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Herzlich willkommen auf der Webseite der

„AfD Kreistagsfraktion im Landkreis Emsland“

sowie Stadt- und Gemeinderäten des emsländischen Landkreises

Pressemeldungen/Berichte AfD Fraktion im Emsland

2503, 2021

Bericht zum emsländischen Kreistag vom 22.03.2021 – Rederecht Entzug inklusive

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

am 22.03.2021 tagte der emsländische Kreistag im Hause Kamp. Vorangehend am Morgen des gleichen Tages fand die nicht öffentliche Sitzung des Kreisausschusses statt. In dieser vereinbarten die etablierten Parteien, ihre Reden nicht oder nur verkürzt zu halten. Die AfD-Fraktion stimmte diesem Vorgehen jedoch nicht zu !

Es begann also schon zu Anfang, Top 1- 3 wurden von der Vorsitzenden zügig vorgetragen, so dass sie bei Top 3 für sich entschied, dass beim Thema Tagesordnung keine Einsprüche erkennbar seien. Aus diesem Grunde war es auch nicht möglich, den vorangegangenen Widerspruch zu Top 3 durch die E- Mail des Fraktionsvorsitzenden, Jens Schmitz, vom 18. März 2021, 19:56 vorzutragen:

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2303, 2021

Bericht aus dem Ausschuss Kreisentwicklung vom 17.03.2021

Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin

Liebe Leser und Interessierte,

am 17.03.2021 tagte der Ausschuss Kreisentwicklung. Endlich mal wieder, muss man dazu sagen, denn bis Dato war dieser Ausschuss zwei mal hintereinander abgesagt worden. Daran Teil nahm der AfD-Abgeordnete Guido Stolte.

Top 5. Breitbandausbau im Emsland; a) 2. Ausbauphase; b) Erstellung einer Gigabitstrategie

Natürlich ist die AfD für den Breitbandausbau. Auch die grauen Flecken auf der Karte gilt es schnellst möglich zu tilgen.

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2203, 2021

Bericht aus dem Ausschuss Kultur und Tourismus vom 18.03.2021

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Hartmut Krüger, stellv. Fraktionsvorsitzender

am 18.03.2021 fand der Ausschuss für Kultur und Tourismus statt, an dem der AfD-Abgeordnete Rainer Pund teilnahm. Es ist ja nun nicht neue das Rede-Beiträge von AfD-Abgeordneten grundsätzlich nicht in den Medien erscheinen. Da aber Rede-Beiträge mal wieder nicht in Protokollen auftauchen, kommt nicht ganz so häufig vor, aber manchmal muss man leider ein Protokoll bemängeln, wenn gute Vorschläge einfach nicht in diesen auftauchen. Schließlich man kann ja diese Protokolle auch öffentlich lesen, wenn diese dann auch genehmigt sind !

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503, 2021

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Emsland zum politisch instrumentalisierten Verdachtsfall-AfD

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer.

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezogen auf die aktuelle Situation,  bitte ich um Veröffentlichung der PM der AfD-Kreistagsfraktion im Emsland:

„Auf der einen Seite hält das Bundesamt für Verfassungsschutz als sog. Inlandsnachrichtendienst ihre Begründung für den „Verdachtsfall AfD“ unter Verschluss, auf der anderen Seite tauchen plötzlich vertrauliche Schreiben in den Medien auf…im Wahljahr 2021!?
(*) https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-verfassungsschutz-beobachtung-1.5225125

Man darf sich sicherlich zu Recht fragen, warum ein Inlandsnachrichtendienst eine Geheimhaltung nicht garantieren kann, oder dieses keine personellen Konsequenzen nach sich zieht?

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303, 2021

Bericht aus dem Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration am 24.02.2021

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte

Am 24.02.2021 tagte der Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration. Mit dabei AfD-Abgeordneter Rainer Pund. Die AfD-Fraktion im Emsland stellte 2 Anträge.

Antrag 1 : Monitoring Covid-19-Impfungen

Antrag 2 : Wohnführerschein

Des weiteren kam es zu einem Eklat. Im Bericht kann man sehen wie die von sich selbst sagenden Sauber-Demokraten, AfD-Abgeordnete hindern ihre Reden zu halten und am liebsten diese gleich ganz Mundtot machen würden. Ein solch undemokratisches Handeln können wir nicht auf uns sitzen lassen und werden eine Beschwerde rausschicken !

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2502, 2021

AfD fragt nach – Anfrage zur Clankriminalität

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

am 22.05.2020 fragte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Emsland, Jens Schmitz, bei der „pressestelle@pi-el.polizei.niedersachsen.de“ folgendes an :

Sehr geehrte Damen und Herren

auf Grund einer gefühlt zunehmenden Einbruchsserie in Papenburg stellt sich langsam die Frage, ob es sich hier um eine Clan-Kriminalität handelt ?

Können Sie dies bestätigen ? Wenn Ja, welche besonderen Maßnahmen dagegen sind geplant ?

Mit freundlichen Grüßen

Jens Schmitz, Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion in Papenburg

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Termine, Berichte AfD Stadt- und Samtgemeinde Räte

2203, 2021

Ausgangssperre durch den Landkreis Emsland – Krisenmanagement in Papenburg?

Jens Schmitz

Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer

Liebe Leser und Interessierte,

Aufgrund der vom Landkreis Emsland angeordneten Ausgangssperre von 21:00 bis 05:00 Uhr für meine Heimatstadt Papenburg führte ich mit der Pressestelle der Nds. Landesregierung ein Gespräch, auf welcher rechtlichen Grundlage der Landrat diese Entscheidung treffen konnte.

Bisher war es doch der Kurs des niedersächsischen Ministerpräsidenten, Herrn Stephan Weil (SPD), auf diese besondere Corona-Maßnahme zu verzichten. Nun aber folgt die Verwaltung des Landkreises Emsland dem Kurs der aktuellen Bundeskanzlerin, neben der Corona-Maßnahmen-Endlosschleife die Bürgerinnen und Bürger auch mit einer Ausgangssperre zu drangsalieren.

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2202, 2021

„(JF) AfD-Verfassungsschutz (VS) – Verdachtsfall – In Sachen AfD“ ein Kommentar von AfD-Ratsherr Wendelin Wintering

Wendelin Wintering

Wendelin Wintering AfD-Ratsherr Stadt Freren

—- 05.02.2021 —- „(JF) AfD-Verfassungsschutz (VS) – Verdachtsfall – In Sachen AfD“

Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“. Es ist gut, dass sich die Partei unter Parteichef Meuthen jetzt mit aller Kraft juristisch dagegen wehrt, durch einen missbrauchten Verfassungsschutz stigmatisiert zu werden. Das Gebaren des VS ist auch parteipolitisch gelenkt. Auch ist klar, dass VS-Chef Haldenwang von Seehofer einen klaren Auftrag bekommen hat. Leider haben aber auch eine Reihe von Personen in der AfD mit Entgleisungen dem VS viel Angriffsfläche und Munition geboten.

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1602, 2021

Antwort bzw. Pressemeldung des AfD Ratsherrn Rainer Pund auf die Pressemeldung der SG Werlte – Einrichten eines Covid-Testzentrums im MVZ-Werlte

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Liebe Leser und Interessierte,

Die Samtgemeinde Werlte hat vor kurzem eine Pressemitteilung ausgegeben, in der von einem kostenlosen Testangebot die Rede ist. AfD-Ratsherr Rainer Pund hat darauf hin eine Presse Anfrage bekommen, die er wie folgt beantwortet hat.

Redaktion Emszeitung : Antwort der AfD auf die Pressemitteilung der Samtgemeinde Werlte

Sehr geehrte Damen und Herren von der Emszeitung,
Sehr geehrter Samtgemeindebürgermeister Kewe,
Sehr geehrter Erster Samtgemeinderat Rüve,

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1302, 2021

Rainer Pund mit seinem Bericht zur Samtgemeinde-Ratssitzung Werlte am 09.02.2021

Rainer Pund

Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte

Lieber Leser und Interessierte

Am 09.02.2021 fand eine Samtgemeinde-Ratssitzung statt, bei der auch AfD-Ratsherr Rainer Pund mit von der Partie war. Hier sein Bericht dazu !

Bereits zu Beginn der Sitzung kündigte der Samtgemeindebürgermeister Kewe an, das wegen Corona vorläufig keine Ausschusssitzungen mehr stattfinden sollen, außer dem Samtgemeindeausschuss. Dort soll alles behandelt werden. Dort ist die AfD aber nicht vertreten. Das bedeutet, das die AfD von allen Entscheidungen ausgeschlossen wird.  

Dazu hatte AfD-Ratsherr Rainer Pund eine Wortmeldung, die aber vom Samtgemeinderatsvorsitzenden Stürmeyer zunächst nicht angenommen wurde. Rainer Pund setzte sich energisch durch !

Wortmeldung:

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