Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Pressemitteilung

Corona-Hotspot Emsland – Viele Corona-Regeln völlig realitätsfern und unverhältnismäßig

Sehr geehrte Damen und Herren,

Schon Konrad Adenauer brachte es mit seinem Zitat genau auf den Punkt: „Jede Partei ist für das Volk da und nicht für sich selbst.“  Am 7. Oktober veröffentlichte die NOZ, dass der Landkreis Emsland den Schlachthof in Sögel aufgrund zuletzt anhaltend steigender Corona-Neuinfektionen „für die Dauer von 22 Tagen“ befristet“ schließen wolle. (*)

Diese Schließungsverfügung erfolgte, obgleich den gut 1.500 Mitarbeitern der Firma Weidemark sog. FFP2-Masken zur Verfügung standen, und jede Woche 8.000 Testungen durchgeführt worden sind. Zudem besteht bei der Einreise aus vielen Ländern die Pflicht, sich für 14 Tage in Quarantäne zu begeben, nachdem man sich zuvor per E-Mail oder Telefon bei der zuständigen Behörde, i.d.R. das Gesundheitsamt am Wohnort, gemeldet hat.

Trotz des lokal klar abgrenzbaren Infektionsgeschehens in Sögel griff nun in der Folge die niedersächsische Corona-Verordnung vom 07.10.2020, so dass der gesamte Landkreis Emsland zum „Corona-Hotspot“ erklärt worden ist. (**)

Am 9. Oktober demonstrierten aufgrund der Schließung des Schlachtbetriebes zahlreiche Landwirte vor dem Kreishaus in Meppen, um „zum Wohle des Tierschutzes schnelle Lösungen“ zu finden. Bereits in den Abendstunden wurde die Schließungsverfügung wieder aufgehoben, weil plötzlich die „Infektionsquellen“ nach den Worten des Landrats „identifiziert“ seien. (***)

Auf der Homepage des Landkreises Emsland (****) heißt man „für die anstehenden Herbstferien Gäste herzlich im Emsland willkommen“, obgleich für 12 Bundesländer ein sog.Beherbergungsverbot“ gilt, nach dem Rückkehrer aus Risikogebieten entweder 14 Tage in Quarantäne gehen oder einen negativen Corona-Test vorlegen müssen. (*****)

Nun mag sich der aufmerksame Leser einige Fragen selbst beantworten können:

1- Hat sich der Landkreis Emsland bisher einzig auf die Testungen der Firma Weidemark  verlassen, ohne selbst aktiv zu werden?

2- Gab es Gespräche des Landkreises mit Vertretern des Landvolks vor der Schließungsverfügung? Waren sich Landkreis und Gesundheitsamt neben den wirtschaftlichen Folgen für den Schlachtbetrieb und die Bauern eigentlich bewusst, dass die Anstauung von Schweinen in den Ställen zu einem massiven Tierschutzproblem führen könnte?

3- War die Schließungsverfügung letztlich doch unverhältnismäßig?  Nach Einschätzung der AfD-Fraktion im Emsland sollte die Politik endlich damit anfangen, der ambulanten Gesundheitsvorsorge mehr Vertrauen zu schenken!

Die Letalitätsrate von Corona ist seit Mai diesen Jahres von 4,7% auf 0,4% im August gesunken, während die Anzahl der Testungen signifikant zugenommen hat. Aerosolübertragungen sind im Freien eigentlich unmöglich, gleichermaßen wäre eine Maskenpflicht im Freien realitätsfern.

Eine steigende Anzahl von Neuinfektionen bei gleichzeitig sinkender Sterblichkeitsrate sollte unsere Bürgerinnen und Bürger eigentlich eher beruhigen, stattdessen wird die „CoronaHysterie“ durch die Politik weiterhin verschärft. Natürlich hat die Politik in Bezug auf Corona eine Verantwortung gegenüber älteren Menschen und auch solchen, die zu einer Risikogruppe gehören.

Betrachten wir die Todesfälle in 2018, so sind insgesamt 954.874 Menschen in Deutschland gestorben. Davon entfallen 36,2% auf Krankheiten des Kreislaufsystems, 24,1% auf bösartige Neubildungen (Krebs) und ca. 7,5% (71.700) auf Krankheiten des Atmungssystems. (Quelle. Statistisches Bundesamt). Dem gegenüber stehen aktuell 9.626 Todesfälle durch Corona, jedoch ohne vollständige Obduktion. (******)

Nach Ansicht vieler Wissenschaftler, und auch der AfD-Fraktion, sollte die Politik ihr Augenmerk nicht auf die Anzahl von Neuinfektionen, sondern auf Krankenhauszahlen und Sterblichkeitsfälle legen. Ein milder Verlauf von Corona, wie dieser bisher in Sögel der Fall zu sein scheint, darf nicht dazu führen, das gesamte Emsland in einen wirtschaftlichen Tiefschlaf zu versetzen!

Wenn man Schulen wegen weniger Corona-Fälle schließt, darf man dabei nicht das Recht auf Bildung vergessen, ein Menschenrecht gemäß Artikel 26 der Allgemeinen Erklärung der

Menschenrechte.  In Zeiten von Corona-bedingter Arbeitslosigkeit, -Kurzarbeit und -Insolvenzen, darf auch das Recht auf Arbeit nicht vergessen werden, also der Anspruch des Einzelnen gegenüber dem Staat, sich den Lebensunterhalt durch ökonomische Verwertung der Arbeitskraft zu sichern.

Die AfD-Fraktion appelliert daher an die Politik, beim Thema Corona die Verhältnismäßigkeit zu wahren, und nicht darauf zu setzen, durch mediale Hysteriesierung und ein angebotenes Krisenmanagement bessere Wahlergebnisse zu erzielen oder vereinzelt eine Kanzlerschaft zu sichern. In der Bevölkerung gibt es derzeit einfach zu viel Angst vor Corona. Daher schließt sich die AfD-Fraktion der Forderung des Bonner Virologen, Hendrik Streeck, an, mehr Debatten über Lösungen im Umgang mit Corona zu zulassen, anstatt täglich neue Verbote auszusprechen!

Mit freundlichen Grüßen

Jens Schmitz

Farktionsvorsitzender der AfD-

Kreistagsfraktion im Emsland

Quellen:

(*)  https://www.noz.de/lokales/soegel/artikel/2140695/corona-landkreis-emsland-schliesst-schlachthof-insoegel

(**)  https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/2142026/corona-grenzwert-ueberschritten-so-reagiertder-landkreis-emsland

(***)  https://www.noz.de/video/50287/landwirte-demonstrieren-nach-schliessung-von-soeglerschlachtbetrieb-vor-kreishaus-in-meppen

(****)  https://www.emsland.de/buerger-behoerde/aktuell/pressemitteilungen/corona-landkreis-emslandueberschreitet-kritische-7-tages-in.html

(*****)  https://www.merkur.de/welt/corona-beherbergungsverbot-regeln-herbstferien-deutschland-verbotregion-massnahmen-infizierte-zahlen-90067374.html

(******)  https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Gesundheit/Todesursachen/_inhalt.html