Neues aus den Stadt und Gemeinderäten2017-09-16T16:32:20+02:00

Neues aus den Stadt und Gemeinderäten im Emsland und dem Kreistag in der Grafschaft-Bentheim

Berichte und Beiträge

2003, 2020

Trotz der Gefahr durch das Corona-Virus im Emsland immer auf dem Laufenden bleiben

https://www.emsland.de/img_files/conndynamic/300/corona_3482_1.jpg

Bildquelle : Landkreis Emsland

Sehr geehrte Leser und Interessierte,

wir möchten Sie darauf hinweisen, das Sie trotz der Gefahr durch das Corona-Virus im Emsland immer auf dem Laufenden bleiben können. Der Landkreis Emsland bietet Ihnen dafür auf seiner Webseite extra eine Kategorie an. In dieser bekommen Sie alle nötigen Informationen und Wissenswertes vermittelt.

Im Gegensatz zur Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), die diese Krise im Zusammenhang mit dem Corona-Virus offensichtlich ausnutzen möchte und die laut Ihrer Aussage „4 Wochen kostenlos Informationen“ anbietet. Wenn man jedoch auf den Link geht, wird man dazu aufgefordert ein ABO abzuschließen, das man dann sozusagen an der Backe hat. Zusätzlich gibt es immerhin einen Link der Bündelung zu diesem Thema, kostenlos ?!?

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1703, 2020

Absage des Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Absage des Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen

Liebe Leser, Interessierte und Parteifreunde.

Gottesdienste werden abgesagt, Sportveranstaltungen verschoben, Kitas und Schulen sind geschlossen – Maßnahmen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Zur Sicherheit aller geben wir daher die Absage des Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen bekannt.

Auch die AfD-Kreistagsfraktion ist sich ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern bewusst, und hat daher auf eine Eilklage gegen das IT-Zentrum in Lingen verzichtet.

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1103, 2020

Rede von AfD-Ratsherr Rainer Pund im Schulausschuss der Samtgemeinde Werlte

Rainer Pund

Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

schon einmal berichteten wir über die geplante Erweiterung der Schule in Vrees. Gestern, am 10.03.2020, tagte nun wieder der Schulausschuss der Samtgemeinde Werlte. Diesem wohnte AfD-Ratsherr Rainer Pund ebenfalls bei.

Da die Reden von AfD-Abgeordneten nicht veröffentlicht werden, werden wir Sie wie immer hier darüber informieren.

REDE Rainer Pund :

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2602, 2020

Gegendarstellung gemäß Pressegesetz zur unsäglichen Hetze des NOZ-Redakteurs Gerd Schade

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Gegendarstellung gemäß Pressegesetz zur unsäglichen Hetze des NOZ-Redakteurs Gerd Schade

Es ist ja nun nicht neu, dass Redakteure der NOZ gegenüber AfD-Abgeordneten, Hass und Hetze verbreiten. Manchmal könnte man sogar meinen, die NOZ und Teile ihrer Redaktionen sind von den Altparteien unterlaufen, um diese unsägliche Hetze gegen uns in Stellung zu bringen, koste es was es wolle.

Dabei wird wohlweislich in Kauf genommen, andere gegen AfD-Abgeordnete aufzuhetzen, um so deren Besitz und leibliche Unversehrtheit in Gefahr zu bringen. Ebenso die Vorgänge von Hanau in die Nähe der AfD zu verorten, ist an Hetze und Scheinheiligkeit der Altparteien und deren Medien-Steigbügelhaltern, kaum noch zu überbieten.

So eine Instrumentalisierung ist mehr als nur widerlich und lässt fast den Schluss zu, man möchte geradezu Leib und Leben demokratisch gewählter Abgeordneter in Gefahr bringen. Ja mehr noch, vielleicht möchte man sogar mit derartigen Angriffen auf die Demokratie eine Art Bürgerkrieg anzetteln und so die demokratische Grundordnung dieses Landes zerstören ?!

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2202, 2020

Hass und Hetzkampagne von NOZ Redaktionsleiter Schade zeigt erste Früchte

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Hass und Hetzkampagne von NOZ Redaktionsleiter Schade zeigt erste Früchte

Wenige Stunden nach der politisch einseitigen Berichterstattung (*/**) durch den Redaktionsleiter Herrn Schade (Ems-Zeitung),
erhielt ich bereits die ersten Drohungen:

– PRIVATANSCHRIFT

– DAS LEBEN ZUR HÖLLE MACHEN, GUTE KONTAKTE ZU FRAKTIONEN UND ANTIFA

Dabei soll ein neues Gesetz der Bundesregierung („Hassattacken im Netz“) nun vor allem auch Kommunalpolitiker mehr schützen(***):

Siehe Abbildung (Auszug aus (***)

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1302, 2020

Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen

Die AfD-Kreistagsfraktion im Emsland

lädt ein zum

NEUJAHRSEMPFANG 2020

MS Antifa - Willkommen im sicheren Hafen von Lingen

Willkommen im sicheren Hafen von Lingen

Wann? 21. März 2020

Wo? IT-Zentrum Lingen

Uhrzeit? Beginn: 18:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr

Wir bitten um  eine zeitnahe Reservierung!

Anmeldung unter: neujahrsempfang@afd-im-emsland.de

Viele Abgeordnete der Alternative für Deutschland aus dem Niedersächsischen Landtag und dem Deutschen Bundestag stehen auf der Gästeliste.

Für Getränke und Verpflegung ist gesorgt.

Einladung als PDF

Anfragen und Anträge

1212, 2019

Antrag zur Samtgemeinde Ratssitzung am 10.12.2019 von AfD-Ratsherr Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

Zur Ratssitzung der Samtgemeinde Werlte am 10.12.2019, stelle AfD-Ratsherr Rainer Pund folgenden Antrag, der unter 8.1 der Tagesordnung festgeschrieben und behandelt wurde. Den Bericht zu der Sitzung können Sie >>>HIER<<< einsehen

 


Samtgemeinde Werlte,
Samtgemeinde Bürgermeister Ludger Kewe

Sachantrag an den Samtgemeinderat

Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister Kewe,

Asylbewerber sollen von der Samtgemeinde Werlte nicht mehr der Mitgliedsgemeinde Vrees zugewiesen werden.

Begründung:

Die Mitgliedsgemeinde Vrees hat durch ihre hohen Schülerzahlen einen Platzmangel in ihrer Grundschule. Es sind kaum noch Kapazitäten frei.

Deshalb sollten der Mitgliedsgemeinde Vrees von der Samtgemeinde Werlte keine weiteren Asylbewerber mehr zugewiesen werden.

Die zu verteilenden Asylbewerber können besser auf die anderen Mitgliedsgemeinden Rastdorf, Lahn, Lorup und Stadt Werlte verteilt werden. Diese haben noch genügend freie Kapazitäten in ihren Grundschulen. Die Asylbewerberschüler sichern zudem den Bestand der Grundschulen mit wenig Schülern wie Rastdorf und Lahn.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Pund

1308, 2018

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Jens Schmitz, AfD Ratsherr in Papenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Am 13.März 2017 stellte die AfD in Papenburg den „Antrag auf Erstellung eines systematischen Unterhaltungskonzepts
für die Straßen und Radwege der Stadt Papenburg.“

Ziel war es, zunächst den „Zustand der Stadt- und Gemeindestraßen sowie der Rad- und Gehwege umfassend zu bewerte(n)“, um damit ein städtisches Straßenkataster anzulegen. (mehr …)

2304, 2018

Papenburger AfD Stadtrat stellt Dringlichkeitsanträge zum Fatih-Moscheebau

1. Beratung und Beschlussfassung über eine Veränderungssperre als Satzung für
den Geltungsbereich „Mittelkanal Rechts 12, 26871 Papenburg“ mit
baugestalterischen Festsetzungen gemäß § 14 (1) und § 16 BauGB

2. Einladung durch die Verwaltung bzw. den Bürgermeister zu einem
Bürgerdialog zum geplanten Fatih-Moscheebau in Papenburg

Hier der gesamte Antrag zum nachlesen :  http://afd-im-emsland.de/wp-content/uploads/2018/04/Dringlichkeitsanträge-zum-24.04.2018-Veröffentlichung.pdf

 

Ergebnis : Da für den Papenburger Rat nicht dringlich genug, direkt als Dringlichkeitsantrag ABGELEHNT