Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

am 30.09.2020 tagte der Schulausschuss des Landkreises Emsland. Für die AfD-Fraktion im Emsland war AfD-Kreistags-Abgeordneter Rainer Pund zugegen.

Top 5a

Errichtung einer Freisportanlage inklusive Kunstrasenplatz im Emspark Haren
a) Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse

Der Beschlussvorlage a) über die Zuwendungen aus der Kreisschulbaukasse stimmt die AfD-Fraktion, trotz der schwierigen Haushaltslage zu.

Begründung: Die von CDU und SPD beschlossenen Corona Verordnungen haben die Freizeit- und Bewegungsmöglichkeiten von Schülern und Jugendlichen weiter eingeschränkt.Durch eine qualitativ hochwertige Sportanlage,steigt das Interesse der Schüler und Schülerinnen an sportlicher Betätigung. Im Sport können die Schüler Frust und Aggressionen abbauen. So beugt der Landkreis Emsland Vandalismus sowie anderen Arten von Frustentladung vor.

b) Kreiszuschuss aus Mitteln der Sportförderung

Dem Kreiszuschuss aus Mitteln der Sportförderung stimme ich nicht zu.

Begründung:

– Die Anwendung von Kunstrasen ist aufgrund erodierender Mikroplastikartikel umstritten.  In der EU wird derzeit ein Verbot diskutiert.

– Bei ergiebigen Regenfällen gibt es Probleme auf Kunstrasen.

– Alle 2 Wochen muss der Kunstrasenplatz aufgebürstet werden. Speziell vor dem Aufbürsten und vor jeder Nutzung müssen Verunreinigungen entfernt werden.

– Mindestens einmal jährlich ist eine Grundreinigung erforderlich.

– Die Lebensdauer beträgt nur ca. 12 bis 15 Jahre.

– Es besteht ein hoher Aufwand für die wöchentliche Pflege.

– Kunstrasen erwärmt sich viel stärker als Naturrasen.

Auf Sportanlagen kann das zu Verbrennungen beim Berühren durch die Haut führen. Angesichts der Verbote von Steingärten durch Bauvorschriften auf privaten Grundstücken ist die Anlegung eines Kunstrasenplatzes höchst zweifelhaft. Wegen dieser Gründe, der hohen Kosten und der schwierigen Haushaltslage stimme ich der Beschlussvorlage nicht zu.

Der Ausschussvorsitzende Kleene, CDU lies den Ausschuss komplett über den TOP 5a abstimmen, obwohl der nochmal der aus (a) und (b) besteht.

Es musste über folgende Beschlussvorlage abgestimmt werden:

a) für die Errichtung einer Freisportanlage zu den zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 721.180 € eine Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse als reinen Zuschuss in Höhe von 144.240 € als Anteilsfinanzierung zu gewähren.

b) für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes zu den förder fähigen Kosten in Höhe von 758.480 € einen Kreiszuschuss aus Mitteln der Sportförderung in Höhe von 20 %, maximal jedoch in Höhe von 151.700 €, als Anteilsfinanzierung zu gewähren.

Abgeordneter  Pund protestierte gegen diese Vorgehensweise mit der Begründung, das es sich um 2 Punkte handelt und das er im Punkt (a) mit „Ja“ stimmen wollte und im Punkt (b) mit „Nein“. Der erste Kreisrat Gerenkamp erwiderte, das das im Protokoll vermerkt werde.

TOP 6: Räumliche Situation beim Kreisgymnasium St. Ursula Haselünne

Die AfD ist der Meinung, das die architektonischen Zeugen der Kultur Deutschlands erhalten bleiben müssen und nicht durch gesichtslose Multikulti-Bauten ersetzt werden. Die wenigen emsländischen Altbauten aus der Zeit dürfen nicht verschwinden. Daher stimmt die AfD gegen die Beschlussvorlage.

TOP 8: Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms des Bundes und der Länder für digital gestützten Unterricht

AfD-Abgeordneter Pund : Sind die insgesamt 1240 zusätzlichen, mobilen Endgeräte ausschließlich für die Digitalisierung der Schulen des Landkreises Emsland vorgesehen, oder sind darin auch die Endgeräte der Asylbewerber für die Sprachförderung enthalten ?

Antwort von Herrn Kreisrat Gerenkamp : Asylbewerber erhalten aus einem anderen Programm die Tabletts. Aufgrund der Einschränkungen durch Corona bei der Sprachförderung, bekommen die Asylbewerber ja Tabletts für den Onlineunterricht.

AfD-Abgeordneter Pund : Da der Bedarf an mobilen Endgeräten größer ist als das Angebot des Landkreises, ergibt sich die Frage: Was ist mit den vielen deutschen Schülern von Eltern, deren Einkommen nur geringfügig über dem Anspruch auf Bezug auf Arbeitslosengeld 2 liegt ? Erhalten diese auch ein Gerät oder nur Schüler, deren Eltern im Bezug von Arbeitslosengeld 2 stehen ?

Antwort von Kreisrat Gerenkamp: Es gibt ja nicht nur das Kriterium Arbeitslosengeld 2 Bezug, sondern noch andere. Daher erhalten die Geringverdiener auch Tabletts.

Der Ausschussvorsitzende Heribert Kleene, CDU fiel durch den Zwischenruf auf : „Das kann doch wohl nicht wahr sein“. Zunächst einmal ist dazu zu sagen, das er keine Zwischenrufe tätigen darf und als Ausschussvorsitzender sollte er das wissen. Vor allem war seine Bemerkung unsachlich, im Gegensatz zu den sachlichen Fragen vom Abgeordneten Pund. Daher wurden die Fragen auch sachlich vom ersten Kreisrat Gerenkamp beantwortet. Herr Kleene scheint, wie schon in anderen Schulausschüssen, mit seiner Aufgabe als Ausschussvorsitzender überfordert zu sein. Das zeigte sich auch schon im Tagesordnungspunkt 5a.