Neues aus den Stadt und Gemeinderäten im Emsland und dem Kreistag in der Grafschaft-Bentheim
Berichte und Beiträge
B 70: Neubau der Gewölbebrücke und Fahrbahnsanierung zwischen Aschendorf und Papenburg
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
Liebe Leser und Interessierte,
Die Gewölbebrücke wurde 2018 noch mit „ausreichend“ (2,9) bewertet, die Fahrbahnsanierung wird das vorzeitige Aus dieser alten Brücke zur Folge gehabt haben.
Einzig bleibt die Frage offen, ob die Analyse aus 2018 evtl. geschönt worden ist, oder man tatsächlich nun langfristig denkt, und die alte Brücke deshalb abreißt.
Scheinheiligkeit der Altparteien in Papenburg kaum noch zu überbieten, Bechtluft als Dolchstoß für Papenburg
Jens Schmitz, Ratsherr Stadt Papenburg
Scheinheiligkeit der Altparteien in Papenburg kaum noch zu überbieten, Bechtluft als Dolchstoß für Papenburg
Die AfD in Papenburg hat bereits am 26.06.2019 im Stadtrat folgenden Antrag gestellt:
„Außerkraftsetzung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Papenburg“, wir berichteten schon >>>HIER<<< darüber.
Der obige Antrag wurde von allen hier im Artikel genannten Fraktionen abgelehnt! https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1952895/anlieger-in-papenburg-nicht-mehr-zur-kasse-bitten
Nur die AfD in Papenburg stimmte FÜR die Abschaffung! Und nun heißt es plötzlich:
Bericht aus dem Samtgemeinderat Werlte zur Sitzung am 10.12.2019
Rainer Pund, AfD-Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Bericht aus dem Samtgemeinderat Werlte zur Sitzung am 10.12.2019
Sehr geehrte Leser und Interessierte,
am 10.12.2019 fand die (für dieses Jahr) voraussichtlich letzte Ratssitzung der Samtgemeinde Werlte statt. Mit dabei AfD-Ratsherr Rainer Pund und sein zu dieser Ratssitzung eingebrachter Antrag der unter TOP 8.1 aufgelistet wurde: „Zuweisung Asylbewerber zu Mitgliedsgemeinden“.
Außerdem äußerte sich der AfD-Ratsherr mehr als kritisch über den Grundsatzbeschluss zum Bau eines neuen Rathauses in der Stadt Werlte.
Die Mär von Papenburgs Bürgermeister Bechtluft (CDU) – Die Geister die ich rief : AfD und Pegida sind Schuld
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion im Emsland
Die Mär von Papenburgs Bürgermeister Bechtluft – Die Geister die ich rief : AfD und Pegida sind Schuld
Liebe Leser und Interessierte,
man könnte meinen, den sogenannten etablierten Parteien und ihrem Narrativ sind keine Grenzen gesetzt. So holt man sich zuerst alles in die Stadt Papenburg hinein, nur um dann „Empörung“ vorzuheucheln, wenn genau das eintrifft, was andere prophezeit haben! Da bleibt dann nur noch diesen die Schuld in die Schuhe zu schieben und solchen, die es in Papenburg überhaupt nicht gibt.
An Dreistigkeit kaum noch zu überbieten!
Offensichtlich hält Papenburgs Bürgermeister Bechtluft (CDU) alle buchstäblich für Idioten ? Der geneigte Wähler wird jedoch immer deutlicher sehen, welche Schmierenkomödie (oder nennen wir es eher eine Mär) der gute CDU Bürgermeister allen vorspielt.
Pressemitteilung: Unglaubwürdige UBF Plus unter Schipmann
Jens Schmitz, Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion im Emsland
Pressemitteilung: Unglaubwürdige UBF Plus unter Schipmann
Bezugnehmend zum Zeitungsartikel vom 16.11.2019:
https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1935242/papenburger-afd-ratsherr-blitzt-beibuergerforum-ab
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte hiermit um Veröffentlichung der Pressemitteilung:
„Doppelmoral eines Gerhard Schipmann (UBF Plus)“
Dass eine politische Gruppe im Stadtrat möglich ist, beweist die bisherige Vergangenheit, in der ein ehemaliger Ratsherr einst neben dieser Gruppe im Papenburger Stadtrat auch Fraktionsvorsitzender im emsländischen Kreistag gewesen ist.
„Gerhard Schipmann, der für die Linken ein Mandat bei der Wahl (2011) gewonnen hat, schließt sich der Fraktion des Bürgerforums (UBF) an, bleibt aber Mitglied der Linken“ (*)
AfD-Bashing im Papenburger Rathaus weitet sich aus
Jens Schmitz, AfD-Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD im Emsland
AfD-Bashing im Papenburger Rathaus weitet sich aus
Anfragen und Anträge
Antrag zur Samtgemeinde Ratssitzung am 10.12.2019 von AfD-Ratsherr Rainer Pund
Rainer Pund, AfD-Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
Zur Ratssitzung der Samtgemeinde Werlte am 10.12.2019, stelle AfD-Ratsherr Rainer Pund folgenden Antrag, der unter 8.1 der Tagesordnung festgeschrieben und behandelt wurde. Den Bericht zu der Sitzung können Sie >>>HIER<<< einsehen
Samtgemeinde Werlte, Samtgemeinde Bürgermeister Ludger Kewe
Sachantrag an den Samtgemeinderat
Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister Kewe,
Asylbewerber sollen von der Samtgemeinde Werlte nicht mehr der Mitgliedsgemeinde Vrees zugewiesen werden.
Begründung:
Die Mitgliedsgemeinde Vrees hat durch ihre hohen Schülerzahlen einen Platzmangel in ihrer Grundschule. Es sind kaum noch Kapazitäten frei.
Deshalb sollten der Mitgliedsgemeinde Vrees von der Samtgemeinde Werlte keine weiteren Asylbewerber mehr zugewiesen werden.
Die zu verteilenden Asylbewerber können besser auf die anderen Mitgliedsgemeinden Rastdorf, Lahn, Lorup und Stadt Werlte verteilt werden. Diese haben noch genügend freie Kapazitäten in ihren Grundschulen. Die Asylbewerberschüler sichern zudem den Bestand der Grundschulen mit wenig Schülern wie Rastdorf und Lahn.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Pund
Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen
Jens Schmitz, AfD Ratsherr in Papenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland
Einzelratsherr Jens Schmitz (AfD) in Papenburg, kann sein erstes Wahlversprechen einlösen
Am 13.März 2017 stellte die AfD in Papenburg den „Antrag auf Erstellung eines systematischen Unterhaltungskonzepts
für die Straßen und Radwege der Stadt Papenburg.“
Ziel war es, zunächst den „Zustand der Stadt- und Gemeindestraßen sowie der Rad- und Gehwege umfassend zu bewerte(n)“, um damit ein städtisches Straßenkataster anzulegen. (mehr …)
AfD Samtgemeinde Ratsherr Rainer Pund stellt Antrag zur Bezuschussung der Werlter Tafel
Samtgemeinde Ratsherr in Werlte, Rainer Pund
Im März 2018 beantragte AfD Samtgemeinde Ratsherr Rainer Pund eine Bezuschussung der Werlter Tafel.
Dieser wurde vom Tafel Leiter Werner Gerdes, offensichtlich zusätzlich politisch motiviert, abgelehnt !
Eine Million Leerstands Kosten in Lingen, warum dann nicht Obdachlose dort unterbringen, wir fragen nach
Jens Schmitz, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Emsland, AfD Ratsherr in Papenburg
Die NOZ berichtete : Eine Million Leerstands Kosten in Flüchtlingsheime, weil diese nicht mehr ausgelastet sind.
Jens Schmitz fragte am Sonntag den 24.06.2018, bei der Stadt Lingen an !
Papenburger AfD Stadtrat stellt Dringlichkeitsanträge zum Fatih-Moscheebau
1. Beratung und Beschlussfassung über eine Veränderungssperre als Satzung für
den Geltungsbereich „Mittelkanal Rechts 12, 26871 Papenburg“ mit
baugestalterischen Festsetzungen gemäß § 14 (1) und § 16 BauGB
2. Einladung durch die Verwaltung bzw. den Bürgermeister zu einem
Bürgerdialog zum geplanten Fatih-Moscheebau in Papenburg
Hier der gesamte Antrag zum nachlesen : http://afd-im-emsland.de/wp-content/uploads/2018/04/Dringlichkeitsanträge-zum-24.04.2018-Veröffentlichung.pdf
Ergebnis : Da für den Papenburger Rat nicht dringlich genug, direkt als Dringlichkeitsantrag ABGELEHNT
07.10.2017 Antrag zur Ratssitzung am 27.09.2017, Rainer Pund, AfD Ratsherr in Werlte
Antrag zur Ratssitzung am 27.09.2017, Rainer Pund, AfD Ratsherr in Werlte
Beratung von Asylbewerbern, Asylanten und Flüchtlingen im Bereich Frauenrechte, Gleichberechtigung, Verhütung und Familienplanung zur Verbesserung der Integration in der Samtgemeinde Werlte.
Den gesamten Antrag kann man hier als PDF downloaden
ERGEBNIS : abgelehnt