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Ausgangssperre durch den Landkreis Emsland – Krisenmanagement in Papenburg?

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer Liebe Leser und Interessierte, Aufgrund der vom Landkreis Emsland angeordneten Ausgangssperre von 21:00 bis 05:00 Uhr für meine Heimatstadt Papenburg führte ich mit der Pressestelle der Nds. Landesregierung ein Gespräch, auf welcher rechtlichen Grundlage der Landrat diese Entscheidung treffen konnte. Bisher [...]

2021-03-22T20:25:32+01:00

Bericht aus dem Ausschuss Kultur und Tourismus vom 18.03.2021

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte Hartmut Krüger, stellv. Fraktionsvorsitzender am 18.03.2021 fand der Ausschuss für Kultur und Tourismus statt, an dem der AfD-Abgeordnete Rainer Pund teilnahm. Es ist ja nun nicht neue das Rede-Beiträge von AfD-Abgeordneten grundsätzlich nicht in den Medien erscheinen. Da aber Rede-Beiträge mal wieder nicht in Protokollen [...]

2021-03-22T13:08:15+01:00

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Emsland zum politisch instrumentalisierten Verdachtsfall-AfD

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer. Sehr geehrte Damen und Herren, bezogen auf die aktuelle Situation,  bitte ich um Veröffentlichung der PM der AfD-Kreistagsfraktion im Emsland: „Auf der einen Seite hält das Bundesamt für Verfassungsschutz als sog. Inlandsnachrichtendienst ihre Begründung für den „Verdachtsfall AfD“ unter Verschluss, auf [...]

2021-03-05T17:14:33+01:00

Bericht aus dem Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration am 24.02.2021

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte Liebe Leser und Interessierte Am 24.02.2021 tagte der Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration. Mit dabei AfD-Abgeordneter Rainer Pund. Die AfD-Fraktion im Emsland stellte 2 Anträge. Antrag 1 : Monitoring Covid-19-Impfungen Antrag 2 : Wohnführerschein Des weiteren kam es zu einem Eklat. Im Bericht kann man sehen wie [...]

2021-03-03T14:01:43+01:00

AfD fragt nach – Anfrage zur Clankriminalität

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer Liebe Leser und Interessierte, am 22.05.2020 fragte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Emsland, Jens Schmitz, bei der „pressestelle@pi-el.polizei.niedersachsen.de“ folgendes an : Sehr geehrte Damen und Herren auf Grund einer gefühlt zunehmenden Einbruchsserie in Papenburg stellt sich langsam die Frage, ob es [...]

2021-02-25T18:11:14+01:00

„(JF) AfD-Verfassungsschutz (VS) – Verdachtsfall – In Sachen AfD“ ein Kommentar von AfD-Ratsherr Wendelin Wintering

Wendelin Wintering AfD-Ratsherr Stadt Freren —- 05.02.2021 —- „(JF) AfD-Verfassungsschutz (VS) – Verdachtsfall – In Sachen AfD“ Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“. Es ist gut, dass sich die Partei unter Parteichef Meuthen jetzt mit aller Kraft juristisch dagegen wehrt, durch einen missbrauchten Verfassungsschutz stigmatisiert zu werden. Das Gebaren des VS [...]

2021-02-22T11:35:34+01:00

Antwort bzw. Pressemeldung des AfD Ratsherrn Rainer Pund auf die Pressemeldung der SG Werlte – Einrichten eines Covid-Testzentrums im MVZ-Werlte

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte Liebe Leser und Interessierte, Die Samtgemeinde Werlte hat vor kurzem eine Pressemitteilung ausgegeben, in der von einem kostenlosen Testangebot die Rede ist. AfD-Ratsherr Rainer Pund hat darauf hin eine Presse Anfrage bekommen, die er wie folgt beantwortet hat. Redaktion Emszeitung : Antwort der AfD auf die Pressemitteilung [...]

2021-02-16T18:13:20+01:00

Rainer Pund mit seinem Bericht zur Samtgemeinde-Ratssitzung Werlte am 09.02.2021

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte Lieber Leser und Interessierte Am 09.02.2021 fand eine Samtgemeinde-Ratssitzung statt, bei der auch AfD-Ratsherr Rainer Pund mit von der Partie war. Hier sein Bericht dazu ! Bereits zu Beginn der Sitzung kündigte der Samtgemeindebürgermeister Kewe an, das wegen Corona vorläufig keine Ausschusssitzungen mehr stattfinden sollen, außer dem [...]

2021-02-13T18:17:33+01:00

AfD-Ratsherr in Papenburg Jens Schmitz fragt nach : Corona Ausbruch im Marien-Hospital Papenburg

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer Liebe Leser und Interessierte, Laut NOZ Bericht,  https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/2225784/corona-ausbruch-im-marien-hospital-in-papenburg gab es einen Corona Ausbruch im Marien-Hospital in Papenburg. Folgende Fragen stellte AfD-Ratsherr Jens Schmitz an den Papenburger Bürgermeister Bechtluft : 1. Wurden die Ratsmitglieder erneut wieder nur über die Presse informiert? Wenn [...]

2021-02-12T19:57:31+01:00

Jens Schmitz AfD-Ratsherr in Papenburg stellt Anfrage zum Baumkataster der Stadt Papenburg

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer Liebe Leser und Interessierte Jens Schmitz AfD-Ratsherr in Papenburg, stellte am 23.12.2020 einige Fragen zum Baumkataster der Stadt Papenburg. Die Ergebnisse dieser Anfrage können Sie nun hier bei uns auf der Homepage nachlesen. Frage 1. Welche grundlegenden Daten sind im städtischen [...]

2021-02-10T10:33:55+01:00