Herzlich willkommen auf der Webseite der
„AfD Kreistagsfraktion im Landkreis Emsland“
sowie Stadt- und Gemeinderäten des emsländischen Landkreises
Pressemeldungen/Berichte AfD Fraktion im Emsland
Bericht aus dem Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration am 24.02.2021
Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte
Am 24.02.2021 tagte der Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration. Mit dabei AfD-Abgeordneter Rainer Pund. Die AfD-Fraktion im Emsland stellte 2 Anträge.
Antrag 1 : Monitoring Covid-19-Impfungen
Antrag 2 : Wohnführerschein
Des weiteren kam es zu einem Eklat. Im Bericht kann man sehen wie die von sich selbst sagenden Sauber-Demokraten, AfD-Abgeordnete hindern ihre Reden zu halten und am liebsten diese gleich ganz Mundtot machen würden. Ein solch undemokratisches Handeln können wir nicht auf uns sitzen lassen und werden eine Beschwerde rausschicken !
AfD fragt nach – Anfrage zur Clankriminalität
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer
Liebe Leser und Interessierte,
am 22.05.2020 fragte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Emsland, Jens Schmitz, bei der „pressestelle@pi-el.polizei.niedersachsen.de“ folgendes an :
Sehr geehrte Damen und Herren
auf Grund einer gefühlt zunehmenden Einbruchsserie in Papenburg stellt sich langsam die Frage, ob es sich hier um eine Clan-Kriminalität handelt ?
Können Sie dies bestätigen ? Wenn Ja, welche besonderen Maßnahmen dagegen sind geplant ?
Mit freundlichen Grüßen
Jens Schmitz, Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion in Papenburg
Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion zum NOZ Artikel : Quarantäne-Verweigerer werden im Emsland in Wohnung überwacht
Guido Stolte, Schatzmeister, Webadmin afd-im-emsland.de
Liebe Leser und Interessierte,
am 26.01.2021 stellte die AfD-Kreistagsfraktion eine Anfrage an den Landkreis, mit dem Titel : Quarantänewohnung im Landkreis Emsland
Dazu gab es auch einen NOZ-Artikel : Quarantäne-Verweigerer werden im Emsland in Wohnung überwacht
Frage 1: Wann wurde diese Quarantänewohnung auf dem Twist eröffnet?
Der Mietvertrag für die Wohnung wurde zum 01.06.2020 geschlossen. Seither steht die Wohnung den Landkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim zur Verfügung, um dort auf richterlichen Beschluss Personen unterzubringen, die sich nicht an eine angeordnete Quarantäne halten.
Bericht zum emsländischen Kreistag am 18.01.2021
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer
Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte.
Wir möchten Ihnen wieder einmal einen kleinen Bericht zukommen lassen, in dem es um die Sitzung des emsländischen Kreistages vom 18.01.2021 geht.
Da es diesmal auch um den Haushalt ging, wurde es eine Sitzung, die fast fünf Stunden dauerte. Dies lag zum einen sicherlich an den Anträgen der SPD und denen der Grünen, die mal wieder nichts anderes zu tun hatten, als das Geld mit vollen Händen rausschmeißen zu wollen. Zum anderen aber auch an der Menge der Tagesordnungspunkte, die sich angehäuft hatten, denn eigentlich wäre die Kreistagssitzung schon im Dezember 2020 fällig gewesen.
Hauptredner waren diesmal der Fraktionsvorsitzende Jens Schmitz, sowie Fraktionsmitglied Rainer Pund.
Bericht aus dem Schulausschuss vom 10.12.2020
Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
am 10.12.2020 fand der letzte Schulausschuss im Jahr 2020 statt. AfD-Abgeordneter Rainer Pund war in diesem Ausschuss zugegen.
TOP5: Errichtung einer Freisportanlage mit Kunstrasenplatz in Haselünne
a) Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse
b) Kreiszuschuss aus Mitteln der Sportförderung
Die AfD Fraktion stimmt der Beschlussvorlage trotz der schwierigen Haushaltslage bis auf den Teil bb) zu. Die AfD ist gegen eine Förderung von Kunstrasenplätzen.
Mehr als die Hälfte der Fachausschüsse des emsländischen Kreistages einfach gestrichen – AfD legt Beschwerde ein
Hartmut Krüger, stellv. Fraktionsvorsitzender
Liebe Leser und Interessierte,
wieder einmal legt ein weiterer Schritt der angeblich demokratischen Parteien mit Absprache des Landrates Burgdorf das Demokratieverständnis selbiger dar. Weit über die Hälfte der Fachausschüsse des emsländischen Kreistages wurden einfach gestrichen. Somit ist es den gewählten Mandatsträgern aller Parteien nicht möglich, über Themen zu debattieren, Meinungen kundzutun und dann über Beschlüsse abzustimmen. Eine eindeutige Beschneidung der Demokratie und des emsländischen Kreistages ! Natürlich alles unter dem Deckmäntelchen der „Corona-Pandemie“.
Die AfD-Fraktion im Emsland hat deshalb bei Landrat Burgdorf eine Beschwerde eingereicht, mit der Bitte, diese an die zuständige Stelle weiterzureichen.
Termine, Berichte AfD Stadt- und Samtgemeinde Räte
„(JF) AfD-Verfassungsschutz (VS) – Verdachtsfall – In Sachen AfD“ ein Kommentar von AfD-Ratsherr Wendelin Wintering
Wendelin Wintering AfD-Ratsherr Stadt Freren
—- 05.02.2021 —- „(JF) AfD-Verfassungsschutz (VS) – Verdachtsfall – In Sachen AfD“
Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“. Es ist gut, dass sich die Partei unter Parteichef Meuthen jetzt mit aller Kraft juristisch dagegen wehrt, durch einen missbrauchten Verfassungsschutz stigmatisiert zu werden. Das Gebaren des VS ist auch parteipolitisch gelenkt. Auch ist klar, dass VS-Chef Haldenwang von Seehofer einen klaren Auftrag bekommen hat. Leider haben aber auch eine Reihe von Personen in der AfD mit Entgleisungen dem VS viel Angriffsfläche und Munition geboten.
Antwort bzw. Pressemeldung des AfD Ratsherrn Rainer Pund auf die Pressemeldung der SG Werlte – Einrichten eines Covid-Testzentrums im MVZ-Werlte
Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Liebe Leser und Interessierte,
Die Samtgemeinde Werlte hat vor kurzem eine Pressemitteilung ausgegeben, in der von einem kostenlosen Testangebot die Rede ist. AfD-Ratsherr Rainer Pund hat darauf hin eine Presse Anfrage bekommen, die er wie folgt beantwortet hat.
Redaktion Emszeitung : Antwort der AfD auf die Pressemitteilung der Samtgemeinde Werlte
Sehr geehrte Damen und Herren von der Emszeitung,
Sehr geehrter Samtgemeindebürgermeister Kewe,
Sehr geehrter Erster Samtgemeinderat Rüve,
Rainer Pund mit seinem Bericht zur Samtgemeinde-Ratssitzung Werlte am 09.02.2021
Rainer Pund, AfD-Fraktionsmitglied, Ratsherr Samtgemeinde Werlte
Lieber Leser und Interessierte
Am 09.02.2021 fand eine Samtgemeinde-Ratssitzung statt, bei der auch AfD-Ratsherr Rainer Pund mit von der Partie war. Hier sein Bericht dazu !
Bereits zu Beginn der Sitzung kündigte der Samtgemeindebürgermeister Kewe an, das wegen Corona vorläufig keine Ausschusssitzungen mehr stattfinden sollen, außer dem Samtgemeindeausschuss. Dort soll alles behandelt werden. Dort ist die AfD aber nicht vertreten. Das bedeutet, das die AfD von allen Entscheidungen ausgeschlossen wird.
Dazu hatte AfD-Ratsherr Rainer Pund eine Wortmeldung, die aber vom Samtgemeinderatsvorsitzenden Stürmeyer zunächst nicht angenommen wurde. Rainer Pund setzte sich energisch durch !
Wortmeldung:
AfD-Ratsherr in Papenburg Jens Schmitz fragt nach : Corona Ausbruch im Marien-Hospital Papenburg
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer
Liebe Leser und Interessierte,
Laut NOZ Bericht, https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/2225784/corona-ausbruch-im-marien-hospital-in-papenburg
gab es einen Corona Ausbruch im Marien-Hospital in Papenburg. Folgende Fragen stellte AfD-Ratsherr Jens Schmitz an den Papenburger Bürgermeister Bechtluft :
1. Wurden die Ratsmitglieder erneut wieder nur über die Presse informiert? Wenn Nein, in welchem Ausschuss wurde darüber informiert?
Die Stadt Papenburg wurde nicht vorab über den Corona-Ausbruch im MHP informiert.
Jens Schmitz AfD-Ratsherr in Papenburg stellt Anfrage zum Baumkataster der Stadt Papenburg
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer
Liebe Leser und Interessierte
Jens Schmitz AfD-Ratsherr in Papenburg, stellte am 23.12.2020 einige Fragen zum Baumkataster der Stadt Papenburg. Die Ergebnisse dieser Anfrage können Sie nun hier bei uns auf der Homepage nachlesen.
Frage 1. Welche grundlegenden Daten sind im städtischen Baumkataster hinterlegt?
Pressemitteilung Jens Schmitz zum Thema Meyer Werft : Papenburg braucht ein zweites Standbein
Jens Schmitz, AfD Ratsherr Stadt Papenburg, Fraktionsvorsitzender AfD Fraktion im Emsland, Schriftführer
Liebe Leser und Interessierte,
das Thema Meyer Werft geht durch das Emsland und den Zeitungen.
Jens Schmitz, Ratsherr in der Stadt Papenburg und gleichzeitig Vorsitzender der AfD-Fraktion im Emsland, gab zu diesem Thema eine Pressemitteilung an die NOZ ab.
Zitat NOZ :