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Pressemeldungen/Berichte AfD Fraktion im Emsland
Bericht aus dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes vom 10.06.2020
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer
Liebe Leser und Interessierte,
Am Mittwoch, den 10. Juni 2020, fand um 15:00 Uhr wieder der Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes statt.
Zu diesem gehören 5 Abgeordnete der CDU-Fraktion, 2 Abgeordnete der SPD-Fraktion und 1 Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, die Grundmandate (ohne Stimmrecht) werden wahrgenommen von Hermann Willenborg (UWG), Tobias Kemper (FDP) und Jens Schmitz (AfD). Diesmal gab es 4 Punkte auf der Tagesordnung:
– Feststellung des Jahresabschlusses des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Emsland für das Wirtschaftsjahr 2019
– Abfallbilanz 2019
– Betrieb der Wertstoffhöfe im Landkreis Emsland; europaweite Ausschreibung
– Ergebnisse einer Bioabfallanalyse und Vorschlag für künftige Kontrollen
Fehlende Kinderbetreuung, Kurzarbeit oder drohende Arbeitslosigkeit, Insolvenzen
Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin
Liebe Leser und Interessierte.
Die Corona-Zeit ist für viele Bürgerinnen und Bürger keine einfache !
Fehlende Kinderbetreuung, Kurzarbeit oder drohende Arbeitslosigkeit, Insolvenzen.
Besonders schlimm sind dabei auch Kontaktverbote oder Ausgangsbeschränkungen – aber welche Wahl hat man?
Die AfD-Kreistagsfraktion im Emsland forderte in ihrem Antrag daher weitere 30 Testzentren im Emsland. Denkbar wären mobile Einrichtungen, z.B. Linienbusse, die relativ einfach für diese Zwecke umgebaut werden könnten.
Der Landkreis Emsland lehnt jedoch flächendeckende Testzentren ab, während auf Bundesebene bereits sog. Massentests geplant sind?(*)
Handelt der Landkreis hier also fahrlässig, nur weil der Antrag mal wieder von der AfD-Kreistagsfraktion gestellt wurde ? Oder weiß der eine mal wieder nicht, was der andere so macht in den Regierungsparteien ?
AfD-Fraktion im Emsland fordert in einem Antrag flächendeckende Corona-Testzentren im Emsland
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
AfD-Fraktion im Emsland fordert in einem Antrag flächendeckende Corona-Testzentren im Emsland
Liebe Leser und Interessierte,
aktuell gibt es lediglich 3 mobile Testzentren im Landkreis Emsland: in Papenburg, Meppen und Lingen.
Bisher gilt als Voraussetzung für einen Abstrich in einem Testzentrum, dass ein Patient mit Atemwegsbeschwerden oder grippeähnlichen Symptomen Kontakt zu einem bestätigtem (!) COVID-19-Fall gehabt haben muss, oder sich in einem sog. Risikogebiet aufgehalten hat.
Jedoch ist diese Kenntnis bei vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht immer gegeben, eine Verbreitung der Corona-Viren erfolgt somit unbeabsichtigt und oft unbemerkt.
Bericht zum emsländischen Kreistag am 09.03.2020 Teil 2
Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin
Liebe Leser und Interessierte,
hier bekommen Sie nun den zweiten Teil des Berichts über die Märzsitzung im emsländischen Kreistages zu lesen, die am 09.03.2020 stattfand. Auch in diesem Teil gibt es sicherlich noch für den ein oder anderen etwas Interessantes zu lesen. Alle zum Haushalt gestellten Anträge wurden im ersten Teil unserer Berichterstattung zusammengefasst. Diesen können Sie >>>HIER<<< nachschlagen.
Nachdem also alle Anträge zum Haushalt gestellt und abgestimmt waren, ging es nun weiter mit der Abstimmung über den eigentlichen Haushalt 2020.
Bericht zum emsländischen Kreistag am 09.03.2020 Teil 1
Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin
Sehr geehrte Leser und Interessierte
Am 09.03.2020 fand der erste emsländische Kreistag des Jahres 2020 statt. Dieser beinhaltete den wichtigen Haushaltsplan für das Jahr 2020. Die AfD-Fraktion im Emsland stellte diesmal KEINEN Antrag zum Haushalt. Wir wissen, dass der Haushalt zwar in diesem Jahr gut aufgestellt ist, jedoch in den folgenden Jahren wahrscheinlich neue Kredite aufgenommen werden müssen und sich der Landkreis Emsland neu verschulden wird.
SPD will mit vollen Händen Steuergeld verschleudern
Aus diesem Grunde haben wir uns entschlossen, den Haushalt nicht zusätzlich zu belasten ! Andere Fraktionen sehen das jedoch anders und versuchen, mit vollen Händen die Steuergelder zu verschleudern. Allen voran die SPD-Fraktion, die gleich mit mehreren Millionenbeträgen um sich wirft.
Thüringer Altparteien Kindergarten färbt auch im Emsland ab
Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin
Liebe Leser und Interessierte.
Die Wahl im Thüringer Landtag hat uns genau gezeigt, die Altparteien sind ein Kindergarten-Verein, dessen Verhalten und Demokratieverständnis doch stark an NSDAP- und SED-Zeiten erinnert. Ja sogar ihr Handeln stimmt fast eins zu eins überein.
Man steckte offensichtlich in einem Dilemma. So sehr man sich auch anstrengte, Mehrheiten waren einfach nicht zu bekommen. Was war also passiert ? Die AfD-Fraktion in Thüringen hatte mit ihrem Wahlgebaren (so zumindest laut GEZ-Hetzmedien) sich doch tatsächlich erdreistet, in einer „freien und geheimen Wahl“ ihre Stimmen dem FDP-Kandidaten zu geben.
Termine, Berichte AfD Stadt- und Samtgemeinde Räte
Bericht aus dem Samtgemeinde-Rat Werlte am 26.05.2020
Rainer Pund, Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
hier ein kleiner Bericht aus dem Samtgemeinde-Rat Werlte, mit den Reden von AfD-Samtgemeinde Ratsherr Rainer Pund.
Auch diesmal war wieder die Erweiterung der Grundschule Vrees ein großes Thema.
Zu TOP 10.1 Erweiterung Grundschule Vrees:
Die AfD ist für den Stop der Planungen sowie für den Umbau und Erweiterung der Grundschule Vrees.
Begründung: Rede Rainer Pund :
Ab dem Schuljahr 2024/25 werden, nach derzeitigen Stand, nur noch 22 bis 24 Schüler eingeschult.
Die AfD-Fraktion im Emsland wünscht allen ein frohes Osterfest 2020
Die AfD-Fraktion im Emsland wünscht allen ein frohes Osterfest 2020
Trotz der Gefahr durch das Corona-Virus im Emsland immer auf dem Laufenden bleiben
Bildquelle : Landkreis Emsland
Sehr geehrte Leser und Interessierte,
wir möchten Sie darauf hinweisen, das Sie trotz der Gefahr durch das Corona-Virus im Emsland immer auf dem Laufenden bleiben können. Der Landkreis Emsland bietet Ihnen dafür auf seiner Webseite extra eine Kategorie an. In dieser bekommen Sie alle nötigen Informationen und Wissenswertes vermittelt.
Im Gegensatz zur Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), die diese Krise im Zusammenhang mit dem Corona-Virus offensichtlich ausnutzen möchte und die laut Ihrer Aussage „4 Wochen kostenlos Informationen“ anbietet. Wenn man jedoch auf den Link geht, wird man dazu aufgefordert ein ABO abzuschließen, das man dann sozusagen an der Backe hat. Zusätzlich gibt es immerhin einen Link der Bündelung zu diesem Thema, kostenlos ?!?
Absage des Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
Absage des Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen
Liebe Leser, Interessierte und Parteifreunde.
Gottesdienste werden abgesagt, Sportveranstaltungen verschoben, Kitas und Schulen sind geschlossen – Maßnahmen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Zur Sicherheit aller geben wir daher die Absage des Neujahrsempfang im sicheren Hafen Lingen bekannt.
Auch die AfD-Kreistagsfraktion ist sich ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern bewusst, und hat daher auf eine Eilklage gegen das IT-Zentrum in Lingen verzichtet.
Rede von AfD-Ratsherr Rainer Pund im Schulausschuss der Samtgemeinde Werlte
Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
schon einmal berichteten wir über die geplante Erweiterung der Schule in Vrees. Gestern, am 10.03.2020, tagte nun wieder der Schulausschuss der Samtgemeinde Werlte. Diesem wohnte AfD-Ratsherr Rainer Pund ebenfalls bei.
Da die Reden von AfD-Abgeordneten nicht veröffentlicht werden, werden wir Sie wie immer hier darüber informieren.
REDE Rainer Pund :
Gegendarstellung gemäß Pressegesetz zur unsäglichen Hetze des NOZ-Redakteurs Gerd Schade
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland
Gegendarstellung gemäß Pressegesetz zur unsäglichen Hetze des NOZ-Redakteurs Gerd Schade
Es ist ja nun nicht neu, dass Redakteure der NOZ gegenüber AfD-Abgeordneten, Hass und Hetze verbreiten. Manchmal könnte man sogar meinen, die NOZ und Teile ihrer Redaktionen sind von den Altparteien unterlaufen, um diese unsägliche Hetze gegen uns in Stellung zu bringen, koste es was es wolle.
Dabei wird wohlweislich in Kauf genommen, andere gegen AfD-Abgeordnete aufzuhetzen, um so deren Besitz und leibliche Unversehrtheit in Gefahr zu bringen. Ebenso die Vorgänge von Hanau in die Nähe der AfD zu verorten, ist an Hetze und Scheinheiligkeit der Altparteien und deren Medien-Steigbügelhaltern, kaum noch zu überbieten.
So eine Instrumentalisierung ist mehr als nur widerlich und lässt fast den Schluss zu, man möchte geradezu Leib und Leben demokratisch gewählter Abgeordneter in Gefahr bringen. Ja mehr noch, vielleicht möchte man sogar mit derartigen Angriffen auf die Demokratie eine Art Bürgerkrieg anzetteln und so die demokratische Grundordnung dieses Landes zerstören ?!