Neues aus den Stadt und Gemeinderäten2017-09-16T16:32:20+01:00

Neues aus den Stadt und Gemeinderäten im Emsland und dem Kreistag in der Grafschaft-Bentheim

Berichte und Beiträge

2111, 2019

Die Mär von Papenburgs Bürgermeister Bechtluft (CDU) – Die Geister die ich rief : AfD und Pegida sind Schuld

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion im Emsland

Die Mär von Papenburgs Bürgermeister Bechtluft – Die Geister die ich rief : AfD und Pegida sind Schuld

Liebe Leser und Interessierte,

man könnte meinen, den sogenannten etablierten Parteien und ihrem Narrativ sind keine Grenzen gesetzt. So holt man sich zuerst alles in die Stadt Papenburg hinein, nur um dann „Empörung“ vorzuheucheln, wenn genau das eintrifft, was andere prophezeit haben! Da bleibt dann nur noch diesen die Schuld in die Schuhe zu schieben und solchen, die es in Papenburg überhaupt nicht gibt.

An Dreistigkeit kaum noch zu überbieten!

Offensichtlich hält Papenburgs Bürgermeister Bechtluft (CDU) alle buchstäblich für Idioten ? Der geneigte Wähler wird jedoch immer deutlicher sehen, welche Schmierenkomödie (oder nennen wir es eher eine Mär) der gute CDU Bürgermeister allen vorspielt.

(mehr …)

1711, 2019

Pressemitteilung: Unglaubwürdige UBF Plus unter Schipmann

Jens Schmitz, Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion im Emsland

Pressemitteilung: Unglaubwürdige UBF Plus unter Schipmann

Bezugnehmend zum Zeitungsartikel vom 16.11.2019:

https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1935242/papenburger-afd-ratsherr-blitzt-beibuergerforum-ab

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte hiermit um Veröffentlichung der Pressemitteilung:

Doppelmoral eines Gerhard Schipmann (UBF Plus)“

Dass eine politische Gruppe im Stadtrat möglich ist, beweist die bisherige Vergangenheit, in der ein ehemaliger Ratsherr einst neben dieser Gruppe im Papenburger Stadtrat auch Fraktionsvorsitzender im emsländischen Kreistag gewesen ist.

„Gerhard Schipmann, der für die Linken ein Mandat bei der Wahl (2011) gewonnen hat, schließt sich der Fraktion des Bürgerforums (UBF) an, bleibt aber Mitglied der Linken“ (*)

(mehr …)

1611, 2019

AfD-Bashing im Papenburger Rathaus weitet sich aus

Jens Schmitz, AfD-Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD im Emsland

AfD-Bashing im Papenburger Rathaus weitet sich aus

Liebe Leser und Interessierte.
In Papenburg lässt man keine Gelegenheit aus, ein AfD-Bashing zu betreiben.
Bei der Gedenkfeier 2019 brachte man  „AfD und Pegida“ indirekt in Verbindung mit den Verbrechen, welche die Stadt Papenburg in der NS-Zeit begangen hat.
In 2018 überreichte das Prinzenpaar den Orden des Papenburger Carnevals-Vereins an die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)(*), in diesem Jahr gab es eine Wahlempfehlung gegen die Alternative für Deutschland (AfD).

(mehr …)

1311, 2019

Pressemitteilung der AfD in Papenburg vom 10.11.2019 an NOZ und Presse-Papenburg

Jens Schmitz, Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Emsland

Pressemitteilung der AfD in Papenburg vom 10.11.2019 an NOZ und Presse-Papenburg

Sehr geehrte Leser und Interessierte,

am 10.11.2019 schickte ich als AfD-Ratsherr in Papenburg eine Pressemitteilung an die NOZ (Emszeitung).

Ergebnis? Natürlich weder eine Rückmeldung, noch eine  Veröffentlichung meiner Pressemitteilung…

Aus diesem Grunde wird die Pressemitteilung nun hier veröffentlicht!

Wie wir zu der Instrumentalisierung der Sögeler Gedenkfeier zur Pogromnacht stehen, haben wir bereits in unserem Artikel vom 08.11.2019 dargestellt, als wir unsere Fraktionssitzung nach Sögel gelegt hatten, und dort das Sögler  Rathaus und das Hümmling-Gymnasium besuchten.

Leider wurde auch in Papenburg die Pogromnacht erneut instrumentalisiert:  Gitta Connemann (MdB) und der Papenburger „Noch-Bürgermeister“ brauchten die Pogromnacht mit einem politischen Mitbewerber in Verbindung! 

Daher entschied ich mich, diese Pressemitteilung herauszugeben.

(mehr …)

1110, 2019

Samtgemeinderat Werlte startet Umfrage zu Ganztagsschulbetrieb und ignoriert das Ergebnis

Rainer Pund, AfD-Abgeordneter im Samtgemeinderat Werlte

 

Samtgemeinderat Werlte startet Umfrage zu Ganztagsschulbetrieb und ignoriert das Ergebnis

 

Liebe Leser und Interessierte,

wieder einmal sehen wir hier ein klassisches Beispiel, frei nach dem Motto „Was kümmert es die Eiche, wenn die Sau sich daran kratzt.“

So geht es hier um folgenden Sachverhalt, den wir hier erläutern möchten :

Samtgemeinderatssitzung vom 01.10.2019, TOP 6.1 Änderung des Ganztagsschulbetriebes an der Grund- und Oberschule Lorup:

(mehr …)

1908, 2019

Hauptkanal in Papenburg durchgängig autofrei oder nicht ? Das sagt der AfD Ratsherr Jens Schmitz dazu

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg

Das sagt die AfD (Einzelratsherr Jens Schmitz):„Die AfD in Papenburg befürwortet die aktuelle Regelung, da sie die Interessen des Einzelhandels berücksichtigt. In Zeiten von Amazon und Zalando sollte die Politik den hiesigen Einzelhandel unterstützen, eine ganzjährige Sperrung des Hauptkanals könnte zu Umsatzeinbußen führen.

(mehr …)

Anfragen und Anträge

1308, 2018

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Jens Schmitz, AfD Ratsherr in Papenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Am 13.März 2017 stellte die AfD in Papenburg den „Antrag auf Erstellung eines systematischen Unterhaltungskonzepts
für die Straßen und Radwege der Stadt Papenburg.“

Ziel war es, zunächst den „Zustand der Stadt- und Gemeindestraßen sowie der Rad- und Gehwege umfassend zu bewerte(n)“, um damit ein städtisches Straßenkataster anzulegen. (mehr …)

2304, 2018

Papenburger AfD Stadtrat stellt Dringlichkeitsanträge zum Fatih-Moscheebau

1. Beratung und Beschlussfassung über eine Veränderungssperre als Satzung für
den Geltungsbereich „Mittelkanal Rechts 12, 26871 Papenburg“ mit
baugestalterischen Festsetzungen gemäß § 14 (1) und § 16 BauGB

2. Einladung durch die Verwaltung bzw. den Bürgermeister zu einem
Bürgerdialog zum geplanten Fatih-Moscheebau in Papenburg

Hier der gesamte Antrag zum nachlesen :  http://afd-im-emsland.de/wp-content/uploads/2018/04/Dringlichkeitsanträge-zum-24.04.2018-Veröffentlichung.pdf

 

Ergebnis : Da für den Papenburger Rat nicht dringlich genug, direkt als Dringlichkeitsantrag ABGELEHNT