Neues aus den Stadt und Gemeinderäten2017-09-16T16:32:20+02:00

Neues aus den Stadt und Gemeinderäten im Emsland und dem Kreistag in der Grafschaft-Bentheim

Berichte und Beiträge

1908, 2019

Hauptkanal in Papenburg durchgängig autofrei oder nicht ? Das sagt der AfD Ratsherr Jens Schmitz dazu

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg

Das sagt die AfD (Einzelratsherr Jens Schmitz):„Die AfD in Papenburg befürwortet die aktuelle Regelung, da sie die Interessen des Einzelhandels berücksichtigt. In Zeiten von Amazon und Zalando sollte die Politik den hiesigen Einzelhandel unterstützen, eine ganzjährige Sperrung des Hauptkanals könnte zu Umsatzeinbußen führen.

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1507, 2019

Jens Schmitz, Antrag und Reden in der Stadtratssitzung 26. Juni 2019 Papenburg

Jens Schmitz, AfD Ratsherr im Stadtrat Papenburg

Dieter-Schämann-Platz“ und Straßenbaubeitragssatzung

In 2 Tagen ist es soweit, pünktlich zur Eröffnung der Blumenschau, wird die Stadt Papenburg am 17.07.2019 den Platz vor der Geschäftsstelle der Sparkasse Emsland am Hauptkanal nach ihrem langjährigen Stadtbaurat Dieter Schämann benennen.

Dazu gab es eine Beschlussvorlage in der Ratssitzung vom 26. Juni 2019.

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2006, 2019

Bericht und Redebeiträge von Rainer Pund im Samtgemeinde Rat Werlte am 19.06.2019

Rainer Pund, Ratsherr im Samtgemeinde Rat Werlte

Gestern am 19.06.2019 tagte wieder einmal der Samtgemeinde Rat in Werlte. AfD Ratsherr Rainer Pund nahm sich zwei der Tagesordnungspunkte ganz besonders zur Brust. Dies betraf TOP 6.2 Die Aufgabe des Schulsozialdienstes in den Grundschulen der Samtgemeinde Werlte, sowie TOP 6.3 die Fortführung des Klimaschutzmanagements der Samtgemeinde Werlte.

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1205, 2019

Wie man aus einer Mücke einen Elefanten macht

Jens Schmitz, AfD Ratsherr der Stadt Papenburg

Wie man aus einer Mücke einen Elefanten macht

Liebe Leser und Interessierte :

Ja, es gibt als Mandatsträger der Alternative für Deutschland (AfD) schon Ereignisse,

die eigentlich nicht der Rede wert sind.

So auch in diesem Fall, indem eine Information an die Bürgerinnen und Bürger durch die NOZ zu einer „Debatte“ stigmatisiert wurde.

Was haben Geburtstagswünsche mit einer Opferrolle zu tun?

Im ersten Augenschein: NICHTS!

Beim zweiten Hinsehen: Eine Wahlempfehlung der NOZ gegen die Alternative für Deutschland in Papenburg.

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2804, 2019

Stadt Papenburg verweigert AfD Ratsherrn Auskünfte zum Moscheebau

Jens Schmitz, Ratsherr für die AfD in der Stadt Papenburg

Stadt Papenburg verweigert AfD Ratsherrn Auskünfte zum Moscheebau

Liebe Leser und Interessierte.

Einer der bedeutendsten Repräsentanten deutschsprachiger Dichtung, Johann Wolfgang von Goethe, schrieb einst:

Sage mir, mit wem du umgehst, so sage ich dir, wer du bist; weiß ich, womit du dich beschäftigst, so weiß ich, was aus dir werden kann.“

Die Debatte um den nun beschlossenen Moscheebau in Papenburg hat viele Seiten, die man differenziert und kritisch betrachten muss.

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1204, 2019

Bericht aus dem Samtgemeinde Rat Werlte vom 02.04.2019 AfD Ratsherr Rainer Pund

Rainer Pund, AfD Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Bericht aus dem Samtgemeinde Rat Werlte vom 02.04.2019 AfD Ratsherr Rainer Pund

In der Samtgemeinde Ratssitzung Werlte am 02.04.2019, kam es zu einer hitzigen Haushalts Debatte zwischen Rainer Pund (AfD) und Heribert Kleene (CDU). Hintergrund waren massive Platzprobleme der Schule in Vrees, da dort viele Migranten aufgenommen wurden. Offensichtlich wird ein neues Großprojekt geplant, obwohl die Samtgemeinde Werlte hoch verschuldet ist. Eine vorausschauende Verteilung und Planung hat man hier mehr als nur „verpasst“.

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Anfragen und Anträge

1308, 2018

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Jens Schmitz, AfD Ratsherr in Papenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Am 13.März 2017 stellte die AfD in Papenburg den „Antrag auf Erstellung eines systematischen Unterhaltungskonzepts
für die Straßen und Radwege der Stadt Papenburg.“

Ziel war es, zunächst den „Zustand der Stadt- und Gemeindestraßen sowie der Rad- und Gehwege umfassend zu bewerte(n)“, um damit ein städtisches Straßenkataster anzulegen. (mehr …)

2304, 2018

Papenburger AfD Stadtrat stellt Dringlichkeitsanträge zum Fatih-Moscheebau

1. Beratung und Beschlussfassung über eine Veränderungssperre als Satzung für
den Geltungsbereich „Mittelkanal Rechts 12, 26871 Papenburg“ mit
baugestalterischen Festsetzungen gemäß § 14 (1) und § 16 BauGB

2. Einladung durch die Verwaltung bzw. den Bürgermeister zu einem
Bürgerdialog zum geplanten Fatih-Moscheebau in Papenburg

Hier der gesamte Antrag zum nachlesen :  http://afd-im-emsland.de/wp-content/uploads/2018/04/Dringlichkeitsanträge-zum-24.04.2018-Veröffentlichung.pdf

 

Ergebnis : Da für den Papenburger Rat nicht dringlich genug, direkt als Dringlichkeitsantrag ABGELEHNT