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„AfD Kreistagsfraktion im Landkreis Emsland“
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Pressemeldungen/Berichte AfD Fraktion im Emsland
Schildbürgerstreiche im Emsland: Die Museumsbahn
Hartmut Krüger, stellv. Fraktionsvorsitzender
Liebe Leser und interessierte
Da gibt es im Emsland die einspurige Bahnstrecke von Werlte nach Lathen, die mit bisher 8,4 Millionen € saniert worden ist. Diese wird von der Emsländischen Eisenbahn GmbH (EEB) betrieben.
Außer gelegentlichen Fahrten eines museumsreifen Triebwagens mit Anhänger sind über ihre Gleise in vier Jahren noch keine Räder gerollt. Denn parallel dazu verläuft eine befestigte Straße, auf der Frachten per LKW transportiert werden.
Bericht aus dem Ausschuss Kreisentwicklung der am 09.09.2020 in Bramsche tagte
Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin
Liebe Leser und Interessierte,
am 09.09.2020 tagte im Emsland der Ausschuss „Kreisentwicklung“ in Bramsche, an dem auch AfD-Fraktionsmitglied Guido Stolte teilnahm.
Zwei wichtige TOP´s enthielt die Tagesordnung : TOP 5 „Nahverkehrsplan für den Landkreis Emsland; 3. Fortschreibung / Abschluss Beteiligungsverfahren“ und TOP 6 „Sanierung und Neueinrichtung des Dorfladens in Klein-Berßen“
Zu Top 6 sei von vornherein gesagt, die AfD-Fraktion im Emsland steht natürlich zur ländlichen Versorgung durch Dorf eigene Läden. Sterben die Dorfläden aus, stagnieren auch die Dörfer. Daher volle Zustimmung zur Sanierung und Neueinrichtung des Dorfladens in Klein-Berßen.
Bericht und ein Antrag der AfD-Fraktion im Emsland zum Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration am 15.09.2020
Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte
Die AfD-Fraktion im Emsland, vertreten durch Rainer Pund im Ausschuss Arbeit- Soziales und Integration, stellte einen Antrag zu TOP 8 „Fortführung der Sprachförderung für Neuzugewanderte; Mittelbereitstellung für das Jahr 2021″
Der Antrag der AfD-Fraktion im Emsland, sollte „alle“ die an einem Sprachkurs teilnehmen wollen gleichstellen. Es war natürlich erwartbar, dass unser Antrag wegen „alle sind gleicher als gleich, solange das die AfD nicht beantragt“, abgelehnt wurde.
Ausschussbericht Finanzen und Beteiligung vom 14.09.2020
Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
am 14.09.2020 tagte der Ausschuss „Finanzen und Beteiligung“, an dem Rainer Pund als Vertreter für den erkrankten Fraktionsvorsitzenden „Jens Schmitz“ teilnahm.
Tagesordnungspunkt 5: Beschluss über den Jahresabschluss des Landkreises Emsland für das Haushaltsjahr 2019, Ergebnisverwendungsbeschluss 2019 und Entlastung des Landrats
Rede Rainer Pund : Vielen Dank, Herr Focks, für die Vorstellung der Haushalts zahlen ! Der Landkreis Emsland hat eine hohe finanzielle Leistungsfähigkeit. Dadurch kommt es zu den positiven Haushalts zahlen in 2019. Die Entlastung im Asylbereich beruht wahrscheinlich darauf, das dieser Personenkreis das Emsland in Richtung Ballungszentren verlässt.
Die E233-Problematik: Straßensanierung statt Autobahnbau
Hartmut Krüger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Pressesprecher
Liebe Leser und Interessierte
Die derzeit errechneten Gesamtkosten für den Ausbau der E233 zur Autobahn werden offiziell per 01.07.2020 mit 878,5 Mio € angegeben. Da bisher noch keine Baumaßnahmen erfolgt sind, kann nur vermutet werden, dass sich diese Kosten von ca 878,5 Mio € aus bisherigen Ausschreibungen und Vergaben (für welchen Bauabschnitt überhaupt?) errechnen.
Diese Gesamtkosten scheinen ohnehin fragwürdig zu sein:
Der unabhängige „Verein Verkehrswende Cloppenburg Emsland e.V.“ (VCE e.V.) kommt dem gegenüber zu ganz anderen Zahlen :
Stellungnahme unserer Fraktion zum heutigen Eilantrag der SPD Fraktion : Zusätzliche Busse für die Schülerbeförderung unter Corona-Bedingungen
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer
Liebe Leser und Interessierte,
die SPD hat heute einen Eilantrag gestellt, der uns eher von der NOZ zugänglich gemacht wurde als wie normal zu erwarten wäre, von der Kreisverwaltung.
Die NOZ hat unsere Fraktion um 10:30 Uhr kontaktiert, um von uns eine Stellungnahme zu bekommen.
Hier also nun UNSERE komplette Stellungnahme, die der NOZ zuging.
Termine, Berichte AfD Stadt- und Samtgemeinde Räte
Bericht aus dem Samtgemeinde-Rat Werlte am 26.05.2020
Rainer Pund, Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
hier ein kleiner Bericht aus dem Samtgemeinde-Rat Werlte, mit den Reden von AfD-Samtgemeinde Ratsherr Rainer Pund.
Auch diesmal war wieder die Erweiterung der Grundschule Vrees ein großes Thema.
Zu TOP 10.1 Erweiterung Grundschule Vrees:
Die AfD ist für den Stop der Planungen sowie für den Umbau und Erweiterung der Grundschule Vrees.
Begründung: Rede Rainer Pund :
Ab dem Schuljahr 2024/25 werden, nach derzeitigen Stand, nur noch 22 bis 24 Schüler eingeschult.
Die AfD-Fraktion im Emsland wünscht allen ein frohes Osterfest 2020
Die AfD-Fraktion im Emsland wünscht allen ein frohes Osterfest 2020
Trotz der Gefahr durch das Corona-Virus im Emsland immer auf dem Laufenden bleiben
Bildquelle : Landkreis Emsland
Sehr geehrte Leser und Interessierte,
wir möchten Sie darauf hinweisen, das Sie trotz der Gefahr durch das Corona-Virus im Emsland immer auf dem Laufenden bleiben können. Der Landkreis Emsland bietet Ihnen dafür auf seiner Webseite extra eine Kategorie an. In dieser bekommen Sie alle nötigen Informationen und Wissenswertes vermittelt.
Im Gegensatz zur Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), die diese Krise im Zusammenhang mit dem Corona-Virus offensichtlich ausnutzen möchte und die laut Ihrer Aussage „4 Wochen kostenlos Informationen“ anbietet. Wenn man jedoch auf den Link geht, wird man dazu aufgefordert ein ABO abzuschließen, das man dann sozusagen an der Backe hat. Zusätzlich gibt es immerhin einen Link der Bündelung zu diesem Thema, kostenlos ?!?
Absage des Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
Absage des Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen
Liebe Leser, Interessierte und Parteifreunde.
Gottesdienste werden abgesagt, Sportveranstaltungen verschoben, Kitas und Schulen sind geschlossen – Maßnahmen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Zur Sicherheit aller geben wir daher die Absage des Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen bekannt.
Auch die AfD-Kreistagsfraktion ist sich ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern bewusst, und hat daher auf eine Eilklage gegen das IT-Zentrum in Lingen verzichtet.
Rede von AfD-Ratsherr Rainer Pund im Schulausschuss der Samtgemeinde Werlte
Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
schon einmal berichteten wir über die geplante Erweiterung der Schule in Vrees. Gestern, am 10.03.2020, tagte nun wieder der Schulausschuss der Samtgemeinde Werlte. Diesem wohnte AfD-Ratsherr Rainer Pund ebenfalls bei.
Da die Reden von AfD-Abgeordneten nicht veröffentlicht werden, werden wir Sie wie immer hier darüber informieren.
REDE Rainer Pund :
Gegendarstellung gemäß Pressegesetz zur unsäglichen Hetze des NOZ-Redakteurs Gerd Schade
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
Gegendarstellung gemäß Pressegesetz zur unsäglichen Hetze des NOZ-Redakteurs Gerd Schade
Es ist ja nun nicht neu, dass Redakteure der NOZ gegenüber AfD-Abgeordneten, Hass und Hetze verbreiten. Manchmal könnte man sogar meinen, die NOZ und Teile ihrer Redaktionen sind von den Altparteien unterlaufen, um diese unsägliche Hetze gegen uns in Stellung zu bringen, koste es was es wolle.
Dabei wird wohlweislich in Kauf genommen, andere gegen AfD-Abgeordnete aufzuhetzen, um so deren Besitz und leibliche Unversehrtheit in Gefahr zu bringen. Ebenso die Vorgänge von Hanau in die Nähe der AfD zu verorten, ist an Hetze und Scheinheiligkeit der Altparteien und deren Medien-Steigbügelhaltern, kaum noch zu überbieten.
So eine Instrumentalisierung ist mehr als nur widerlich und lässt fast den Schluss zu, man möchte geradezu Leib und Leben demokratisch gewählter Abgeordneter in Gefahr bringen. Ja mehr noch, vielleicht möchte man sogar mit derartigen Angriffen auf die Demokratie eine Art Bürgerkrieg anzetteln und so die demokratische Grundordnung dieses Landes zerstören ?!