Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland

 Landwirte demonstrieren in Papenburg

Am 30.01.2020 demonstrierten die Landwirte aus dem nördlichen Emsland in der Stadt Papenburg und übergaben der CDU-Geschäftsstelle am Hauptkanal ein Protestschreiben(*).

Wie nicht anders zu erwarten war, fand sich dort nur ein Samtgemeindebürgermeister aus Sögel ein, der den Beschluss über die sog. „Bauernmilliarde“ aus vergangener Nacht vehement verteidigte.

Weder Gitta Connemann (CDU), noch Jens Gieseke (CDU), nicht einmal der Bürgermeister der Stadt Papenburg, Jan-Peter Bechtluft (CDU), stellten sich den Landwirten in einem persönlichen Gespräch.

Respekt und Anerkennung

Aus diesem Grunde war es mir, beruflich verhindert, wichtig, als Ratsherr der Alternative für Deutschland (AfD) im Papenburger Stadtrat den Landwirten meine Anerkennung und meinen Respekt für ihre Aktion in einem Schreiben an die Ems-Zeitung zukommen zu lassen.

Denn immer mehr Landwirte können vom Ertrag ihrer Höfe nicht mehr leben!

Gab es laut Statistischem Bundesamt 1971 noch über 1 Mio. landwirtschaftliche Betriebe, so sank diese Anzahl auf 448.936 (2001) und inzwischen auf aktuell etwa 266.000.

Das Höfesterben wurde seitens der Politik nie effektiv bekämpft, im Gegenteil, einzig die Großbetriebe und Kapitalgesellschaften wurden in der Praxis durch die EU-Agrarsubventionen gefördert, während kleinere Betriebe aufgrund zunehmender Auflagen schließlich ihre Existenz aufgeben mussten.

Wenn Obst und Gemüse zur Importware werden, wenn Spekulanten die Preise für Ackerflächen künstlich in die Höhe treiben, so wird das Höfesterben noch weiter zunehmen.

Ersetzt durch Fremdarbeitskräfte

Erschwerend kommt hinzu, dass gut ausgebildete Landwirte immer häufiger durch billige Fremdarbeitskräfte ersetzt werden. Wenn der persönliche, wirtschaftliche Erfolg auf der Strecke bleibt, leidet naturgemäß auch jeglicher Spaß an der Arbeit.

Die Ems-Zeitung, die meine Stellungnahme zu dem Artikel (*) zunächst nicht drucken wollte, bot mir jedoch Folgendes an:

wäre auch bereit, Ihr Statement mit aufzunehmen, allerdings nur dann, wenn Sie es im Namen Ihrer Partei bzw. Ihrer Fraktion und nicht als Einzelperson / Einzelmeinung abgeben.“

Unter dieser Prämisse erklärte ich nach Rücksprache mit meiner Fraktion dann mein Einverständnis, und wurde dafür auch seitens der NOZ sofort „belohnt“:

AfD-Kreistagsfraktion spricht von „Politikversagen“

Auch die Kreistagsfraktion der AfD hat sich zu den Demos geäußert, auch wenn sie am Donnerstag gar nicht Ziel war und keine Abgeordneten in Hannover, Berlin oder Brüssel stellt.“ (**)

Diese Anspielung des Journalisten war eben der Preis für die verkürzte Veröffentlichung:

Die Kreistagsfraktion begrüßt die Demonstration unserer Landwirte am Donnerstag, die ein völliges Politikversagen aufzeigt. Landwirte erzeugen Nahrung, sie verdienen Respekt und Anerkennung, anstatt von der Politik nun durch die „Bauernmilliarde“ zum Schweigen gebracht zu werden“, teilt die Fraktion über den Vorsitzenden Jens Schmitz mit.“(**)

(*) https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1987107/zum-nachlesen-so-protestierten-landwirte-vor-cdu-buero-in-papenburg

(**) https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1987704/das-sagen-die-abgeordneten-zu-den-demos-der-landwirte-im-emsland