Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Hartmut Krüger, stellv. Fraktionsvorsitzender

am 18.03.2021 fand der Ausschuss für Kultur und Tourismus statt, an dem der AfD-Abgeordnete Rainer Pund teilnahm. Es ist ja nun nicht neue das Rede-Beiträge von AfD-Abgeordneten grundsätzlich nicht in den Medien erscheinen. Da aber Rede-Beiträge mal wieder nicht in Protokollen auftauchen, kommt nicht ganz so häufig vor, aber manchmal muss man leider ein Protokoll bemängeln, wenn gute Vorschläge einfach nicht in diesen auftauchen. Schließlich man kann ja diese Protokolle auch öffentlich lesen, wenn diese dann auch genehmigt sind !

Beanstandung Protokoll der letzte Ausschusssitzung: Zu Top 9 LEADER-Förderprojekt „Optimierung des Landschaftswasserhaushaltes im Nahbereich zu renaturierender Moore“

Beitrag des Ausschussmitgliedes Rainer Pund steht nicht im Protokoll: „Kann der Landkreis Emsland die Staustufen an den Radden und deren Zuleitungen wieder einbauen ? Es gibt insgesamt 3 Staustufen, die derzeit heraus genommen sind. Kann man nicht wenigstens eine Stufe wieder einbauen, damit der Wasserstand und der Grundwasserspiegel wieder erhöht werden ? Im Bereich Sögel ist die Radde nur noch ein Rinnsal !“

Zu Top 5: Zuschuss an die Emsländische Freilichtbühne e.V. für die Neugestaltung des Eingangsbereiches und der Toilettenanlagen

Mitgliedern der AfD-Fraktion sind die Verhältnisse der Freilichtbühne Meppen gut bekannt.

Die Freilichtbühne begeht dieses Jahr ihr 70jähriges Bestehen. Die Spielschar hat derzeit 350 aktive Spieler, sowie 85 inaktive , insgesamt also 435 Mitglieder. Es ist ein Mehr-Generationen-Theater, denn die jüngsten Spieler sind unter 5 Jahren, die ältesten über 70 Jahre alt. Die Freilichtbühne Meppen hat sich in den 70 Jahren ihres Bestehens von einer kleinen, sich selbst finanzierenden, Spielschar zu einer in Meppen fest etablierten Attraktion mit überregionalem Bekanntheitsgrad entwickelt. Die sommerlichen Aufführungen werden regelmäßig von Schulklassen aus dem gesamten Emsland besucht.

Die aufwändig inszenierten Musicals wie „The Addams-Family“, „Flashdance“, „Hair“ usw wurden von mehr als 1000 Gästen aus ganz Niedersachsen besucht. Die Hauptrollen darin werden in der Regel mit professionellen Sängern besetzt, auch die Tanzeinlagen werden von professionellen Choreographen einstudiert.

Deswegen ist das Niveau der Aufführungen der Freilichtbühne hoch und bundesweit durchaus konkurrenzfähig. Für die hochaktive, beliebte und erfolgreiche Meppener Freilichtbühne, stehen derzeit nur unzureichende Toiletten und sonstige sanitäre Einrichtungen zur Verfügung: 14 Damentoiletten, 2 Herrentoiletten und 4 Urinale sind, nicht nur angesichts der neuen Corona-Auflagen, nicht mehr zeitgemäß. Aus diesen Gründen befürwortet die AfD-Fraktion die geplanten Investitionen und stimmt der Beschlussvorlage zu.

Bezeichnend dazu, der „sachlich“ orientierte Ausruf eines Abgeordneten der Altparteien : „Na da haben Sie ja gut die Toiletten gezählt“. Mit Fakten und Zahlen haben es diese Abgeordneten nicht so sehr !

Zu TOP 6: Zuschuss an den „Marstall Clemenswerth und Jugendkloster Ahmsen e.V.“ für notwendige Maßnahmen zum Brandschutz und zur Barrierefreiheit im Marstall Clemenswerth

Durch zu erfüllende brandschutztechnische Anforderungen entstehen enorme Kosten. Laut Sitzungsvorlage ist bereits einiges in die Sicherheit investiert worden. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Kosten sollte bei den historischen Gebäuden auch berücksichtigt werden. Daher sieht die AfD-Fraktion die Maßnahmen als kritisch an. Trotzdem stimmt die AfD zu.

Top 7: Zuschuss an den Förderverein des Bürgersöhne-Aufzuges zu Lingen – „Die Kivelinge“ e.V. für Sanierungsmaßnahmen am Kivelingshaus in Lingen 

Zustimmung

Zu Top 8: Abdeckung der coronabedingten Haushaltsdefizite bei den Kultureinrichtungen

a) Emsland Moormuseum Groß Hesepe
b) Musikschule des Emslandes e.V. Meppen
c) Historisch-Ökologische Bildungsstätte Papenburg

Ohne Corona-Impfung der Bevölkerung werden die Kultureinrichtungen geschlossen bleiben.

Die Verantwortung liegt in dem totalen Versagen der CDU Bundes- und Europapolitiker bei der Heranschaffung des Impfstoffes. Trotzdem Zustimmung

Top 9: Übergang der Trägerschaft des Emslandmuseums Schloss Clemenswerth vom Emsländischen Heimatbund e.V. auf den Landkreis Emsland

Die AfD-Fraktion hat dazu folgende Fragen:

Frage: Warum soll Sögel sich finanziell höher beteiligen? Sögel ist bereits mit der Pflege und Erhaltung der Anlage beauftragt, wie Baumpflege, Laubabfuhr und Aufbauarbeiten bei Veranstaltungen.

Antwort Gerenkamp, 1.Kreisrat: Sögel finanzielle Beteilung bleibt konstant. Die Kosten für die Pflege und Erhaltung der Anlage wie Baumpflege, Laubabfuhr und Aufbauarbeiten bei Veranstaltungen trägt der Landkreis Emsland. Sögels Bauhof erhält eine Kostenerstattung für diese Arbeiten.

Fragen: Was macht der emsländische Heimatbund mit so viel Geld für die Übertragung? Warum gibt es keine symbolische Übertragung der Trägerschaft für 1 Euro? Nimmt der Landkreis die Versicherungssumme als Basis, also den Wiederbeschaffungswert der beweglichen Sachen ?

Antwort Gerenkamp, 1.Kreisrat: Es fließt kein Geld bei der Übertragung. Der Landkreis übernimmt nach der Übertragung alle Kosten der Trägerschaft des Emslandmuseums Schloss Clemenswerth.

Fragen: Wem gehört was, und von welchen Stücken reden wir ? Eine genaue Auflistung des Inventars ist erforderlich ! Wie soll bestimmt werden, was die Ausstellungsstücke kosten und wer soll das bestimmen ?

Antwort Gerenkamp, 1.Kreisrat: Es gibt keine Auflistung ! Sie ist auch nicht notwendig, weil kein Geld fließt.

Zu Top 10: Neue Naherholungs- und Tourismusangebote im Emsland; Sachstandsbericht

Das Corona Problem wird in Sögel und Papenburg verstärkt durch die vielen Werkvertragsarbeiter im Schlachtbereich und Schiffbau ! Schloss Dankern und andere Regionen des Emslandes sollten daher von der Politik eine Genehmigung zum normalen Betrieb erhalten.

Zu Top11: Beteiligung am EU-Förderprojekt „Entwicklung des Theikenmeeres als Naturpark-Standort“ der Stadt Werlte

Wie wollen Sie die Schließung der Wege sicherstellen ? Es handelt sich um ein riesiges Gelände mit einem Umkreis von über 10 Kilometern. Kann das Betreten vielleicht im Winter oder außerhalb der Brutzeit von März bis Ende Juli erlaubt werden ? Dann hätten die Menschen mehr Verständnis für die Schließung der Wege.

Verfasser Hartmut Krüger, Rainer Pund