Neues aus den Stadt und Gemeinderäten im Emsland und dem Kreistag in der Grafschaft-Bentheim
Berichte und Beiträge
Hass und Hetzkampagne von NOZ Redaktionsleiter Schade zeigt erste Früchte
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
Hass und Hetzkampagne von NOZ Redaktionsleiter Schade zeigt erste Früchte
Wenige Stunden nach der politisch einseitigen Berichterstattung (*/**) durch den Redaktionsleiter Herrn Schade (Ems-Zeitung),
erhielt ich bereits die ersten Drohungen:
– PRIVATANSCHRIFT
– DAS LEBEN ZUR HÖLLE MACHEN, GUTE KONTAKTE ZU FRAKTIONEN UND ANTIFA
Dabei soll ein neues Gesetz der Bundesregierung („Hassattacken im Netz“) nun vor allem auch Kommunalpolitiker mehr schützen(***):
Siehe Abbildung (Auszug aus (***)
Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen
Die AfD-Kreistagsfraktion im Emsland
lädt ein zum
NEUJAHRSEMPFANG 2020
Willkommen im sicheren Hafen von Lingen
Wann? 21. März 2020
Wo? IT-Zentrum Lingen
Uhrzeit? Beginn: 18:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr
Wir bitten um eine zeitnahe Reservierung!
Anmeldung unter: neujahrsempfang@afd-im-emsland.de
Viele Abgeordnete der Alternative für Deutschland aus dem Niedersächsischen Landtag und dem Deutschen Bundestag stehen auf der Gästeliste.
Für Getränke und Verpflegung ist gesorgt.
Einladung als PDF
Mutige Landwirte
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
Landwirte demonstrieren in Papenburg
Am 30.01.2020 demonstrierten die Landwirte aus dem nördlichen Emsland in der Stadt Papenburg und übergaben der CDU-Geschäftsstelle am Hauptkanal ein Protestschreiben(*).
Wie nicht anders zu erwarten war, fand sich dort nur ein Samtgemeindebürgermeister aus Sögel ein, der den Beschluss über die sog. „Bauernmilliarde“ aus vergangener Nacht vehement verteidigte.
Weder Gitta Connemann (CDU), noch Jens Gieseke (CDU), nicht einmal der Bürgermeister der Stadt Papenburg, Jan-Peter Bechtluft (CDU), stellten sich den Landwirten in einem persönlichen Gespräch.
Mit Freude blickt die AfD-Papenburg auf die Bürgermeisterwahlen 2021
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
Sehr geehrte Leser und Interessierte.
„Ein Neujahrsempfang soll eigentlich dazu dienen, einen Austausch zwischen Verwaltungsmitarbeitern, der Politik und den Bürgern zu ermöglichen.“
Bechtluft spricht in seiner Rede von „rechtspopulistischen Scharfmachern“ und diesen „den Wind aus den Segeln“ nehmen wolle. Er suggeriert somit indirekt, dass die AfD in Papenburg sich ausschließlich gegen eine Arbeitsmigration ausspreche.
B 70: Neubau der Gewölbebrücke und Fahrbahnsanierung zwischen Aschendorf und Papenburg
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
Liebe Leser und Interessierte,
Die Gewölbebrücke wurde 2018 noch mit „ausreichend“ (2,9) bewertet, die Fahrbahnsanierung wird das vorzeitige Aus dieser alten Brücke zur Folge gehabt haben.
Einzig bleibt die Frage offen, ob die Analyse aus 2018 evtl. geschönt worden ist, oder man tatsächlich nun langfristig denkt, und die alte Brücke deshalb abreißt.
Scheinheiligkeit der Altparteien in Papenburg kaum noch zu überbieten, Bechtluft als Dolchstoß für Papenburg
Jens Schmitz, Ratsherr Stadt Papenburg
Scheinheiligkeit der Altparteien in Papenburg kaum noch zu überbieten, Bechtluft als Dolchstoß für Papenburg
Die AfD in Papenburg hat bereits am 26.06.2019 im Stadtrat folgenden Antrag gestellt:
„Außerkraftsetzung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Papenburg“, wir berichteten schon >>>HIER<<< darüber.
Der obige Antrag wurde von allen hier im Artikel genannten Fraktionen abgelehnt! https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1952895/anlieger-in-papenburg-nicht-mehr-zur-kasse-bitten
Nur die AfD in Papenburg stimmte FÜR die Abschaffung! Und nun heißt es plötzlich:
Anfragen und Anträge
Antrag zur Samtgemeinde Ratssitzung am 10.12.2019 von AfD-Ratsherr Rainer Pund
Rainer Pund, AfD-Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
Zur Ratssitzung der Samtgemeinde Werlte am 10.12.2019, stelle AfD-Ratsherr Rainer Pund folgenden Antrag, der unter 8.1 der Tagesordnung festgeschrieben und behandelt wurde. Den Bericht zu der Sitzung können Sie >>>HIER<<< einsehen
Samtgemeinde Werlte, Samtgemeinde Bürgermeister Ludger Kewe
Sachantrag an den Samtgemeinderat
Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister Kewe,
Asylbewerber sollen von der Samtgemeinde Werlte nicht mehr der Mitgliedsgemeinde Vrees zugewiesen werden.
Begründung:
Die Mitgliedsgemeinde Vrees hat durch ihre hohen Schülerzahlen einen Platzmangel in ihrer Grundschule. Es sind kaum noch Kapazitäten frei.
Deshalb sollten der Mitgliedsgemeinde Vrees von der Samtgemeinde Werlte keine weiteren Asylbewerber mehr zugewiesen werden.
Die zu verteilenden Asylbewerber können besser auf die anderen Mitgliedsgemeinden Rastdorf, Lahn, Lorup und Stadt Werlte verteilt werden. Diese haben noch genügend freie Kapazitäten in ihren Grundschulen. Die Asylbewerberschüler sichern zudem den Bestand der Grundschulen mit wenig Schülern wie Rastdorf und Lahn.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Pund
Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen
Jens Schmitz, AfD Ratsherr in Papenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland
Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen
Am 13.März 2017 stellte die AfD in Papenburg den „Antrag auf Erstellung eines systematischen Unterhaltungskonzepts
für die Straßen und Radwege der Stadt Papenburg.“
Ziel war es, zunächst den „Zustand der Stadt- und Gemeindestraßen sowie der Rad- und Gehwege umfassend zu bewerte(n)“, um damit ein städtisches Straßenkataster anzulegen. (mehr …)
AfD Samtgemeinde Ratsherr Rainer Pund stellt Antrag zur Bezuschussung der Werlter Tafel
Samtgemeinde Ratsherr in Werlte, Rainer Pund
Im März 2018 beantragte AfD Samtgemeinde Ratsherr Rainer Pund eine Bezuschussung der Werlter Tafel.
Dieser wurde vom Tafel Leiter Werner Gerdes, offensichtlich zusätzlich politisch motiviert, abgelehnt !
Eine Million Leerstands Kosten in Lingen, warum dann nicht Obdachlose dort unterbringen, wir fragen nach
Jens Schmitz, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland, AfD Ratsherr in Papenburg
Die NOZ berichtete : Eine Million Leerstands Kosten in Flüchtlingsheime, weil diese nicht mehr ausgelastet sind.
Jens Schmitz fragte am Sonntag den 24.06.2018, bei der Stadt Lingen an !
Papenburger AfD Stadtrat stellt Dringlichkeitsanträge zum Fatih-Moscheebau
1. Beratung und Beschlussfassung über eine Veränderungssperre als Satzung für
den Geltungsbereich „Mittelkanal Rechts 12, 26871 Papenburg“ mit
baugestalterischen Festsetzungen gemäß § 14 (1) und § 16 BauGB
2. Einladung durch die Verwaltung bzw. den Bürgermeister zu einem
Bürgerdialog zum geplanten Fatih-Moscheebau in Papenburg
Hier der gesamte Antrag zum nachlesen : http://afd-im-emsland.de/wp-content/uploads/2018/04/Dringlichkeitsanträge-zum-24.04.2018-Veröffentlichung.pdf
Ergebnis : Da für den Papenburger Rat nicht dringlich genug, direkt als Dringlichkeitsantrag ABGELEHNT
07.10.2017 Antrag zur Ratssitzung am 27.09.2017, Rainer Pund, AfD Ratsherr in Werlte
Antrag zur Ratssitzung am 27.09.2017, Rainer Pund, AfD Ratsherr in Werlte
Beratung von Asylbewerbern, Asylanten und Flüchtlingen im Bereich Frauenrechte, Gleichberechtigung, Verhütung und Familienplanung zur Verbesserung der Integration in der Samtgemeinde Werlte.
Den gesamten Antrag kann man hier als PDF downloaden
ERGEBNIS : abgelehnt