Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte.

Der NDR hält den Pressekodex sicherlich für ein Fremdwort ! Auch die NOZ hält es nicht für nötig und berichtet mal wieder nur einseitig.

Der NDR hat fälschlicherweise behauptet, ich sei für diesen „nicht zu sprechen“ gewesen, jedoch hatte ich keine Anrufe erhalten, auch keine Mail.
Selbst, wenn der NDR eine falsche Mobilfunk- oder Festnetznummer gehabt hätte, wäre ich zumindest nicht „erreichbar“ gewesen, die im Text von NDR verwendete Formulierung suggeriert allerdings,  dass ich mit diesem über das Thema nicht sprechen wollte. Und das ist klar falsch!

Auch die NOZ hat diverse Artikel zu diesem Thema nach meiner PM vom 2.Mai 2021 veröffentlicht, meine PM wurde hingegen nicht abgedruckt!

03.05.2021, 12:16 Uhr
KOMMENTAR
Attacken gegen Politiker in Papenburg sind Angriffe auf die Demokratie
Ein Kommentar von Gerd Schade
04.05.2021, 06:26 Uhr
NACH MORDDROHUNGEN
Initiative aus Papenburg fordert Solidarität mit Vanessa Gattung
Von Gerd Schade
07.05.2021, 07:59 Uhr
APPELL AN BÜRGER UND STADTVERWALTUNG
UWG Papenburg verurteilt Morddrohungen gegen Vanessa Gattung
Von Gerd Schade
Daher müssen wir leider davon ausgehen, dass es sich nicht um Zufälle handelt, sondern ganz klar gegen den Pressekodex verstoßen worden ist! Wenn eine Zeitung oder der NDR jemanden kritisiert, oder seinen Ruf zu beschädigen versucht, dann muss dieser auch eine Gegendarstellung oder eine eigene Klarstellung veröffentlichen dürfen!
Alles andere erinnert an die dunkle Zeit deutscher Geschichte! Ohne „Propaganda“ hätte der Kriegsverbrecher Hitler die Bevölkerung nicht täuschen können, die DDR wäre kein Unrechtsstaat geworden. Die Presse hat sich damals mitschuldig gemacht, sie wurde für die hinterträchtigen Zwecke der Nazis missbraucht! Leider scheint sich dieses auch in der heutigen Zeit manchmal zu wiederholen, zumindest ansatzweise, wenn es darum geht, Menschen zu diskreditieren.
Der Pressekodex muss oberste Priorität haben, um die Bürgerinnen und Bürger sachlich und aufrichtig informieren zu können. Wenn man diesen jedoch bewusst missachtet, wird die Presse ihrer Rolle und Position nicht gerecht! Damit muss zukünftig Schluss sein!
Denn Demokratie lebt vom Mitmachen, nicht vom Mitlaufen! Und grade darin widersprechen sich diejenigen, die ein kommunalpolitisches Engagement zwar begrüßen, aber selbst andere Meinungen nicht tolerieren! Daher darf man diese Art der Berichterstattung auch als verlogen und falsch bezeichnen!“

Meine PM an G. Schade und die Redaktion der Emszeitung :

Sehr geehrte Frau Rumpker,
auch ich habe mir längere Zeit Gedanken darüber gemacht,  als Bürgermeister für die Stadt Papenburg zu kandidieren.
Jedoch gab es vor allem 2 Gründe, dass ich bisher davon Abstand genommen habe.
Erstens arbeite ich auf Montage, so dass neben der Arbeit im Kreistag und im Stadtrat keine Zeit übrigbleibt, um diese Kandidatur auch zeitlich meistern zu können. Eine Kandidatur kostet viel Zeit und Geld; wer nicht grade im öffentlichen Dienst arbeitet, oder eine finanzstarke Partei im Rücken hat, wird bei der Bürgermeisterwahl vermutlich nicht mal einen Achtungserfolg verzeichnen können.
Zweitens musste ich seit 2016  Anfeindungen im privaten und im beruflichen Bereich in Kauf nehmen; Drohungen und Beleidigungen gegenüber meiner Person sind leider keine Seltenheit.
Ein parteiloser und unabhängiger Bewerber wäre für unsere Stadt Papenburg sicherlich die beste Lösung, da viele etablierten Parteien den schlechten Zustand der Straßen und die maue Finanzlage der Stadt mitzuverantworten haben. In dieser Situation wäre eine parteiliche Klientelpolitik für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger womöglich eher hinderlich.
Frau Terhalle (FDP) und Frau Gattung (SPD)  beteiligen sich selbst indirekt an Hetzkampagnen auf Facebook, so dass nicht wirklich von „Unschuldigen“ sprechen kann (siehe Anhang).
Um es ganz klar zu sagen: ich habe Frau Gattung sogar ein Gespräch angeboten, doch ihr Hass gegenüber meiner Partei war zu groß, und sie lehnte ab. Vielleicht lag es auch daran, dass ihre Mutter/Tante sie damals nicht begleiten konnte?
Die Politikverdrossenheit wächst in Zeiten von Einschränkungen, Verboten und Ängsten, der traurige Nebenschauplatz der Corona-Maßnahmen ist leider eine zunehmende Gewalt in den Familien während der Corona-Pandemie.
Ich gehe daher davon aus, dass die Morddrohung(en) gegenüber Frau Gattung keine echte Gefahr darstellt,  sondern die Unzufriedenheit einer Person oder Personenkreises widerspiegelt, bedingt durch Isolation, Existenzängste oder Perspektivlosigkeit.
Die Bedrohung von Frau Gattung ist dennoch nicht hinnehmbar und zu verurteilen, ihre Anzeige(n) war die richtige Entscheidung!
Die Politik kann eine psychische Belastung darstellen für Mandatsträger und deren Angehörige, die man aber aushalten muss! Wer in der Politik austeilt, muss auch einstecken können, wie beim Fußball,  ansonsten sollte man die Finger von der Politik lassen!
Die Drohung gegenüber Frau Gattung ist beschämend, stand aber „nur“ auf einem Blatt Papier, während Mandatsträger der AfD bereits real körperlich angegriffen worden sind! Vermutlich wird der Täter ein sog. „Einzelfall“ sein, und schon bald zu den Akten gelegt werden können!
Ich bin übrigens NICHT vom NDR um Stellungnahme gebeten oder kontaktiert worden; diese Aussage war falsch!
Ferner lenkt Frau Gattung den Verdacht im Wahljahr auf ihren politischen Mitbewerber,  um sich weiteren Zuspruch bei der Bürgermeisterwahl zu sichern. Dabei wissen wir doch inzwischen alle, dass „Politische Gewalt gegen Parteien in Deutschland … sich zumeist gegen Mandatsträger und Einrichtungen der AfD“ (*) richtet!
Das war im Emsland nicht anders. (**)
MfG
Jens Schmitz
Fraktionsvorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion im Emsland
Ratsherr der Stadt Papenburg
 

https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/2298744/buergermeisterwahl-in-papenburg-hass-gegen-kandidaten-nimmt-zu

Soviel zu den sogenannten Freunden von Frau Gattung (SPD) und Frau Terhalle (FDP) !

 

Meine Emails an den NDR : 

Sehr geehrte Damen und Herren,

was soll diese Lügerei in Ihrem Bericht? Ich wurde von Ihnen doch gar nicht kontaktiert!

Ich verlange eine Gegendarstellung, oder wir sehen uns vor Gericht wieder!

Gez.

Jens Schmitz

Ratsherr

ANTWORT NDR

Sehr geehrter Herr Schmitz,

mich hat Ihre Anfrage vom 30. 4. 2021 erreicht.

Ich versichere Ihnen, dass der Autor der Berichterstattung am vergangenen Freitag mehrfach versucht hat Sie zu erreichen. Eventuell haben Sie die Festnetznummer des Studios Oldenburg und seine Handynummer noch im Speicher Ihres Apparates.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zu Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Frau XXXXX
NDR-Studio-Leitung Oldenburg
Adolf-Grimme-Straße 30
26121 Oldenburg

Meine Antwort darauf

Sehr geehrte Frau XXXXX
im Text steht: “ Für NDR Niedersachsen war der Mann nicht zu sprechen“
Selbst, wenn Sie Recht hätten, müßte es heißen: „Er war nicht erreichbar.“ Mobil bin ich jedoch erreichbar, denn ich arbeite in der Woche auf Montage! Wen wollen Sie also auf den Arm nehmen?
 
Wie können Sie das mit Ihrem Pressekodex vereinbaren? Es wäre wenigstens fair, wenn man beide Seiten betrachten würde. Eine Morddrohung geht zu weit! Aber eine falsche Unterstellung ist nicht viel besser!
gerne sende ich Ihnen den Pressekodex zu, damit Sie sich diesen zu Gemüte führen können. https://www.presserat.de/pressekodex.html
Vielleicht ändert sich das ja Ihre Berichterstattung in Zukunft derart, dass Sie den Pressekodex wieder einhalten können.
Schönes Wochenende
MfG
 
Jens Schmitz 
 
Ratsherr