Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte

Jens Schmitz AfD-Ratsherr in Papenburg, stellte am 23.12.2020 einige Fragen zum Baumkataster der Stadt Papenburg. Die Ergebnisse dieser Anfrage können Sie nun hier bei uns auf der Homepage nachlesen.

Frage 1. Welche grundlegenden Daten sind im städtischen Baumkataster hinterlegt?

Kennzeichnung nach Nummer bzw. RFID?

Die Kennzeichnung erfolgt nach Baumnummern

– Koordinaten?

Wird hinterlegt

– Baumart?

Wird hinterlegt

– Alter/Jahr der Anpflanzung?

Nein, dafür Höhe/Breite und Stammdurchmesser – Mit Hilfe dieser Daten kann das Alter abgeschätzt werden

– Risikoeinschätzung / Kronensicherung/ Verkehrssicherheit?

Ja, werden im Dekra-Kataster festgehalten und daraus ein Maßnahmenkatalog erstellt.

– Kontrolintervalle?

Ja, nach gesetzlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung des Risikofaktors

– Baumpflegemaßnahmen?

Ja, werden durchgeführt. Zum Teil von Dritten oder durch den städtischen Bauhof.

 

Frage 2. Wie viele Bäume, nach Art und Alter katalogisiert, wurden seit 2016 in Papenburg gefällt?

a.)    durch Baumaßnahmen?
Ca. 500 Stück, wobei hiervon die wenigsten im Baumkataster aufgeführt sind, da im Baukataster lediglich Straßenbegleitbäume oder Bäume in Parkanlage, auf Schulhöfe oder an Kindertagesstätten sowie auf öffentlichen Parkplätze enthalten sind.

b.)    aufgrund der Verkehrssicherheit?
Entsprechend Kataster 406 Bäume

c.)    aus anderen Gründen?
Angaben liegen nicht vor

 

Frage 3. Welche Aufforstungen gab es seit 2016 (Details)?
Aufforstungs-Maßnahmen wurden seit 2016 nicht durchgeführt. Im Gebiet der sog. „Surwold Weide“ (südliches Stadtgebiet, westlich des Splittingkanals) fand bzw. findet seit 2016 eine Waldumwandlung von einer Nadelwald-Monokultur in einen Laubwald statt, der anschließend keiner weiteren Nutzung unterliegt. Insgesamt sind bzw. werden 13,4 ha Fläche einbezogen.

 

Frage 4. Sind die Anforderungen, u.a. durch Natura 2000, durch die Stadt Papenburg eingehalten worden, bzw. können diese aufgrund zunehmender Bautätigkeit im Wohnungsbereich, aber auch im Industrie- und Gewerbebereich zukünftig eingehalten werden?

Die Belange des Natur- und Umweltschutzes sind gem. § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB in sämtlichen Planungsansätzen der Stadt Papenburg zu berücksichtigen. Das BauGB enthält diesbezüglich gleich an mehreren Stellen einschlägige Regelungsinhalte, die eine generelle Verzahnung mit den Anforderungen des BNatSchG gewährleisten (s. §§ 1a, 2 Abs. 3 S. 1 o.a. 2a Nr. 2 BauGB). Ein zentrales Element stellt hierbei der Umweltbericht dar, dessen inhaltlicher Aufbau sich stets an der Anlage 1 zum BauGB zu orientieren hat und dadurch als eine transparente Beschreibung und Bewertung der zu erwartenden Umweltauswirkungen fungieren soll. Im Umweltbericht ist für jeden umweltrelevanten Planungsansatz zu erläutern, inwieweit eventuelle nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt vermieden, verringert oder gem. § 15 Abs. 2 ff. BNatSchG ausgeglichen werden können. Hierbei wird sowohl die Bauphase als auch die spätere Betriebsphase berücksichtigt.

Über die formelle Beteiligung des Landkreises im Rahmen der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 – 2 BauGB erfolgt die Erarbeitung des Umweltberichtes darüber hinaus unter der Gewährleistung einer stetigen Rückkopplung mit der unteren Naturschutzbehörde.

Über diesen Ansatz kann auch die Vereinbarkeit von Planungen mit übergeordneten Schutzbestimmungen wie bspw. Natura 2000 gewährleistet werden.

 

Was den Naturschutz (nicht Klimaschutz !) angeht, scheint es manchmal weit hin zu sein, wenn man so manche Medienberichte Revue passieren lässt !

Völlig ahnungslos?
"Wann genau das passiert sein könnte, ist der Polizei nicht bekannt. 
Der Tatzeitraum dürfte aber zwischen Januar und April liegen, heißt es in der Mitteilung der Beamten." (*)
(*)
Keine Kompromisse!
"Was dem Gärtnermeister nach eigenem Bekunden darüber hinaus sauer aufstößt, ist, dass mit der Bahn ausgerechnet ein Unternehmen 
des Bundes Auftraggeber solcher Arbeiten sei. „Und auf der anderen Seite wird gerade auch vom Bund Arten- und Naturschutz immer wieder eingefordert. 
Da passt doch etwas nicht.“ Zudem sei das Vorgehen wie an der Bahn kein Einzelfall." (**)
(**)

https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/2202681/herbrum-gaertner-ludwig-schade-beklagt-baumschnitt-an-der-bahn

Naturschutz im Emsland?
"Die Moderatorin erklärt, dass der Baumschnitt für einen Schwertransport erfolgt ist, um einen Tank aus dem Emsland nach Dänemark zu bringen. 
"Und wenn es dafür zu eng ist, halbiert man in Sögel einfach die vollen Bäume", heißt es." (***)
(***)