Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

am 08.06.2021 fand der Ausschuss für Abfallwirtschaft statt. Mit dabei der AfD-Abgeordnete Rainer Pund in Vertretung für den Fraktionsvorsitzenden Jens Schmitz.

Zu Top 6: CO2-Bilanz des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Emsland und Ausweitung der Nutzung von Photovoltaik auf den Deponiestandorten

1.) CO2 Bilanz des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Emsland Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit zur Abfallvermeidung (Ein entsprechendes Konzept wird bis Ende 2021 erarbeitet).

REDE RAINER PUND : Durch bessere  Abfallsortierung lässt sich die CO2 Bilanz verbessern. Die AfD Fraktion hatte schon in Anträgen in den Kreistagssitzungen vom 17.12.18 und 22.03.21 beantragt und gefordert, Zuwanderer besser über die Abfallsortierung aufzuklären. Leider hat der Kreistag diese Anträge abgelehnt.

Die Verwaltung und die etablierten Parteien tabuisieren das Problem der mangelhaften Abfallsortierung durch Zuwanderer ! Viele Zuwanderer kennen aus Ihren Heimatländern keine Abfallsortierung wie sie in Deutschland praktiziert wird.

Die Aufklärung über die Abfallsortierung durch den Landkreis, hat bisher nicht den nötigen Erfolg gebracht. Daher sollten die Vermieter durch den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Emsland verstärkt herangezogen werden, um die Mieter besser über die Abfallsortierung aufzuklären !Der Vermieter sollte die Mieter zudem darüber aufklären, das durch falsche Mülltrennung mehr Müllkosten und damit höhere Nebenkosten entstehen.

Der Vermieter hat durch die Vermietung einen finanziellen Vorteil. Daher sollte der Vermieter bei der Aufklärung seiner Mieter über die Abfallsortierung auch mithelfen. Zudem sollte der Vermieter sicher stellen, das Hinweisschilder, in der Landessprache der Mieter, direkt auf den Mülltonnen oder in unmittelbarer Nähe angebracht werden.

Diese Hinweisschilder können bei der Sortierung helfen.

REDE ENDE

Begleitet wurde die Rede des AfD Kreistagsabgeordneten Pund durch dauerhaftes Dazwischenreden von CDU Abgeordneten gestört. Da den Abgeordneten in Aussschusssitzungen kein Mikrofon zur Verfügung steht, störte das natürlich die Rede des AfD Abgeordneten Pund. Der Ausschussvorsitzende Franz-Josef Evers (CDU) tat nichts gegen seine störenden Kollegen, obwohl das nach der Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Kreistages seine Pflicht wäre. Der § 4 Sitzungsleitung Absatz 1 bestimmt eine unparteiische Leitung. Die wurde vom Vorsitzenden Ewers nicht eingehalten. Falls ein AfD Abgeordneter mal dazwischen geredet hat, gab es vom Ausschussvorsitzenden in anderen Sitzungen schon Androhungen mit dem Ausschluss von der Sitzung. Die AfD-Fraktion hat schon mehrfach Beschwerde bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Emsland oder beim Land Niedersachsen gegen solche Verstöße eingelegt. Leider bisher ohne Erfolg.

Der Vorsitzende des Ausschuss Abfallwirtschaft Evers tat Punds konstruktive Verbesserungsvorschläge ( Einbeziehung der Vermieter zur Aufklärung der Zuwanderer) als Angriffe auf bestimmte Bevölkerungsgruppen ab.  Der Verbesserungsvorschlag des Abgeordneten Pund wurde auch im Zeitungsbericht der NOZ erwähnt:

https://www.noz.de/lokales/meppen/artikel/2334706/abfallbetrieb-im-emsland-soll-zusaetzlichen-klimabeitrag-leisten