattung (*/**) durch den Redaktionsleiter Herrn Schade (Ems-Zeitung),
erhielt ich bereits die ersten Drohungen:
– PRIVATANSCHRIFT
– DAS LEBEN ZUR HÖLLE MACHEN, GUTE KONTAKTE ZU FRAKTIONEN UND ANTIFA
Dabei soll ein neues Gesetz der Bundesregierung („Hassattacken im Netz“) nun vor allem auch Kommunalpolitiker mehr schützen(***):
Siehe Abbildung (Auszug aus (***)
Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen
Die AfD-Kreistagsfraktion im Emsland
lädt ein zum
NEUJAHRSEMPFANG 2020
Willkommen im sicheren Hafen von Lingen
Wann? 21. März 2020
Wo? IT-Zentrum Lingen
Uhrzeit? Beginn: 18:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr
Wir bitten um eine zeitnahe Reservierung!
Anmeldung unter: neujahrsempfang@afd-im-emsland.de
Viele Abgeordnete der Alternative für Deutschland aus dem Niedersächsischen Landtag und dem Deutschen Bundestag stehen auf der Gästeliste.
Für Getränke und Verpflegung ist gesorgt.
Einladung als PDF
Anfragen und Anträge
Antrag zur Samtgemeinde Ratssitzung am 10.12.2019 von AfD-Ratsherr Rainer Pund
Rainer Pund, AfD-Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
Zur Ratssitzung der Samtgemeinde Werlte am 10.12.2019, stelle AfD-Ratsherr Rainer Pund folgenden Antrag, der unter 8.1 der Tagesordnung festgeschrieben und behandelt wurde. Den Bericht zu der Sitzung können Sie >>>HIER<<< einsehen
Samtgemeinde Werlte, Samtgemeinde Bürgermeister Ludger Kewe
Sachantrag an den Samtgemeinderat
Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister Kewe,
Asylbewerber sollen von der Samtgemeinde Werlte nicht mehr der Mitgliedsgemeinde Vrees zugewiesen werden.
Begründung:
Die Mitgliedsgemeinde Vrees hat durch ihre hohen Schülerzahlen einen Platzmangel in ihrer Grundschule. Es sind kaum noch Kapazitäten frei.
Deshalb sollten der Mitgliedsgemeinde Vrees von der Samtgemeinde Werlte keine weiteren Asylbewerber mehr zugewiesen werden.
Die zu verteilenden Asylbewerber können besser auf die anderen Mitgliedsgemeinden Rastdorf, Lahn, Lorup und Stadt Werlte verteilt werden. Diese haben noch genügend freie Kapazitäten in ihren Grundschulen. Die Asylbewerberschüler sichern zudem den Bestand der Grundschulen mit wenig Schülern wie Rastdorf und Lahn.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Pund
Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen
Jens Schmitz, AfD Ratsherr in Papenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland
Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen
Am 13.März 2017 stellte die AfD in Papenburg den „Antrag auf Erstellung eines systematischen Unterhaltungskonzepts
für die Straßen und Radwege der Stadt Papenburg.“
Ziel war es, zunächst den „Zustand der Stadt- und Gemeindestraßen sowie der Rad- und Gehwege umfassend zu bewerte(n)“, um damit ein städtisches Straßenkataster anzulegen. (mehr …)
AfD Samtgemeinde Ratsherr Rainer Pund stellt Antrag zur Bezuschussung der Werlter Tafel
Samtgemeinde Ratsherr in Werlte, Rainer Pund
Im März 2018 beantragte AfD Samtgemeinde Ratsherr Rainer Pund eine Bezuschussung der Werlter Tafel.
Dieser wurde vom Tafel Leiter Werner Gerdes, offensichtlich zusätzlich politisch motiviert, abgelehnt !
Eine Million Leerstands Kosten in Lingen, warum dann nicht Obdachlose dort unterbringen, wir fragen nach
Jens Schmitz, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland, AfD Ratsherr in Papenburg
Die NOZ berichtete : Eine Million Leerstands Kosten in Flüchtlingsheime, weil diese nicht mehr ausgelastet sind.
Jens Schmitz fragte am Sonntag den 24.06.2018, bei der Stadt Lingen an !
Papenburger AfD Stadtrat stellt Dringlichkeitsanträge zum Fatih-Moscheebau
1. Beratung und Beschlussfassung über eine Veränderungssperre als Satzung für
den Geltungsbereich „Mittelkanal Rechts 12, 26871 Papenburg“ mit
baugestalterischen Festsetzungen gemäß § 14 (1) und § 16 BauGB
2. Einladung durch die Verwaltung bzw. den Bürgermeister zu einem
Bürgerdialog zum geplanten Fatih-Moscheebau in Papenburg
Hier der gesamte Antrag zum nachlesen : http://afd-im-emsland.de/wp-content/uploads/2018/04/Dringlichkeitsanträge-zum-24.04.2018-Veröffentlichung.pdf
Ergebnis : Da für den Papenburger Rat nicht dringlich genug, direkt als Dringlichkeitsantrag ABGELEHNT
07.10.2017 Antrag zur Ratssitzung am 27.09.2017, Rainer Pund, AfD Ratsherr in Werlte
Antrag zur Ratssitzung am 27.09.2017, Rainer Pund, AfD Ratsherr in Werlte
Beratung von Asylbewerbern, Asylanten und Flüchtlingen im Bereich Frauenrechte, Gleichberechtigung, Verhütung und Familienplanung zur Verbesserung der Integration in der Samtgemeinde Werlte.
Den gesamten Antrag kann man hier als PDF downloaden
ERGEBNIS : abgelehnt