Herzlich willkommen auf der Webseite der
„AfD Kreistagsfraktion im Landkreis Emsland“
sowie Stadt- und Gemeinderäten des emsländischen Landkreises
Pressemeldungen/Berichte AfD Fraktion im Emsland
Zum letzten Kreistag am 11.10.2021 – Antrag Stopp der Pumpversuche in Lengerich-Handrup gemäß übergebener Petition
Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin
Sehr geehrte Leser und Interessierte,
zur letzten Kreistagssitzung am 11.10.2021 der emsländischen Kreistages, und damit Ende der Legislatur der jetzigen AfD-Kreistagsfraktion im Emsland, stellt diese ihren letzten Antrag.
Behandelt wird das Thema, Pumpversuche des WVLL und dessen Auswirkungen und Schäden an Flora und Fauna.
Bericht zum Kreistag vom 12.07.2021 mit AfD Antrag – Solidarische Kürzung der Fraktionszuwendungen in Pandemiezeiten
Jens Schmitz
Guido Stolte
Rainer Pund
Liebe Leser und Interessierte.
Am 12.07.2021 fand der vorletzte Kreistag der Legislaturperiode 2016 – 2021 statt. Die AfD-Fraktion im Emsland reichte auch dieses mal einen Antrag ein, der für den Altparteien Kader so populistisch zu sein scheint, dass man gar nicht erst darüber reden wollte. Zumindest deutete dies Frau Kemmer (Grüne) so an ! Auch im Emsland hält man also demokratisch gestellte Anträge der AfD-Fraktion im Emsland, als NICHT diskutabel, egal was drin steht. Es fing auch schon früh an mit unseren Beiträgen, aber lesen Sie doch einfach selber.
Bericht aus dem Ausschuss Abfallwirtschaft vom 08.06.2021
Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
am 08.06.2021 fand der Ausschuss für Abfallwirtschaft statt. Mit dabei der AfD-Abgeordnete Rainer Pund in Vertretung für den Fraktionsvorsitzenden Jens Schmitz.
Zu Top 6: CO2-Bilanz des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Emsland und Ausweitung der Nutzung von Photovoltaik auf den Deponiestandorten
1.) CO2 Bilanz des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Emsland Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit zur Abfallvermeidung (Ein entsprechendes Konzept wird bis Ende 2021 erarbeitet).
REDE RAINER PUND : Durch bessere Abfallsortierung lässt sich die CO2 Bilanz verbessern. Die AfD Fraktion hatte schon in Anträgen in den Kreistagssitzungen vom 17.12.18 und 22.03.21 beantragt und gefordert, Zuwanderer besser über die Abfallsortierung aufzuklären. Leider hat der Kreistag diese Anträge abgelehnt.
AfD-Fraktion im Emsland überweist vorzeitig 15.000 Euro an den Landkreis Emsland zurück
Liebe Leser und Interessierte
Auf unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir folgende PM verfasst und an die NOZ geschrieben :
Sehr geehrte Damen und Herren,
Bericht zum emsländischen Kreistag vom 22.03.2021 – Rederecht Entzug inklusive
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer
Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin
Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
am 22.03.2021 tagte der emsländische Kreistag im Hause Kamp. Vorangehend am Morgen des gleichen Tages fand die nicht öffentliche Sitzung des Kreisausschusses statt. In dieser vereinbarten die etablierten Parteien, ihre Reden nicht oder nur verkürzt zu halten. Die AfD-Fraktion stimmte diesem Vorgehen jedoch nicht zu !
Es begann also schon zu Anfang, Top 1- 3 wurden von der Vorsitzenden zügig vorgetragen, so dass sie bei Top 3 für sich entschied, dass beim Thema Tagesordnung keine Einsprüche erkennbar seien. Aus diesem Grunde war es auch nicht möglich, den vorangegangenen Widerspruch zu Top 3 durch die E- Mail des Fraktionsvorsitzenden, Jens Schmitz, vom 18. März 2021, 19:56 vorzutragen:
Bericht aus dem Ausschuss Kreisentwicklung vom 17.03.2021
Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin
Liebe Leser und Interessierte,
am 17.03.2021 tagte der Ausschuss Kreisentwicklung. Endlich mal wieder, muss man dazu sagen, denn bis Dato war dieser Ausschuss zwei mal hintereinander abgesagt worden. Daran Teil nahm der AfD-Abgeordnete Guido Stolte.
Top 5. Breitbandausbau im Emsland; a) 2. Ausbauphase; b) Erstellung einer Gigabitstrategie
Natürlich ist die AfD für den Breitbandausbau. Auch die grauen Flecken auf der Karte gilt es schnellst möglich zu tilgen.
Termine, Berichte AfD Stadt- und Samtgemeinde Räte
Falschbehauptungen und Lügen – Der NDR zurecht Lügen- bzw. Lückenpresse
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer
Liebe Leser und Interessierte.
Der NDR hält den Pressekodex sicherlich für ein Fremdwort ! Auch die NOZ hält es nicht für nötig und berichtet mal wieder nur einseitig.
Die AfD-Fraktion im Emsland wünscht allen frohe Ostern
Frohe Ostern 2021
Ausgangssperre durch den Landkreis Emsland – Krisenmanagement in Papenburg?
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer
Liebe Leser und Interessierte,
Aufgrund der vom Landkreis Emsland angeordneten Ausgangssperre von 21:00 bis 05:00 Uhr für meine Heimatstadt Papenburg führte ich mit der Pressestelle der Nds. Landesregierung ein Gespräch, auf welcher rechtlichen Grundlage der Landrat diese Entscheidung treffen konnte.
Bisher war es doch der Kurs des niedersächsischen Ministerpräsidenten, Herrn Stephan Weil (SPD), auf diese besondere Corona-Maßnahme zu verzichten. Nun aber folgt die Verwaltung des Landkreises Emsland dem Kurs der aktuellen Bundeskanzlerin, neben der Corona-Maßnahmen-Endlosschleife die Bürgerinnen und Bürger auch mit einer Ausgangssperre zu drangsalieren.
„(JF) AfD-Verfassungsschutz (VS) – Verdachtsfall – In Sachen AfD“ ein Kommentar von AfD-Ratsherr Wendelin Wintering
Wendelin Wintering AfD-Ratsherr Stadt Freren
—- 05.02.2021 —- „(JF) AfD-Verfassungsschutz (VS) – Verdachtsfall – In Sachen AfD“
Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“. Es ist gut, dass sich die Partei unter Parteichef Meuthen jetzt mit aller Kraft juristisch dagegen wehrt, durch einen missbrauchten Verfassungsschutz stigmatisiert zu werden. Das Gebaren des VS ist auch parteipolitisch gelenkt. Auch ist klar, dass VS-Chef Haldenwang von Seehofer einen klaren Auftrag bekommen hat. Leider haben aber auch eine Reihe von Personen in der AfD mit Entgleisungen dem VS viel Angriffsfläche und Munition geboten.