Neues aus den Stadt und Gemeinderäten2017-09-16T16:32:20+02:00

Neues aus den Stadt und Gemeinderäten im Emsland und dem Kreistag in der Grafschaft-Bentheim

Berichte und Beiträge

2301, 2020

B 70: Neubau der Gewölbebrücke und Fahrbahnsanierung zwischen Aschendorf und Papenburg

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

Liebe Leser und Interessierte,

Die Gewölbebrücke wurde 2018 noch mit „ausreichend“ (2,9) bewertet, die Fahrbahnsanierung wird das vorzeitige Aus dieser alten Brücke zur Folge gehabt haben.

Einzig bleibt die Frage offen, ob die Analyse aus 2018 evtl. geschönt worden ist, oder man tatsächlich nun langfristig denkt, und die alte Brücke deshalb abreißt.

https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1390948/bruecken-im-emsland-in-ueberwiegend-gutem-zustand

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1512, 2019

Scheinheiligkeit der Altparteien in Papenburg kaum noch zu überbieten, Bechtluft als Dolchstoß für Papenburg

 

 

 

 

 

 

Jens Schmitz, Ratsherr Stadt Papenburg

Scheinheiligkeit der Altparteien in Papenburg kaum noch zu überbieten, Bechtluft als Dolchstoß für Papenburg

Die AfD in Papenburg hat bereits am 26.06.2019 im Stadtrat folgenden Antrag gestellt:

„Außerkraftsetzung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Papenburg“, wir berichteten schon >>>HIER<<< darüber.

Der obige Antrag wurde von allen hier im Artikel genannten Fraktionen abgelehnt! https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1952895/anlieger-in-papenburg-nicht-mehr-zur-kasse-bitten

Nur die AfD in Papenburg stimmte FÜR die Abschaffung! Und nun heißt es plötzlich:

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1212, 2019

Bericht aus dem Samtgemeinderat Werlte zur Sitzung am 10.12.2019

Rainer Pund, AfD-Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Bericht aus dem Samtgemeinderat Werlte zur Sitzung am 10.12.2019

Sehr geehrte Leser und Interessierte,

am 10.12.2019 fand die (für dieses Jahr) voraussichtlich letzte Ratssitzung der Samtgemeinde Werlte statt. Mit dabei AfD-Ratsherr Rainer Pund und sein zu dieser Ratssitzung eingebrachter Antrag der unter TOP 8.1 aufgelistet wurde: „Zuweisung Asylbewerber zu Mitgliedsgemeinden“.

Außerdem äußerte sich der AfD-Ratsherr mehr als kritisch über den Grundsatzbeschluss zum Bau eines neuen Rathauses in der Stadt Werlte.

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2111, 2019

Die Mär von Papenburgs Bürgermeister Bechtluft (CDU) – Die Geister die ich rief : AfD und Pegida sind Schuld

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion im Emsland

Die Mär von Papenburgs Bürgermeister Bechtluft – Die Geister die ich rief : AfD und Pegida sind Schuld

Liebe Leser und Interessierte,

man könnte meinen, den sogenannten etablierten Parteien und ihrem Narrativ sind keine Grenzen gesetzt. So holt man sich zuerst alles in die Stadt Papenburg hinein, nur um dann „Empörung“ vorzuheucheln, wenn genau das eintrifft, was andere prophezeit haben! Da bleibt dann nur noch diesen die Schuld in die Schuhe zu schieben und solchen, die es in Papenburg überhaupt nicht gibt.

An Dreistigkeit kaum noch zu überbieten!

Offensichtlich hält Papenburgs Bürgermeister Bechtluft (CDU) alle buchstäblich für Idioten ? Der geneigte Wähler wird jedoch immer deutlicher sehen, welche Schmierenkomödie (oder nennen wir es eher eine Mär) der gute CDU Bürgermeister allen vorspielt.

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1711, 2019

Pressemitteilung: Unglaubwürdige UBF Plus unter Schipmann

Jens Schmitz, Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion im Emsland

Pressemitteilung: Unglaubwürdige UBF Plus unter Schipmann

Bezugnehmend zum Zeitungsartikel vom 16.11.2019:

https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1935242/papenburger-afd-ratsherr-blitzt-beibuergerforum-ab

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte hiermit um Veröffentlichung der Pressemitteilung:

Doppelmoral eines Gerhard Schipmann (UBF Plus)“

Dass eine politische Gruppe im Stadtrat möglich ist, beweist die bisherige Vergangenheit, in der ein ehemaliger Ratsherr einst neben dieser Gruppe im Papenburger Stadtrat auch Fraktionsvorsitzender im emsländischen Kreistag gewesen ist.

„Gerhard Schipmann, der für die Linken ein Mandat bei der Wahl (2011) gewonnen hat, schließt sich der Fraktion des Bürgerforums (UBF) an, bleibt aber Mitglied der Linken“ (*)

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1611, 2019

AfD-Bashing im Papenburger Rathaus weitet sich aus

Jens Schmitz, AfD-Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD im Emsland

AfD-Bashing im Papenburger Rathaus weitet sich aus

Liebe Leser und Interessierte.
In Papenburg lässt man keine Gelegenheit aus, ein AfD-Bashing zu betreiben.
Bei der Gedenkfeier 2019 brachte man  „AfD und Pegida“ indirekt in Verbindung mit den Verbrechen, welche die Stadt Papenburg in der NS-Zeit begangen hat.
In 2018 überreichte das Prinzenpaar den Orden des Papenburger Carnevals-Vereins an die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)(*), in diesem Jahr gab es eine Wahlempfehlung gegen die Alternative für Deutschland (AfD).

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Anfragen und Anträge

1212, 2019

Antrag zur Samtgemeinde Ratssitzung am 10.12.2019 von AfD-Ratsherr Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

Zur Ratssitzung der Samtgemeinde Werlte am 10.12.2019, stelle AfD-Ratsherr Rainer Pund folgenden Antrag, der unter 8.1 der Tagesordnung festgeschrieben und behandelt wurde. Den Bericht zu der Sitzung können Sie >>>HIER<<< einsehen

 


Samtgemeinde Werlte,
Samtgemeinde Bürgermeister Ludger Kewe

Sachantrag an den Samtgemeinderat

Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister Kewe,

Asylbewerber sollen von der Samtgemeinde Werlte nicht mehr der Mitgliedsgemeinde Vrees zugewiesen werden.

Begründung:

Die Mitgliedsgemeinde Vrees hat durch ihre hohen Schülerzahlen einen Platzmangel in ihrer Grundschule. Es sind kaum noch Kapazitäten frei.

Deshalb sollten der Mitgliedsgemeinde Vrees von der Samtgemeinde Werlte keine weiteren Asylbewerber mehr zugewiesen werden.

Die zu verteilenden Asylbewerber können besser auf die anderen Mitgliedsgemeinden Rastdorf, Lahn, Lorup und Stadt Werlte verteilt werden. Diese haben noch genügend freie Kapazitäten in ihren Grundschulen. Die Asylbewerberschüler sichern zudem den Bestand der Grundschulen mit wenig Schülern wie Rastdorf und Lahn.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Pund

1308, 2018

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Jens Schmitz, AfD Ratsherr in Papenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland

Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen

Am 13.März 2017 stellte die AfD in Papenburg den „Antrag auf Erstellung eines systematischen Unterhaltungskonzepts
für die Straßen und Radwege der Stadt Papenburg.“

Ziel war es, zunächst den „Zustand der Stadt- und Gemeindestraßen sowie der Rad- und Gehwege umfassend zu bewerte(n)“, um damit ein städtisches Straßenkataster anzulegen. (mehr …)

2304, 2018

Papenburger AfD Stadtrat stellt Dringlichkeitsanträge zum Fatih-Moscheebau

1. Beratung und Beschlussfassung über eine Veränderungssperre als Satzung für
den Geltungsbereich „Mittelkanal Rechts 12, 26871 Papenburg“ mit
baugestalterischen Festsetzungen gemäß § 14 (1) und § 16 BauGB

2. Einladung durch die Verwaltung bzw. den Bürgermeister zu einem
Bürgerdialog zum geplanten Fatih-Moscheebau in Papenburg

Hier der gesamte Antrag zum nachlesen :  http://afd-im-emsland.de/wp-content/uploads/2018/04/Dringlichkeitsanträge-zum-24.04.2018-Veröffentlichung.pdf

 

Ergebnis : Da für den Papenburger Rat nicht dringlich genug, direkt als Dringlichkeitsantrag ABGELEHNT