Jens Schmitz,                        Guido Stolte,                               Rainer Pund

Bericht und Redebeiträge der AfD Fraktion im Emsland zum Kreistag am 01 April 2019

 

Liebe Leser und Interessierte. So einiges an Redebeiträgen aus unserer Fraktion ist mal wieder zusammengekommen. Wider Erwarten zerstückelte der NOZ- und CDU- Hofberichterstatter die Reden unserer Fraktion, bzw. ließ sie gleich ganz weg. Einzig aus dem Kontext herausgerissene Sätze scheinen dem guten Journalisten der Meppener Tagespost gerade noch gut zu sein. Aber…… lesen Sie unsere Redebeiträge in diesem Artikel, und machen sich selbst ein Bild davon.

Insgesamt 10 mehr oder weniger wichtige TOP´s standen am 01 April 2019 auf der Tagesordnung des emsländischen Kreistages. Um den Artikel etwas übersichtlicher zu gestalten, werden wir die TOP´s aufzählen und darunter die Reden als PDF bzw. Kurzinterventionen als Kurztext einfügen:

TOP 5 : 6. Niedersächsisches Mentoring Programm zur Kommunalwahl 2021

>> Rede Jens Schmitz<<<

Kurzintervention Rainer Pund : Im Wahlbereich 3 hatte die CDU eine Frau auf dem Listenplatz 1 für den Kreistag aufgestellt. Leider hat sie zu wenig Stimmen erhalten. Auch die SPD hatte Frauen auf der Liste. Leider wurden auch diese nicht gewählt. Der Wähler entscheidet !

TOP 6 : Fortsetzung der Schulsozialarbeit an Grundschulen bis 2021/22

>>Rede Jens Schmitz<<< >>>Rede Rainer Pund<<<

TOP 7 : Neubau Turnhalle Bramsche

keine Rede, zugestimmt

TOP 8 : Elektromobilität im Emsland, Vorstellung Teilkonzept

>>Rede Guido Stolte<<<

Kurzintervention Rainer Pund :  Deutschland gibt mit der CO2-armen Dieseltechnologie seinen größten Trumpf aus der Hand ! Der Elektrohype hilft nur den Chinesen ! VW setzt auf den Elektroantrieb und begeht seinen schwersten Fehler !

TOP 9 : Gelegenheitsverkehr mit Taxen, Änderung Beförderungsentgelte

>>Rede Jens Schmitz<<<

TOP 10 : Abstufung von Straßen in der Gemeinde Dörpen

keine Rede, zugestimmt

TOP 11 : Überplanmäßige Aufwendungen 2018

keine Rede, zugestimmt

TOP 12 : Antrag SPD, Umweltinformationssystem im Landkreis Emsland

keine Rede, dem Antrag zugestimmt

TOP 13 : Antrag SPD, Bestandsaufnahme Fotovoltaikanlagen auf Kreiseigene Gebäuden

keine Rede, den Antrag abgelehnt. Kurzintervention Rainer Pund : Für die im SPD-Antrag beschriebene Bestandsaufnahme braucht es Personal. Das bedeutet höhere Verwaltungskosten.Bereits jetzt belasten die Personalkosten der Verwaltungsbehörden in erheblichem Maße die Haushalte der Kommunen.

In der Wirtschaft wird durch Digitalisierung, Zusammenlegung und anderen Maßnahmen der Verwaltungsbereich reduziert.Die Verwaltungsbehörden dagegen wachsen immer weiter. Der Steuerzahler muss alles bezahlen.Daher lehnt die AfD-Fraktion den SPD-Antrag ab.

TOP 14 : Antrag AfD, Schülerticket im Emsland – das Ticket für Schulweg und Freizeit

>>Rede und Antragsbegründung Guido Stolte<<< >>> Rede Jens Schmitz<<<

Interessant wurde es hierdurch, dass in der Abstimmungsvorlage vom Landrat 69.000.000 Euro Kosten angegeben wurden. Kreisdezernent Burgdorf bemängelte, dass es keine Begründung zum Antrag gäbe (lieber Herr Burgdorf, die Begründung gab es schon zum Antrag gratis dazu) und erläuterte nun auf einmal Kosten von 134.500.000 Euro. Burkhard Remmers von der CDU stimmte in den Reigen der nun auf einmal erhöhten Kosten ein und betitelte unseren Antrag als „Wahnsinnig, nicht bezahlbar und unseriös“.

Die SPD Kreistagsfraktion hingegen unterstützte unseren Antrag ! Hatte die SPD doch jüngst 2017 selbst einen ähnlichen Antrag herausgebracht, der aber ebenso von der über 50% des Kreistages  haltenden CDU abgeschmettert wurde.

Kommen wir aber zurück zur CDU, die einzig Kosten aufführen konnte. Jedoch sollte laut Antrag zuerst einmal ein Konzept zu dem Schülerticket erarbeitet werden. Auch war in dem Antrag nicht die Rede davon, dass der Landkreis die gesamt Kosten zu tragen habe.

Fazit: Die CDU denkt gar nicht daran etwas für die Schüler und deren Mobilität zu tun und nutzt ihre absolute Mehrheit zu Ungunsten der Schüler aus. Was die CDU von der Jugend hält, konnten wir schon in der EU-Abstimmung über die Internetfreiheit sehen, die auch noch ausgerechnet von der CDU initiiert wurde. Die Merkel- und Internetjugend wird es der CDU sicherlich danken !

>>>> Antrag AfD, Schülerticket im Emsland<<<<<

TOP 16 : Anfragen und Anregungen

Eine sicherlich interessante Entgleisung der Grünen-Abgeordneten Birgit Kemmer, brachte doch ein leichtes Schmunzeln bei uns hervor. Sprach diese doch tatsächlich von „Boßel-Horden„, die an ihrem Haus vorbei gezogen waren. Gezählt hatte sie diese scheinbar auch und meinte, dass es ca. 450 Menschen waren. Dazu käme auch noch, dass die Brut- und Setzzeit auch beginnen würde.

Nun liebe Frau Kemmer, diese Brut- und Setzzeit hat genau gestern am 01 April begonnen. Sie diskreditiert somit alle, die vor diesem Datum geboßelt haben !

Hier sehen wir ein Paradebeispiel der Ideologie und Verbotspartei „DIE GRÜNEN“

Zu guter Letzt noch die Links zur Hofberichterstattung:

>>NOZ Meppen: 184 reine E-Autos im Emsland unterwegs<<<

>>NOZ Taxipreise im Emsland ziehen ab Juli stark an<<<