Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

am 22.05.2020 fragte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Emsland, Jens Schmitz, bei der „pressestelle@pi-el.polizei.niedersachsen.de“ folgendes an :

Sehr geehrte Damen und Herren

auf Grund einer gefühlt zunehmenden Einbruchsserie in Papenburg stellt sich langsam die Frage, ob es sich hier um eine Clan-Kriminalität handelt ?

Können Sie dies bestätigen ? Wenn Ja, welche besonderen Maßnahmen dagegen sind geplant ?

Mit freundlichen Grüßen

Jens Schmitz, Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion in Papenburg

Hierzu antwortete ein Polizeihauptkommissar und gleichzeitig Pressesprecher am 25.05.2020 :

Moin Herr Schmitz, im Bezug auf die von Ihnen beschriebenen Einbruchsdaten gibt es keinerlei Hinweise auf einen Zusammenhang möglicher Clan-Kriminalität.

Clankriminalität im Emsland – es gibt sie doch!?

Obgleich ich in 2020 noch die Anfrage gestellt habe, ob es aufgrund einer Einbruchsserie inzwischen zu einer Clankriminalität im Emsland gekommen ist, wurde mir dieses nicht bestätigt.
1.“Mehr als 700 Einsätze im Zusammenhang mit Clankriminalität verzeichnete die Polizeidirektion Osnabrück“

2.“So habe es im Emsland und der Grafschaft Bentheim im vergangenen Jahr rund 150 Einsätze bzw. Ereignisse in diesem Zusammenhang gegeben. Darunter fallen Diebstähle und Betrugsdelikte, aber auch sogenannte Rohheitsdelikte, sprich Körperverletzungen, Bedrohungen oder Nötigungen.“
3.“Letztere betrafen sogar die Beamten selbst: Bedrohungen, Einschüchterungsversuche und sogar tätliche Angriffe hätten die Arbeit der Beamten der Polizeidirektion Osnabrück bei der Bekämpfung von Clankriminalität auch im vergangenen Jahr begleitet, heißt es in der Mitteilung weiter.“

Folgende PM ging heute an Herrn Schade von der NOZ

Thema: Clankriminalität
Sehr geehrter Herr Schade,
ich bitte um Veröffentlichung:
„Die Vorschläge von Ferhat Asi zur Bekämpfung der Clankriminalität gehen leider nicht weit genug und sind allein auch nicht zielführend.
Besonders wichtig ist die Erhöhung des Verfolgungsdrucks auf kriminelle Großfamilien!  Illegal erworbenes Vermögen muss beschlagnahmt werden, Polizisten sollten bei erfolgreichem Einsatz,  der oft sehr gefährlich ist, Prämien erhalten.
Staatsanwälte und Richter benötigen regelmäßige Schulungen, um die organisierte Kriminalität effektiver bekämpfen zu können. Die beschlagnahmten Gelder könnte man auch für deren Personenschutz und für Zeugenschutzprogramme verwenden.
Datenschutz darf bei der Bekämpfung der Clankriminalität nicht zum Täterschutz werden.
Wenn Kinder in kriminellen Großfamilien aufwachsen, müssen Jugendämter diese aufgrund einer Kindeswohlgefährdung aus den Familien herausnehmen.
Leider ist es unumgänglich,  das Alter für Strafmündigkeit auf 12 Jahre herabzusetzen, um frühzeitig erzieherisch auf bereits kriminelle Kinder einwirken zu können.
Es bedarf sicherlich bundesweit einer Mitarbeiteraufstockung in den Landeskriminalämtern, einer besseren Ausstattung und eines länderübergreifenden Lagebildes.
Nicht zu vergessen ist eine systematische Bekämpfung von Sozialleistungs-missbrauch durch Clan-Angehörige!
Sicherlich oft diskutiert,  aber auch hier unumgänglich,  ist die Tatsache,  dass es keinen Strafrabatt bei kultureller Prägung geben darf.“
Mit freundlichen Grüßen
Jens Schmitz
Ratsherr der Stadt Papenburg
Fraktionsvorsitzender der
AfD-Kreistagsfraktion im Emsland