Neues aus den Stadt und Gemeinderäten2017-09-16T16:32:20+02:00

Neues aus den Stadt und Gemeinderäten im Emsland und dem Kreistag in der Grafschaft-Bentheim

Berichte und Beiträge

2202, 2020

Hass und Hetzkampagne von NOZ Redaktionsleiter Schade zeigt erste Früchte

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Hass und Hetzkampagne von NOZ Redaktionsleiter Schade zeigt erste Früchte

Wenige Stunden nach der politisch einseitigen Berichterstattung (*/**) durch den Redaktionsleiter Herrn Schade (Ems-Zeitung),
erhielt ich bereits die ersten Drohungen:

– PRIVATANSCHRIFT

– DAS LEBEN ZUR HÖLLE MACHEN, GUTE KONTAKTE ZU FRAKTIONEN UND ANTIFA

Dabei soll ein neues Gesetz der Bundesregierung („Hassattacken im Netz“) nun vor allem auch Kommunalpolitiker mehr schützen(***):

Siehe Abbildung (Auszug aus (***)

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1302, 2020

Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen

Die AfD-Kreistagsfraktion im Emsland

lädt ein zum

NEUJAHRSEMPFANG 2020

MS Antifa - Willkommen im sicheren Hafen von Lingen

Willkommen im sicheren Hafen von Lingen

Wann? 21. März 2020

Wo? IT-Zentrum Lingen

Uhrzeit? Beginn: 18:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr

Wir bitten um  eine zeitnahe Reservierung!

Anmeldung unter: neujahrsempfang@afd-im-emsland.de

Viele Abgeordnete der Alternative für Deutschland aus dem Niedersächsischen Landtag und dem Deutschen Bundestag stehen auf der Gästeliste.

Für Getränke und Verpflegung ist gesorgt.

Einladung als PDF

802, 2020

Mutige Landwirte

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

 Landwirte demonstrieren in Papenburg

Am 30.01.2020 demonstrierten die Landwirte aus dem nördlichen Emsland in der Stadt Papenburg und übergaben der CDU-Geschäftsstelle am Hauptkanal ein Protestschreiben(*).

Wie nicht anders zu erwarten war, fand sich dort nur ein Samtgemeindebürgermeister aus Sögel ein, der den Beschluss über die sog. „Bauernmilliarde“ aus vergangener Nacht vehement verteidigte.

Weder Gitta Connemann (CDU), noch Jens Gieseke (CDU), nicht einmal der Bürgermeister der Stadt Papenburg, Jan-Peter Bechtluft (CDU), stellten sich den Landwirten in einem persönlichen Gespräch.

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3001, 2020

Mit Freude blickt die AfD-Papenburg auf die Bürgermeisterwahlen 2021

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Sehr geehrte Leser und Interessierte.

„Ein Neujahrsempfang soll eigentlich dazu dienen, einen Austausch zwischen Verwaltungsmitarbeitern, der Politik und den Bürgern zu ermöglichen.“

https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1982947/papenburg-bekennt-sich-auf-neujahrsempfang-klar-zu-arbeitsmigranten

Bechtluft spricht in seiner Rede von „rechtspopulistischen Scharfmachern“ und diesen „den Wind aus den Segeln“ nehmen wolle. Er suggeriert somit indirekt, dass die AfD in Papenburg sich ausschließlich gegen eine Arbeitsmigration ausspreche.

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2301, 2020

B 70: Neubau der Gewölbebrücke und Fahrbahnsanierung zwischen Aschendorf und Papenburg

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Liebe Leser und Interessierte,

Die Gewölbebrücke wurde 2018 noch mit „ausreichend“ (2,9) bewertet, die Fahrbahnsanierung wird das vorzeitige Aus dieser alten Brücke zur Folge gehabt haben.

Einzig bleibt die Frage offen, ob die Analyse aus 2018 evtl. geschönt worden ist, oder man tatsächlich nun langfristig denkt, und die alte Brücke deshalb abreißt.

https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1390948/bruecken-im-emsland-in-ueberwiegend-gutem-zustand

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1512, 2019

Scheinheiligkeit der Altparteien in Papenburg kaum noch zu überbieten, Bechtluft als Dolchstoß für Papenburg

 

 

 

 

 

 

Jens Schmitz, Ratsherr Stadt Papenburg

Scheinheiligkeit der Altparteien in Papenburg kaum noch zu überbieten, Bechtluft als Dolchstoß für Papenburg

Die AfD in Papenburg hat bereits am 26.06.2019 im Stadtrat folgenden Antrag gestellt:

„Außerkraftsetzung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Papenburg“, wir berichteten schon >>>HIER<<< darüber.

Der obige Antrag wurde von allen hier im Artikel genannten Fraktionen abgelehnt! https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1952895/anlieger-in-papenburg-nicht-mehr-zur-kasse-bitten

Nur die AfD in Papenburg stimmte FÜR die Abschaffung! Und nun heißt es plötzlich:

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Anfragen und Anträge

1212, 2019

Antrag zur Samtgemeinde Ratssitzung am 10.12.2019 von AfD-Ratsherr Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

Zur Ratssitzung der Samtgemeinde Werlte am 10.12.2019, stelle AfD-Ratsherr Rainer Pund folgenden Antrag, der unter 8.1 der Tagesordnung festgeschrieben und behandelt wurde. Den Bericht zu der Sitzung können Sie >>>HIER<<< einsehen

 


Samtgemeinde Werlte,
Samtgemeinde Bürgermeister Ludger Kewe

Sachantrag an den Samtgemeinderat

Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister Kewe,

Asylbewerber sollen von der Samtgemeinde Werlte nicht mehr der Mitgliedsgemeinde Vrees zugewiesen werden.

Begründung:

Die Mitgliedsgemeinde Vrees hat durch ihre hohen Schülerzahlen einen Platzmangel in ihrer Grundschule. Es sind kaum noch Kapazitäten frei.

Deshalb sollten der Mitgliedsgemeinde Vrees von der Samtgemeinde Werlte keine weiteren Asylbewerber mehr zugewiesen werden.

Die zu verteilenden Asylbewerber können besser auf die anderen Mitgliedsgemeinden Rastdorf, Lahn, Lorup und Stadt Werlte verteilt werden. Diese haben noch genügend freie Kapazitäten in ihren Grundschulen. Die Asylbewerberschüler sichern zudem den Bestand der Grundschulen mit wenig Schülern wie Rastdorf und Lahn.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Pund

1308, 2018

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Jens Schmitz, AfD Ratsherr in Papenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Am 13.März 2017 stellte die AfD in Papenburg den „Antrag auf Erstellung eines systematischen Unterhaltungskonzepts
für die Straßen und Radwege der Stadt Papenburg.“

Ziel war es, zunächst den „Zustand der Stadt- und Gemeindestraßen sowie der Rad- und Gehwege umfassend zu bewerte(n)“, um damit ein städtisches Straßenkataster anzulegen. (mehr …)

2304, 2018

Papenburger AfD Stadtrat stellt Dringlichkeitsanträge zum Fatih-Moscheebau

1. Beratung und Beschlussfassung über eine Veränderungssperre als Satzung für
den Geltungsbereich „Mittelkanal Rechts 12, 26871 Papenburg“ mit
baugestalterischen Festsetzungen gemäß § 14 (1) und § 16 BauGB

2. Einladung durch die Verwaltung bzw. den Bürgermeister zu einem
Bürgerdialog zum geplanten Fatih-Moscheebau in Papenburg

Hier der gesamte Antrag zum nachlesen :  http://afd-im-emsland.de/wp-content/uploads/2018/04/Dringlichkeitsanträge-zum-24.04.2018-Veröffentlichung.pdf

 

Ergebnis : Da für den Papenburger Rat nicht dringlich genug, direkt als Dringlichkeitsantrag ABGELEHNT